1. Allgemeine Datenschutzhinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag sowie über Ihre Rechte und versetzen Sie damit in die Lage über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

1. Wer ist verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten?

Verantwortliche für die Datenverarbeitung ist die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, vertreten durch die Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla

Telefon: 030 227 57141 / 227 57143

E-Post: buerger@afdbundestag.de

Die Datenschutzbeauftragte der AfD-Bundestagsfraktion erreichen Sie postalisch unter der o. g. Adresse mit dem Zusatz „z. Hd. Datenschutzbeauftragte“ und unter datenschutz@afdbundestag.de.

2. Wofür verarbeiten wir Ihre Daten?

Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) aufgrund rechtlicher Vorgaben (Art. 6 lit. c DSGVO), im Rahmen des öffentlichen Interesses und der Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 lit. e und f DSGVO) zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten (sofern nicht Ihre Interessen am Schutz Ihrer personenbezogenen Daten überwiegen) und/oder aufgrund einer von Ihnen erteilten Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

3. Welche Rechte haben Sie?

Sie haben ein allgemeines Widerspruchsrecht für alle in unseren Datenschutzhinweisen beschriebenen Verarbeitungszwecke. Anders als bei dem auf die Datenverarbeitung zu werblichen Zwecken gerichteten speziellen Widerspruchsrecht, sind wir nach der DSGVO zur Umsetzung eines solchen allgemeinen Widerspruchs nur verpflichtet, wenn Sie uns hierfür Gründe von übergeordneter Bedeutung nennen (z.B. eine mögliche Gefahr für Leben oder Gesundheit).
Daneben stehen Ihnen bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen die folgenden weiteren Rechte zu:

– Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten gem. Art. 15 DSGVO,
– Recht auf Berichtigung unrichtiger oder auf Vervollständigung richtiger Daten gem. Art. 16 DSGVO,
– Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten gem. Art. 17 DSGVO,
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten gem. Art. 18 DSGVO,
– Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DSGVO.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit sich an unseren Datenschutzbeauftragten oder die für die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zuständige Aufsichtsbehörde -Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Husarenstr. 30, 53117 Bonn, E-Mail-Adresse:poststelle@bfdi.bund.de – zu wenden.

II. Ergänzende Datenschutzhinweise für unsere Internetseite

1.) Datenverarbeitung bei Aufruf unserer Internetseite

Bei der Nutzung unserer Internetseite möchten wir von Ihnen so wenig personenbezogene Daten wie möglich erhalten. Es gibt allerdings Daten, die technisch bei jedem Besuch automatisch erfasst werden, dies sind Daten, die wir bspw. für stabile Nutzung und korrekte Darstellung unserer Internetseiten benötigen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Internetseite und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse ist dabei zwingend notwendig, um eine Auslieferung der Internetseite an Ihr Endgerät überhaupt technisch zu ermöglichen. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken oder ähnlichem findet selbstverständlich nicht statt. Folgende Daten werden daher bei der allgemeinen Nutzung unserer Internetseiten zeitlich begrenzt erhoben:

– die IP-Adresse des Nutzers
– Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
– das Betriebssystem des Nutzers
– den Internet-Service-Provider des Nutzers
– Datum und Uhrzeit des Zugriffs
– Internetseiten, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseiten gelangt
– Internetseiten, die vom System des Nutzers über unsere Internetseiten aufgerufen werden.

Diese Daten werden auch in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens drei Wochen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist in Einzelfällen möglich, in diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder anonymisiert, sodass eine Zuordnung zu Ihnen und Ihren Geräten nicht möglich ist. Ihre Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben.

2.) Internetseitenoptimierung mittels Cookies

Wir setzen auf unserer Internetseite auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSG-VO, sogenannte Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Internetseite bereits besucht haben oder Sie sich bereits in Ihrem Kundenkonto angemeldet haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht. Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zum Zweck der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen. Zum anderen setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Internetseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten sowie um speziell auf Sie zugeschnittene Informationen einzublenden. Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Internetseite nutzen können. Die Speicherdauer der Cookies ist abhängig von ihrem Verwendungszweck und nicht für alle gleich.

