Pressemitteilungen
Martin Reichardt: Kinder und Jugendliche vor Translobby schützen
Berlin, 26. April 2024. Der britische Cass-Bericht offenbart das Fehlen einer empirischen Grundlage der sogenannten Gendermedizin für Kinder und Jugendliche. Die Kinderärztin und ehemalige Präsidentin des nationalen britischen Verbands der [...]
Malte Kaufmann: Eine Mehrheit gegen Rot-Grün wäre möglich
Berlin, 26. April 2024. In der heutigen Plenardebatte über den wirtschaftspolitischen Richtungsstreit der Bundesregierung wurde auch über das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gesprochen. Der Obmann der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, Malte Kaufmann, erklärt dazu: [...]
Andreas Bleck: Vorkommnisse im Ministerium von Umweltministerin Lemke müssen parlamentarisch weiter aufgearbeitet werden
Berlin, 26. April 2024. Zur Befragung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke in der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Andreas Bleck: „Umweltministerin Lemke konnte die gegen ihr [...]
Nicole Höchst: Bildungspolitik gehört in die Hand von Experten
Berlin, 26. April 2024. An einer Schule in Ludwigshafen wird voraussichtlich ein Drittel aller Grundschüler nicht in die nächste Klassenstufe versetzt. Die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, sieht dies [...]
Carolin Bachmann: Zwangsinvestitionen für Wärmewende brechen Kommunen und Bürgern finanziell das Rückgrat
Berlin, 26. April 2024. Das Bundeskabinett hat am Donnerstag die geänderte Finanzierung der Wärmeplanung verabschiedet. Die 500 Millionen Euro werden nun nicht mehr über Fördermittel, sondern über Umsatzsteueranteile zur Verfügung [...]
Stefan Keuter/Joachim Wundrak: Scheinheiliger Aufklärungswille und Verschleierung von Beweisen
Berlin, 25. April 2024. Zur Ablehnung eines Antrags der AfD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Afghanistan“ auf Herausgabe sämtlicher beweiserheblicher Materialien aus dem Büro der Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel teilt der Obmann der [...]
Christina Baum: Lauterbach ist ein Sicherheits- und Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung
Berlin, 25. April 2024. In Folge der Regierungsbefragung von Minister Karl Lauterbach im Zusammenhang mit den veröffentlichten Protokollen des RKI fordert die AfD-Fraktion Konsequenzen durch Bundeskanzler Scholz. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina [...]
Michael Kaufmann: Einseitige Fokussierung auf Elektroantrieb ist Sonderweg mit verheerenden Folgen
Berlin, 25. April 2024. Laut Medienberichten ist es dem chinesischen Motorenhersteller Weichai Power gelungen, den Wirkungsgrad eines Dieselmotors von bisher durchschnittlich 42 Prozent auf 53,09 Prozent zu erhöhen. Der forschungspolitische [...]
Gottfried Curio: FDP-Forderungen zum „Ruanda-Modell“ völlig unglaubwürdig
Berlin, 25. April 2024. Zu Äußerungen aus der FDP-Bundestagsfraktion, eine Version des britischen „Ruanda-Modells“ auch für die deutsche Asylpolitik zu prüfen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die [...]
Steffen Kotré: Habeck und Lemke müssen nach Kernkraft-Gate zurücktreten
Berlin, 25. April 2024. Zu den vom Magazin Cicero freigeklagten Akten des Wirtschaftsministeriums zum Kernenergie-Ausstieg teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit: „Die Akten offenbaren einen Staatsskandal. Die [...]
