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AKTUELLES
Berlin, 18. Juni 2025. Zur Debatte um das aktuelle Gutachten des Bundesrechnungshofes zum „Finanziellen Engagement des Bundes bei Northvolt und den Auswirkungen auf den Bundeshaushalt“ erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller: „Steuergeldverbrennung in Millionenhöhe, Interessenkonflikte, schlampige Aktenführung und staatliches Handeln ohne adäquate Risikoabwägung – was Robert Habeck in seiner Zeit als Wirtschaftsminister in Sachen Northvolt veranstaltet hat, lässt Deutschland [...]
Berlin, 17. Juni 2025. Einzelhandels-Präsident Alexander von Preen fordert eine Aussetzung der Mindestlohnanpassung. Eine weitere Erhöhung sei für die Branche nicht zumutbar. [...]
Berlin, 5. Juni 2025. Zum heutigen Treffen der NATO-Verteidigungsminister und den Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, wonach ein Aufwuchs der Bundeswehr um [...]
Berlin, 3. Juni 2025. Zu Schüssen durch einen iranischen Drogenschmuggler auf Bundespolizisten an der tschechischen Grenze erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Matzerath, Mitglied [...]
Berlin, 18. Juni 2025. Zur Debatte um das aktuelle Gutachten des Bundesrechnungshofes zum „Finanziellen Engagement des Bundes bei Northvolt und den Auswirkungen [...]
Berlin, 17. Juni 2025. Einzelhandels-Präsident Alexander von Preen fordert eine Aussetzung der Mindestlohnanpassung. Eine weitere Erhöhung sei für die Branche nicht zumutbar. [...]
Berlin, 5. Juni 2025. Zum heutigen Treffen der NATO-Verteidigungsminister und den Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, wonach ein Aufwuchs der Bundeswehr um [...]
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