2.1. Webanalyse durch Google Analytics

Um unsere Website optimal auf Nutzerinteressen abstimmen zu können, nutzen wir „Google Analytics“, einen Webanalysedienst von „Google“ (Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001). „Google Analytics“ verwendet sog. „Cookies“ (vgl. den Abschnitt „Cookies“ zuvor), die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Mithilfe der Cookies verarbeitet „Google“ die erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Website durch Ihr Endgerät – z.B. dass Sie eine bestimmte Internetseite aufgerufen haben – und verarbeitet unter anderem die im Abschnitt „Nutzung unserer Website“ genannten Daten, insbesondere Ihre IP-Adresse, Nutzer-ID, Browser- und Geräteinformationen, die zuvor besuchte Website sowie Datum und Uhrzeit der Serveranfrage, zum Zwecke der statistischen Analyse der Website-Nutzung. Zu diesem Zweck kann auch ermittelt werden, ob unterschiedliche Endgeräte zu Ihnen oder zu Ihrem Haushalt gehören. Diese Website verwendet „Google Analytics“ mit der Erweiterung „anonymizeIp()“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, um eine Personenbeziehbarkeit deutlich zu erschweren. Ihre IP-Adresse wird laut Angaben von „Google“ innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von „Google“ in den USA übertragen und dort gekürzt. „Google“ wird diese Informationen verarbeiten, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, uns Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und – soweit wir gesondert darauf hinweisen – um uns weitere mit der Website-Nutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Sofern Nutzer bei einem Dienst von Google registriert sind, kann Google den Besuch dem Nutzer-Account zuordnen und anwendungsübergreifend Nutzerprofile erstellen und auswerten. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. „Google“ verarbeitet die Daten zum Teil auch in den USA. Für einen Datentransfer in die USA existiert kein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission; Rechtsgrundlage für die Übermittlung in die USA ist Ihre Einwilligung nach Art. 49 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. Ihre Daten im Zusammenhang mit „Google Analytics“ werden spätestens nach vierzehn Monaten gelöscht. Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Google“ finden Sie unter: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Empfänger: Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland und Google, LLC 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA

Funktionsweise: Der Webanalysedienst „Google Analytics“ verwendet Technologien wie „Cookies“, „Tracking-Pixel“ und „Device Fingerprinting“, um ein bestimmtes Nutzerverhalten auf Websites nachzuvollziehen. Dabei werden auch Informationen verarbeitet, die auf den Endgeräten von Nutzern gespeichert werden. Mithilfe der in Websites eingebundenen „Tracking-Pixel“ und den auf Endgeräten von Nutzern abgelegten „Cookies“ verarbeitet Google die erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Website durch Endgeräte von Nutzern und Zugriffsdaten endgeräteübergreifend zum Zwecke der statistischen Analyse – z.B. dass eine bestimmte Internetseite aufgerufen wurde, eine Newsletter-Anmeldung stattgefunden hat oder eine Spende erfolgt ist. Zu diesem Zweck kann auch ermittelt werden, ob unterschiedliche Endgeräte zu Ihnen oder zu Ihrem Haushalt gehören. Zu den Zugriffsdaten zählen insbesondere die IP-Adresse, Browser- und Geräteinformationen, Nutzer-ID, die zuvor besuchte Website sowie Datum und Uhrzeit der Serveranfrage. „Google Analytics“ wird mit der Erweiterung „anonymizeIp()“ verwendet. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, um eine Personenbeziehbarkeit zu erschweren. Die IP-Adressen werden laut Angaben von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union gekürzt. Aufgrund des eingesetzten Tools „Google Analytics“ baut der Browser der Nutzer automatisch eine direkte Verbindung mit dem Server von Google auf. Sofern Nutzer bei einem Dienst von Google registriert sind, kann Google den Besuch dem Nutzer-Account zuordnen und anwendungsübergreifend Nutzerprofile erstellen und auswerten.

