Pressemitteilungen
Berlin, 6. September 2026. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie hat seine Umsatzprognose für 2026 von plus 2,5 auf plus 1,0 Prozent gesenkt. Für den Wohnungsbau erwartet der Verband real nur [...]
Berlin, 5. September 2026. Zu den aktuellen Berichten über die blockierte Auswertung von Abrechnungsdaten zu Corona-Impffolgen in Brandenburg erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages: „Seit [...]
Berlin, 4. September 2026. Wie „FOCUS" unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit berichtet, haben Jobcenter seit 2022 bundesweit mehr als 1.500 Fälle organisierten Sozialleistungsbetrugs aufgedeckt, in knapp 1.000 Fällen [...]
Berlin, 4. September 2026. Zur aktuellen Studie der Technischen Universität Dänemark zusammen mit der Newcastle University zur Energieversorgung erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt: „Durch das Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) sichert [...]
Berlin, 4. September 2026. Der Deutsche Bundestag hat die AfD-Abgeordnete Carolin Bachmann nicht mehr in den Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur gewählt, obwohl AfD-Vertreter dort seit Jahren anerkannt mitgearbeitet haben. Bereits [...]
Berlin, 3. September 2026. Eine heute veröffentlichte repräsentative Statista+-Befragung von 1.000 Erwerbstätigen zeigt: 39 Prozent glauben, dass sich Leistung im Beruf nicht lohnt. 34 Prozent wären offen dafür, ihre Arbeitszeit [...]
Berlin, 3. September 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion „Aktualisierung der Datenlage zu Geburten sowie Tot- und Fehlgeburten (BT-Drs. 21/7695 ) erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit [...]
Berlin, 2. September 2026. Das Bundeskabinett hat heute dem Gesetzespaket zur Einkommensteuerreform von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zugestimmt. Vorgesehen sind auf der einen Seite kleinere Anpassungen von Freibeträgen und Pauschalen, [...]
Berlin, 2. September 2026. Die EU-Kommission hat den KI-Chatbot ChatGPT des US-Unternehmens OpenAI als „Very Large Online Search Engine (VLOSE)“ eingestuft und damit unter Kuratel des Digital Services Act (DSA) [...]
Berlin, 2. September 2026. An einer Grundschule im sachsen-anhaltinischen Braunsbedra haben Vertreter eines sogenannten Demokratieprojekts Kindern anhand von furchteinflößenden, dystopischen Ansichten von Straßenzügen eine düstere Zukunft für den Fall einer [...]
Berlin, 2. September 2026. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Sicherung der Altersversorgung hat in ihrem im Juni 2026 vorgelegten „33-Punkte-Plan“ (Abschlussbericht) unter anderem eine deutliche Einschränkung der Verbeamtungen [...]
Berlin, 2. September 2026. Deutschlands Gasspeicher sind wenige Monate vor Beginn des Winters mit nur rund 53 Prozent gefüllt. Das ist ein historisch niedriger Füllstand. Nach geltender Verordnung gilt für [...]
Berlin, 2. September 2026. Zur Pressekonferenz der Minister Wadephul und Dobrindt zum Drohnenvorfall in Leipzig erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Die Bundesregierung verlangt von Parlament und Öffentlichkeit, [...]
Berlin, 1. September 2026. Der GKV-Spitzenverband warnt, dass die Einnahmen der Pflegeversicherung nur noch wenige Wochen ausreichen. Ab Oktober, so der Verband, fehlt Geld, um alle Leistungen vollständig zu finanzieren. [...]
Berlin, 1. September 2026. Zum Auftreten von Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil beim G20-Treffen erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Der Boykott eines gemeinsamen G20-Gruppenfotos mit dem [...]
Berlin, 1. September 2026. Die Kosten des Bürgergelds steigen laut NIUS außerplanmäßig um mehr als fünf Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger weiterhin auf die gesetzlich Versicherten abgewälzt [...]
Berlin, 1. September 2026. Der vom Pestel-Institut vorgestellte „Bau-Monitor 2026“ zeigt die dramatische Lage auf dem deutschen Wohnungsmarkt, wonach 1,35 Millionen Wohnungen fehlen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt teilt dazu mit: [...]
Berlin, 1. September 2026. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) berät beim G20-Treffen der Finanzminister und Zentralbankgouverneure im US-Bundesstaat North Carolina über geopolitische Krisen, Handel und globales Wirtschaftswachstum. Klingbeil fordert [...]
Berlin, 31. August 2026. Der Gründer und langjährige Chef des Digitalkonzerns Microsoft, Bill Gates, hat sich mit einem Blogbeitrag mahnend zur Künstlichen Intelligenz (KI) zu Wort gemeldet. Darin vertritt Gates [...]
Berlin, 31. August 2026. Zur Flutkatastrophe in Nepal sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rainer Rothfuß: „Nach der verheerenden Sturzflut sind mehr als 500 Menschen tot, 1500 noch vermisst. Deutschland [...]
Berlin, 31. August 2026. Wer in Deutschland per Haftbefehl gesucht wird, kann weiterhin Grundsicherung beziehen. Bundesweit liegen Haftbefehle gegen mehr als 100.000 Personen vor; die Jobcenter erfahren davon in der [...]
Berlin, 31. August 2026. Die neue Studie der Technischen Universität München stellt zentrale Annahmen der europäischen Klimapolitik im Verkehrssektor infrage. Nach der von BILD vorab veröffentlichten Auswertung von 19 Studien [...]
Berlin, 31. August 2026. Medienberichten zufolge will Bundeskanzler Friedrich Merz Russland für den mutmaßlichen Drohnenangriff am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich machen und nationale Maßnahmen ankündigen. Abschließende Untersuchungsergebnisse zur Urheberschaft sind bislang [...]
Berlin, 30. August 2026. Zum Anti-EU-Votum der Isländer erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich, Mitglied im EU-Ausschuss:„Die Isländer haben sich entschieden: gegen Bevormundung, gegen Bürokratie-Chaos und gegen eine immer ideologischere Brüssel-Politik. [...]
Berlin, 28. August 2026. Hohe Kosten können beim neuen Altersvorsorgedepot über Jahrzehnte einen erheblichen Teil des möglichen Vorsorgevermögens aufzehren. Eine aktuelle Modellrechnung bei FOCUS Online zeigt: Bei einer monatlichen Sparrate [...]
