AK03 – Auswärtige Angelegenheiten2024-04-08T10:27:17+02:00

Außenpolitik

Leiter des Arbeitskreises

Joachim Wundrak
Stellv. Leiter

Wir machen Realpolitik, keine Moralpolitik

»Es ist einfach mit Menschen zu reden, mit denen man sich gut versteht. Die Kunst der Diplomatie besteht darin, auch mit Menschen zu sprechen, mit denen man sich nicht versteht.«
Der Arbeitskreis für Auswärtiges der AfD-Bundestagsfraktion ist das Pendant zum Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags, der seine Aufgaben wie folgt beschreibt:

»Der Auswärtige Ausschuss ist ein von der Verfassung privilegierter Ausschuss, er gehört zu den vier Ausschüssen, die das Grundgesetz fest vorschreibt. Als klassischer politischer Ausschuss begleitet er die auswärtige Regierungspolitik vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen. Grundsätzlich arbeitet er hinter verschlossenen Türen. Denn seine Beratungsthemen sind hochsensibel. So beraten seine Mitglieder federführend, ob die Bundesregierung deutsche Soldaten zu Auslandseinsätzen entsenden darf.«

Unsere Vision ist ein souveränes Deutschland, das die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger garantiert und ihren Wohlstand fördert und das sich in einem prosperierenden Europa souveräner Staaten für Demokratie und Menschenrechte einsetzt. Wir arbeiten für ein friedliches Miteinander der Völker, das die entscheidende Grundlage für jede politische und wirtschaftliche Weiterentwicklung darstellt.

Der Arbeitskreis für Auswärtiges arbeitet eng mit dem Bundesfachausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik (BFA 1) der Alternative für Deutschland zusammen. Da die Außenpolitik auch andere Ressorts berührt, stimmt sich der Arbeitskreis für Auswärtiges eng mit den Arbeitskreisen der AfD-Bundestagsfraktion für Verteidigung, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe, für Wirtschaft und für Menschenrechte ab. Er ist innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion bei außenpolitischen Themen federführend.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Eugen Schmidt: Aufklärung der Nord-Stream-Anschläge durch Auslobung einer Belohnung vorantreiben

Berlin, 4. Juli 2024. Zur parlamentarischen Initiative der AfD-Bundestagsfraktion, die die Aufklärung der Anschläge auf die Nord-Stream-Leitungen vorantreiben soll, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Eugen Schmidt: „Die Anschläge auf die Nord Stream-Pipelines vom Herbst 2022 gehören zu den schwerwiegendsten, die es weltweit je auf eine Infrastruktureinrichtung gegeben hat. Gleichwohl: Die Bundesregierung, die [...]

Matthias Moosdorf/Harald Weyel: Ungarische Ratspräsidentschaft stimmt hoffnungsvoll

Zum 1. Juli übernimmt Ungarn unter Premierminister Victor Orban die Ratspräsidentschaft der EU. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Matthias Moosdorf, erklärt dazu: „Die Konstellation ist neu und stimmt hoffnungsvoll. Mit Orban haben wir für die nächsten sechs Monate einen Politiker in Verantwortung für die Ratspräsidentschaft, der wie kein anderer konsequent [...]

Joachim Wundrak: Ortskräfte baten darum, unter Taliban-Herrschaft weiterarbeiten zu dürfen

Berlin, 1. Juli 2024. Afghanische Ortskräfte hatten im Sommer 2021 darum gebeten, unter den Taliban weiter an Projekten deutscher Entwicklungshilfe arbeiten zu dürfen. Als Grund gaben sie die Sorge vor wegfallendem Broterwerb an. Das ist in der Vernehmung des früheren deutschen Sonderbeauftragten für Afghanistan, Jasper Wieck, deutlich geworden. Der stellvertretende [...]

Stefan Keuter: Auswärtiges Amt missachtete bestehende Rechtsgrundlagen

Berlin, 28. Juni 2024. Trotz der offiziellen Haltung der Bundesregierung, keine Visa zum Zwecke des Asylverfahrens auszustellen, ergab die Vernehmung des ehemaligen Leiters der Rechtsabteilung, dass das Auswärtige Amt (AA) in mindestens drei Fällen gegen diesen Grundsatz verstieß. Nachweislich wies das AA eine Visastelle an, „Schengen-Visa mit räumlicher Beschränkung“ zu [...]

Stefan Keuter: Baerbock muss sich im Bundestag zu Visa-Affäre äußern

Berlin, 26. Juni 2024. Beamte des Auswärtigen Amtes haben laut Medienberichten offensichtlich in mehreren tausend Fällen Visastellen im Ausland angewiesen, Antragstellern mit unvollständigen oder offensichtlich gefälschten Papieren die Einreise nach Deutschland zu genehmigen. Tausende Ausländer überwiegend aus islamischen Ländern sollen auf diesem Weg ins Land gekommen sein. Dazu erklärt der [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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