Besondere Kategorien personenbezogener Daten: Sofern Sie der Nutzung von „Google Analytics“ zugestimmt haben, willigen Sie auch in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten über Ihre Nutzeraktionen- und Interaktionen auf unseren Online-Inhalten (B. Anzahl der Seitenbesuche, Anzahl der eindeutigen Besucher, Anzahl der wiederkehrenden Besucher, Einstiegs- und Ausstiegsseiten, Verweildauer, Klick, Wisch- und Scrollverhalten, Absprungrate, Betätigung von Schaltflächen, Spenden, Newsletter-Anmeldungen) ein, aus denen Ihr Interesse an politischen Themen, Fragen und Belangen, politischen Überzeugungen und Einstellungen, politischen Interessen und Einstellungen zu Wahlen sowie weltanschaulichen Überzeugungen und Interessen (z.B. ideologische Gesinnungen oder Mitgliedschaften in Bündnissen) hervorgehen. Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zwecke der statistischen Analyse.

Speicherdauer: Die Speicherdauer beträgt 24 Monate

Drittstaatentransfer: Ihre Einwilligung für Google Analytics umfasst auch Ihre Einwilligung in eine mögliche Übermittlung der Daten in die USA. Die USA wird vom Europäischen Gerichtshof als ein Land ohne angemessenes Datenschutzniveau und ohne geeignete Garantien nach EU-Standards eingestuft. Es besteht insbesondere das Risiko, dass Ihre personenbezogenen Daten durch US-Behörden zu Kontroll- und Überwachungszwecken verarbeitet werden können, möglicherweise auch ohne die Möglichkeit, mittels eines Rechtsbehelfs einen Zugriff auf Daten zu verhindern oder die Rechtswidrigkeit des Zugriffs feststellen zu lassen. Außerdem kann nicht gewährleistet werden, dass Ihre Betroffenenrechte vollständig umgesetzt werden können und Aufsichtsbehörden in den USA entsprechend Abhilfe leisten werden. Die Nutzung von Google Analytics setzt den Drittstaatentransfer voraus. Wenn Sie dem Drittstaatentransfer nicht zustimmen möchten, müssen Sie Google Analytics abwählen.

2.1.1. Google Analytics Advertising (Zweck: individualisierte Werbung)

Empfänger: Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland und Google, LLC 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA

