AK03 – Auswärtige Angelegenheiten2024-01-22T10:07:26+01:00

Außenpolitik

Leiter des Arbeitskreises

Stefan Keuter
Stellv. Leiter

Joachim Wundrak
Stellv. Leiter

Wir machen Realpolitik, keine Moralpolitik

»Es ist einfach mit Menschen zu reden, mit denen man sich gut versteht. Die Kunst der Diplomatie besteht darin, auch mit Menschen zu sprechen, mit denen man sich nicht versteht.«
Der Arbeitskreis für Auswärtiges der AfD-Bundestagsfraktion ist das Pendant zum Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags, der seine Aufgaben wie folgt beschreibt:

»Der Auswärtige Ausschuss ist ein von der Verfassung privilegierter Ausschuss, er gehört zu den vier Ausschüssen, die das Grundgesetz fest vorschreibt. Als klassischer politischer Ausschuss begleitet er die auswärtige Regierungspolitik vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen. Grundsätzlich arbeitet er hinter verschlossenen Türen. Denn seine Beratungsthemen sind hochsensibel. So beraten seine Mitglieder federführend, ob die Bundesregierung deutsche Soldaten zu Auslandseinsätzen entsenden darf.«

Unsere Vision ist ein souveränes Deutschland, das die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger garantiert und ihren Wohlstand fördert und das sich in einem prosperierenden Europa souveräner Staaten für Demokratie und Menschenrechte einsetzt. Wir arbeiten für ein friedliches Miteinander der Völker, das die entscheidende Grundlage für jede politische und wirtschaftliche Weiterentwicklung darstellt.

Der Arbeitskreis für Auswärtiges arbeitet eng mit dem Bundesfachausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik (BFA 1) der Alternative für Deutschland zusammen. Da die Außenpolitik auch andere Ressorts berührt, stimmt sich der Arbeitskreis für Auswärtiges eng mit den Arbeitskreisen der AfD-Bundestagsfraktion für Verteidigung, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe, für Wirtschaft und für Menschenrechte ab. Er ist innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion bei außenpolitischen Themen federführend.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Eugen Schmidt: Möglichen Missbrauch von Daten deutscher Staatsbürger über Push-Benachrichtigungen aufklären

Berlin, 24. Januar 2024. US-amerikanische Regierungsbehörden haben laut eines Berichtes des demokratischen Senators Ron Wyden offenbar die US-Unternehmen Google und Apple zur Herausgabe von Daten der „Push“-Benachrichtigungsdienste aufgefordert. Gleichzeitig soll den Unternehmen verboten worden sein, über die Anforderungen öffentlich zu berichten. Da auch deutsche Staatsbürger von den Maßnahmen betroffen sein [...]

Stefan Keuter/Joachim Wundrak: Ortskräfteverfahren sollte potenzielle Innentäter und „Doppelagenten“ zufriedenstellen

Berlin, 20. Januar 2024. Während der Sitzung des Untersuchungsausschusses „Afghanistan“ am Donnerstag eröffnete ein ehemaliger Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Kabul, welche tieferen Absichten, Ursachen und Effekte das Ortskräfteverfahren zusätzlich hatte: Es sollte potenzielle Innentäter besänftigen und die Weitergabe sensibler Daten der Botschaft durch sogenannte Ortskräfte an die Taliban verhindern. [...]

Petr Bystron: Friedensantrag fordert diplomatische Lösung zur Beendigung des Ukraine-Kriegs

Berlin, 18. Januar 2024. Zu den heutigen Anträgen der AfD Bundestagsfraktion zur Beendigung des Krieges in der Ukraine erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Petr Bystron: „Die AfD-Fraktion hat bereits letztes Jahr einen Friedensplan zur Beendigung des Konflikts vorgelegt. Die heutigen Anträge untermauern den Anspruch der AfD, die einzige politische [...]

Petr Bystron: Warnung vor Druck auf polnische Medien

Berlin, 20. Dezember 2023. Die Entlassung der gesamten Führung der öffentlich-rechtlichen Medien in Polen sowie die damit einhergehenden Proteste der Opposition kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Petr Bystron wie folgt: „Die Säuberungen im polnischen Fernsehen, Radio sowie der amtlichen Nachrichtenagentur PAP sofort nach der Machtübernahme durch die neuen Machthaber [...]

Stefan Keuter/Joachim Wundrak: Untersuchungsausschuss Afghanistan führt Beteuerungen deutscher Spitzenpolitiker ad absurdum

Berlin, 15. Dezember 2023. Der im Sommer 2021 innerhalb weniger Wochen nach Abzug der westlichen Streitkräfte erfolgte Zusammenbruch der afghanisch-republikanischen Armee war von ranghohen US-Sicherheitsexperten lange im Voraus prognostiziert worden.   Dies ist während der gestrigen Vernehmung der früheren deutschen Botschafterin in Washington D.C. deutlich geworden. Hierzu erklären der Obmann der [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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