Funktionsweise: Der Webanalysedienst „Google Analytics“ wird zudem mit der Remarketing-Funktion „Google Analytics Advertising“ verwendet. Hierzu verwendet Google Analytics Advertising Technologien wie „Cookies“, „Tracking-Pixel“ und „Device Fingerprinting“, um ein bestimmtes Nutzerverhalten auf Websites nachzuvollziehen. Dabei werden auch Informationen verarbeitet, die auf den Endgeräten von Nutzern gespeichert werden. Mithilfe der in Websites eingebundenen „Tracking-Pixel“ und den auf Endgeräten von Nutzern abgelegten „Cookies“ verarbeitet Google die erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Website durch Endgeräte von Nutzern und Zugriffsdaten endgeräteübergreifend zum Zwecke der statistischen Analyse – z.B. dass eine bestimmte Internetseite aufgerufen wurde oder Newsletter-Anmeldung stattgefunden hat – und zum Zwecke der darauf basierenden Ausspielung individualisierter Werbeanzeigen. Zu diesen Zwecken kann auch ermittelt werden, ob unterschiedliche Endgeräte zu Ihnen oder zu Ihrem Haushalt gehören. Anhand der Zusatzfunktion „Google Analytics Advertising“ wird es ermöglicht, Zielgruppen für bestimmte Cookies oder mobile Werbe-IDs zu erstellen und später für die erneute individualisierte werbliche Ansprache zu verwenden. Als Zielgruppenkriterium kommen z.B. in Betracht: Nutzer, die Produkte angesehen, aber nicht einem Einkaufswagen hinzugefügt haben oder einem Warenkorb hinzugefügt, aber den Kauf nicht abgeschlossen, Nutzer, die bestimmte redaktionelle Inhalte betrachtet, sich für einen Newsletter angemeldet oder eine Spende getätigt haben. Dabei umfasst eine Zielgruppe mindestens 100 Nutzer. Mithilfe des Tools „Google Ads“ können sodann interessenbezogene Werbeanzeigen in Suchergebnissen ausgespielt werden. So können Nutzern von Websites auf anderen Websites innerhalb des Google Werbenetzwerks (in der Google-Suche oder auf „YouTube“, sog. „Google Anzeigen“ oder auf anderen Websites) wiedererkannt und auf Grundlager der festgelegten Zielgruppenkriterien zugeschnittene Werbeanzeigen präsentiert werden. Zu den Zugriffsdaten zählen insbesondere die IP-Adresse, Nutzer-ID, Browser- und Geräteinformationen, die zuvor besuchte Website sowie Datum und Uhrzeit der Serveranfrage. „Google Analytics“ wird mit der Erweiterung „anonymizeIp()“ verwendet. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, um eine Personenbeziehbarkeit zu erschweren. Aufgrund des eingesetzten Tools Google Analytics Advertising baut der Browser der Nutzer automatisch eine direkte Verbindung mit dem Server von Google auf. Sofern Nutzer bei einem Dienst von Google registriert sind, kann Google den Besuch dem Nutzer-Account zuordnen und anwendungsübergreifend Nutzerprofile erstellen und auswerten.

Besondere Kategorien personenbezogener Daten: Sofern Sie der Nutzung von „Google Analytics“ zugestimmt haben, willigen Sie auch in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten über Ihre Nutzeraktionen- und Interaktionen auf unseren Online-Inhalten (B. Anzahl der Seitenbesuche, Anzahl der eindeutigen Besucher, Anzahl der wiederkehrenden Besucher, Einstiegs- und Ausstiegsseiten, Verweildauer, Klick, Wisch- und Scrollverhalten, Absprungrate, Betätigung von Schaltflächen, Spenden, Newsletter-Anmeldungen) ein, aus denen Ihr Interesse an politischen Themen, Fragen und Belangen, politischen Überzeugungen und Einstellungen, politischen Interessen und Einstellungen zu Wahlen sowie weltanschaulichen Überzeugungen und Interessen (z.B. ideologische Gesinnungen oder Mitgliedschaften in Bündnissen) hervorgehen. Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zwecke der statistischen Analyse und der gezielten Ansprache mit Werbemitteln entsprechend Ihren politischen Interessen sowie weltanschaulichen Überzeugungen und Interessen. Wenn Sie der Verarbeitung dieser besonderen Kategorien personenbezogener Daten nicht zustimmen möchten, müssen Sie „Google Analytics“ abwählen.

Speicherdauer: Die Speicherdauer beträgt 14 Monate (Empfehlung nicht mehr als 24 Monate).

Drittstaatentransfer: Ihre Einwilligung für Google Analytics umfasst auch Ihre Einwilligung in eine mögliche Übermittlung der Daten in die USA. Die USA wird vom Europäischen Gerichtshof als ein Land ohne angemessenes Datenschutzniveau und ohne geeignete Garantien nach EU-Standards eingestuft. Es besteht insbesondere das Risiko, dass Ihre personenbezogenen Daten durch US-Behörden zu Kontroll- und Überwachungszwecken verarbeitet werden können, möglicherweise auch ohne die Möglichkeit, mittels eines Rechtsbehelfs einen Zugriff auf Daten zu verhindern oder die Rechtswidrigkeit des Zugriffs feststellen zu lassen. Außerdem kann nicht gewährleistet werden, dass Ihre Betroffenenrechte vollständig umgesetzt werden können und Aufsichtsbehörden in den USA entsprechend Abhilfe leisten werden. Die Nutzung von Google Analytics setzt den Drittstaatentransfer voraus. Wenn Sie dem Drittstaatentransfer nicht zustimmen möchten, müssen Sie Google Analytics abwählen.

2.1.2 Meta Pixel von Facebook (Zweck: Erfolgsmessung Werbekampagnen)

Unsere Internetseite nutzt zur Konversionsmessung das Besucheraktions-Pixel von Facebook bzw. Meta, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin, D02, Ireland („Meta Platforms Ireland Ltd.“)

So kann das Verhalten der Seitenbesucher nachverfolgt werden, nachdem diese durch Klick auf eine Meta-Werbeanzeige auf die Website des Anbieters weitergeleitet wurden. Dadurch können die Wirksamkeit der Meta-Werbeanzeigen für statistische und Marktforschungszwecke ausgewertet werden und zukünftige Werbemaßnahmen optimiert werden. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. Grundlage für die Drittlandübertragung ist: EU-US Data Privacy Framework (DPF), Standardvertragsklauseln (https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum).

Die erhobenen Daten sind für uns als Betreiber dieser Website anonym, wir können keine Rückschlüsse auf die Identität der Nutzer ziehen. Die Daten werden aber von Meta gespeichert und verarbeitet, sodass eine Verbindung zum jeweiligen Nutzerprofil möglich ist und Meta die Daten für eigene Werbezwecke, entsprechend der Meta -Datenverwendungsrichtlinie verwenden kann. Dadurch kann Meta das Schalten von Werbeanzeigen auf Seiten von Meta sowie außerhalb von Meta ermöglichen. Diese Verwendung der Daten kann von uns als Seitenbetreiber nicht beeinflusst werden. In den Datenschutzhinweisen von Meta finden Sie weitere Hinweise zum Schutz Ihrer Privatsphäre: https://www.facebook.com/about/privacy/. Sie können außerdem die Remarketing-Funktion “Custom Audiences” im Bereich Einstellungen für Werbeanzeigen unter https://www.facebook.com/ads/preferences/?entry_product=ad_settings_screen deaktivieren. Dazu müssen Sie bei Meta angemeldet sein. Wenn Sie kein Meta Konto besitzen, können Sie nutzungsbasierte Werbung von Meta auf der Website der European Interactive Digital Advertising Alliance deaktivieren: http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/.

Speicherdauer: Die auf den Internetseiten erfassten Interaktionen der Nutzer werden nicht länger als zwei Jahre gespeichert. Die Daten werden jedoch gelöscht, sobald sie für die Zwecke der Verarbeitung nicht mehr benötigt werden.

Dieser Service kann die erfassten Daten an ein anderes Land weiterleiten. Bitte beachten Sie, dass dieser Service Daten in ein Land, welches kein angemessenes Datenschutzniveau bietet, übertragen kann. Falls die Daten in die USA übertragen werden, besteht das Risiko, dass Ihre Daten von US Behörden zu Kontroll- und Überwachungszwecken verarbeitet werden können, ohne dass Ihnen möglicherweise Rechtsbehelfsmöglichkeiten zustehen. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Weitere Informationen zu den Sicherheitsgarantien finden Sie in den Datenschutzrichtlinien des Website-Anbieters oder wenden Sie sich direkt an den Website-Anbieter.

2.2. Social-Media-Plug-ins / Social-Media-Auftritte

Wir setzen auf unserer Internetseite auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook und Twitter ein, um unsere Partei hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 f DSGVO anzusehen.

Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist auch durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Zum Schutze Ihrer Daten setzen wir bei der Implementierung auf die Lösung „Shariff“. Hierdurch werden diese Buttons auf der Webseite lediglich als Grafik eingebunden, die eine Verlinkung auf die entsprechende Webseite des Button-Anbieters enthält. Durch Anklicken der Grafik werden Sie somit zu den Diensten der jeweiligen Anbieter weitergeleitet. Erst dann werden Ihre Daten an die jeweiligen Anbieter gesendet. Sofern Sie die Grafik nicht anklicken, findet keinerlei Austausch zwischen Ihnen und den Anbietern der Social-Media-Buttons statt. Informationen über die Erhebung und Verwendung Ihrer Daten in den sozialen Netzwerken finden Sie in den jeweiligen Nutzungsbedingungen der entsprechenden Anbieter.

Der Betrieb unserer Social-Media-Auftritte kann außerdem auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgen. Als Fraktion im Deutschen Bundestag sind wir mit der hoheitlichen Aufgabe der Information der Öffentlichkeit über die Arbeit des deutschen Parlamentes betraut. Diese Aufgabe liegt im öffentlichen Interesse.

2.2.1 Facebook

Auf unserer Internetseite werden sogenannte Plug-ins des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland angeboten wird.Die Facebook-Plugins sind mit einem Facebook-Logo (weißes „f“ auf blauem Grund) oder dem Zusatz „Like“ bzw. „Share“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hinter folgendem Link (https://developers.facebook.com/docs/plugins).

Wenn Sie ein solches Plugin aktivieren (erster Klick), stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zur Facebookseite der AfD (https://www.facebook.com/alternativefuerde) und damit auch zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plug-ins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Internetseite Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Like“-Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert.

Ihre getätigten Interaktionen können unter Umständen anderen Facebooknutzern angezeigt werden. „Likes“ auf Facebookseiten sind für alle Facebooknutzer einsehbar.

2.2.2 Twitter

Auf unserer Internetseite sind zudem Plugins des Kurznachrichtennetzwerks Twitter (Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland)integriert. Die Twitter-Plug-ins („Twittern“-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo (ein weißer Vogel auf blauem Grund) und dem Zusatz „Twitter“. Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plug-in enthält, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter- Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter-Button anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter http://twitter.com/privacy. Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto aus.

2.2.3 Youtube

Unsere Internetseite nutzt ebenfalls die Schaltflächen von YouTube, welches von YouTube, LLC, 901 Cherry Ave. San Bruno, CA 94066, USA betrieben wird. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird YouTube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, kann YouTube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Wird ein YouTube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre. Google verarbeitet Ihre Daten in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen. Rechtsgrundlage für die Einbindung von YouTube und dem damit verbundenen Datentransfer zu Google ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch YouTube sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre können den Datenschutzhinweisen von YouTube entnommen werden: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de.

2.2.4 Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Webseite aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSG-VO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie un-ter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

2.2.5 Google reCAPTCHA

Wir nutzen “Google reCAPTCHA” (im Folgenden “reCAPTCHA”) auf unseren Webseiten. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (“Google”).Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf unseren Webseiten (z.B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Webseitenbesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Webseitenbesucher die Webseite betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z.B. IP-Adresse, Verweildauer des Webseitenbesuchers auf der Webseite oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Webseitenbesucher wer-den nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Webseitenbetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen.Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA sowie die Datenschutzerklärung von Google entnehmen Sie folgenden Links: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/ und https://www.google.com/recaptcha/intro/android.html.

2.2.6 Google Maps

Auf dieser Internetseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Google Maps wird von Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (nachfolgend „Google“) betrieben. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Internetseite anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern. Rechtsgrundlage für die Einbindung von Google Maps und dem damit verbundenen Datentransfer zu Google ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Durch den Besuch der Internetseite erhält Google Informationen, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Internetseite aufgerufen haben. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob keine Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung in Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons bei Google ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechter Gestaltung seiner Internetseite. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Internetseite zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

3. Nutzung unserer Informationsangebote

Fraktionen können die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit unterrichten (§ 55 Abs. 3 Abgeordnetengesetz). Als Teilgliederungen des Bundestages partizipieren die Fraktionen an der für das parlamentarisch-demokratische System wichtigen Öffentlichkeitsfunktion des Bundestages. Wir bieten daher Informationen über die Arbeit der Fraktion an und versenden diese an Empfänger, die ihre Einwilligung hierzu explizit erteilt haben oder zu denen eine aktuelle Kommunikationsbeziehung besteht.

Sie können unser Informationsangebot auf unserer Internetseite abonnieren, dabei werden bei der Anmeldung die folgenden Daten an uns übermittelt:
– E-Mail-Adresse,
– Postleitzahl,
zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:
– IP-Adresse des aufrufenden Rechners,
– Datum und Uhrzeit der Registrierung.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newsletter keine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht in den Versandprozess eingebunden sind. Wir versenden E-Mails mit dem System Cleverreach. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des jeweiligen Fraktionsangebotes verwendet. Im Übrigen wird auf die „Richtlinien zur Nutzung eigener Empfängerlisten“ von Cleverreach verwiesen. Diese sind abrufbar unter: https://support.cleverreach.de/hc/de/articles/202372671-Unsere-Richtlinien-zur-Nutzung-eigener-Empf%C3%A4ngerlisten.

Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird so lange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von drei Wochen gelöscht. Wir weisen bei jedem Versand von Informationen auf die Nutzung und Widerrufsmöglichkeit hin.

4. Posteingänge per E-Mail, Brief, Fax

Sie können der AfD-Bundestagsfraktion Anfragen, Anliegen oder Kritik über die bereitgestellte E-Mail-Adresse (buerger@afdbundestag.de) zukommen lassen. In diesem Fall werden folgende die mit Ihrer E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert: Vor-/Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, Betreff, Ihre Nachricht. Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert: Die IP-Adresse des Nutzers, Datum und Uhrzeit der Registrierung.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Außerdem besteht die Möglichkeit der Kontaktaufnahme per Post- oder Faxsendung.

Die von Ihnen mitgeteilten Daten einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten verarbeiten wir aufgrund Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfrage (Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO, § 3 BDSG).

Eine Weiterleitung Ihrer Daten erfolgt nur an die sachlich zuständigen AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages oder an Auftragsverarbeiter der Fraktion. Mit sämtlichen Auftragsverarbeitern bestehen gesonderte Vereinbarungen nach Art. 28 DSGVO, die sicherstellen, dass Ihre Rechte gewährleistet und das Datenschutzniveau bei unseren Dienstleistern gesichert ist.

Wir speichern Ihre übermittelten personenbezogenen Daten aus dem Bereich Vor-/Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, Betreff sowie Ihre Nachricht bis zu vier Jahre (Dauer einer regulären Legislaturperiode), um ggf. bei neuen Entwicklungen des von Ihnen angesprochenen Themas erneut mit Ihnen kommunizieren zu können.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen Kommunikationsdaten werden spätestens nach einer Frist von drei Wochen gelöscht. Sie können jederzeit die Löschung der Daten verlangen. In einem solchen Fall kann selbstverständlich die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. Der Speicherung der Daten kann per E-Mail an datenschutz@afdbundestag.de oder in schriftlicher Form an

– AfD-Bundestagsfraktion, z Hd. Datenschutzbeauftragter, Platz der Republik 1, 11011 Berlin – widersprochen werden.

5. Facebook-Fanpage

Wir betreiben eine Facebook-Seite (Facebook-Fanpage). Diese erreichen Sie unter https://www.facebook.com/afdimbundestag/. Wenn Sie unsere Facebook-Seite besuchen, verarbeitet Facebook Ihre personenbezogenen Daten mithilfe seines eigenen Analysetools namens „Seiten Insights“ auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Mithilfe dieser „Insight-Daten“ stellt Facebook anonymisierte Statistiken über das Nutzungsverhalten aller Besucher unserer Facebook-Seite zur Verfügung. Rechtsgrundlage und Zweck für die Verarbeitung der „Insights-Daten“ durch uns ist unser berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f.) DSGVO. Dieses besteht darin, das Nutzerverhalten auf unserer Facebook-Seite nachvollziehen und unser Informationsangebot entsprechend anpassen zu können. Die genaue Verarbeitung Ihrer Daten bei einem Besuch unserer Facebook-Seite ist davon abhängig, ob Sie ein Facebook-Konto besitzen oder nicht. Aber auch wenn Sie kein Konto haben, kann Facebook über den Einsatz von Cookies Ihre Daten speichern. Weitere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter https://www.facebook.com/policies/cookies/. Für die Verarbeitung der „Insight-Daten“ sind sowohl Facebook als auch wir, die AfD-Bundestagsfraktion, im Sinne der DSGVO verantwortlich. Wir haben deshalb mit Facebook eine „Insights-Ergänzung“ zu unserem Nutzungsvertrag abgeschlossen, welche Sie hier einsehen können: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.
Mit dieser Ergänzungsvereinbarung nach Art. 26 DSGVO haben wir mit Facebook vereinbart, dass Facebook für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit unserer Facebook-Seite sämtliche datenschutzrechtlichen Pflichten, die sich u. a. aus den Artikeln 12, 13, 15-22 und 32-34 der DSGVO ergeben, übernimmt. Bitte machen Sie daher Ihre Rechte (unter Ziffer 7.) in diesem Zusammenhang direkt bei Facebook, unter der Anschrift im nächsten Absatz, geltend. Sie können Ihre Rechte aber natürlich auch bei uns (unter der Anschrift zu Ziffer 2.) geltend machen. Wir leiten Ihre Anfrage dann innerhalb von sieben Tagen an Facebook weiter (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland, Telefon: + 353 49 488 0377).

Facebook Inc., der US-amerikanische Mutterkonzern der Facebook Ireland Ltd.,

ist unter dem EU-U.S. Privacy-Shield zertifiziert. Damit gibt er die Zusage, sich an europäische Datenschutzrichtlinien zu halten. Weitere Informationen zum Privacy-Shield-Status von Facebook gibt es hier: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active. Die Datenschutzerklärung von Facebook enthält derweil weitere Informationen zur o. g. Datenverarbeitung: https://www.facebook.com/about/privacy/.

Sofern Sie Fragen hierzu haben oder Unterstützung bei der Geltendmachung Ihrer Rechte gegenüber Facebook benötigen, können Sie sich auch an unseren Datenschutzbeauftragten unter datenschutz@afdbundestag.de richten. Als federführende Aufsichtsbehörde ist in der Ergänzungsvereinbarung die irische Datenschutzkommission benannt.

III. Datenschutz bei Bewerbungen im Bewerbungsverfahren

1. Information zu Zweck, Umfang und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Im Rahmen Ihrer Bewerbung erhebt und verarbeitet die AfD-Faktion im Deutschen Bundestag Ihre übersendeten personenbezogene Daten (u. a: Name, Anschrift,  Kontaktdaten, Ausbildung und Qualifikationen) zu folgenden Zwecken:

• um Sie als Bewerber/in identifizieren zu können;
• zur Kontaktaufnahme mit Ihnen;
• zur Durchführung des Bewerbungsverfahrens und Überprüfung Ihrer Stelleneignung

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Anfrage hin auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b, 88 DS-GVO i.V.m. § 26 BDSG zu den genannten Zwecken und für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bewerbungsunterlagen. Mit der Übermittlung Ihrer Daten erklären Sie sich für deren Verarbeitung für den Bewerbungsprozess einverstanden. Sie versichern, dass Ihre Angaben der Wahrheit entsprechen und vollständig sind.

2. Speicherdauer und keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte

Schließt die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag einen Anstellungsvertrag mit Ihnen, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert.

Im Falle einer Absage werden Ihre übermittelten Daten nach sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Absagebescheinigung gelöscht (auf Grundlage eines berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, das bspw. bei Rechtverfolgungsgründen gegeben ist).

Innerhalb der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag erhalten nur die Personen (der Personalabteilung und des jeweiligen Fachbereichs) Ihre Bewerbungsunterlage, die am Bewerbungsverfahren beteiligt sind. Die Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.