Pressemitteilungen
Rüdiger Lucassen/Hannes Gnauck: Eröffnung des Veteranenbüros ist ein erster wichtiger Schritt
Berlin, 20. Januar 2024. Am Mittwoch, den 17. Januar, nahmen der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, und der AfD-Abgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses, an der feierlichen Eröffnung des [...]
Stefan Keuter/Joachim Wundrak: Ortskräfteverfahren sollte potenzielle Innentäter und „Doppelagenten“ zufriedenstellen
Berlin, 20. Januar 2024. Während der Sitzung des Untersuchungsausschusses „Afghanistan“ am Donnerstag eröffnete ein ehemaliger Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Kabul, welche tieferen Absichten, Ursachen und Effekte das Ortskräfteverfahren zusätzlich [...]
Nicole Höchst: Auch in Grundschulen zurück zum Leistungsprinzip
Berlin, 19. Januar 2024. Zur Kritik des Verbandes der Elternräte der Gymnasien Niedersachsens (VdEG) an der Bildungspolitik von Bund und Land teilt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: [...]
Enthaltung der AfD-Fraktion bei bauernfeindlichem Unionsantrag
Berlin, 19. Januar 2024. Zur Stimmenthaltung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bei dem Unionsantrag 20/10050 nimmt der Arbeitskreis Landwirtschaft der AfD-Bundestagsfraktion wie folgt Stellung: „Die AfD-Fraktion hat in dieser Woche [...]
Peter Boehringer: Bundeshaushalt 2024 bleibt verfassungswidrig – echte Neuverschuldung beträgt 111 Milliarden Euro
Berlin, 19. Januar 2024. Der Haushaltsausschuss hat gestern Abend die Bereinigungssitzung zum Haushalt 2024 abgeschlossen. Der neue Entwurf sieht ohne die Berücksichtigung von Sondervermögen ein Ausgabenvolumen von 476,8 Milliarden Euro [...]
Kay Gottschalk: Bargeldobergrenze der EU ist ein Angriff auf die individuelle Freiheit der Bürger
Berlin, 19. Januar 2024. Der Beschluss der EU, eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro einzuführen, stößt auf scharfe Kritik seitens der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay [...]
Malte Kaufmann: Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz muss abgeschafft werden
Berlin, 19. Januar 2024. Ab dem 1. Januar 2024 wurde die Geltung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes auf Unternehmen mit 1.000 oder mehr Beschäftigten ausgeweitet. Demnach sind laut Angaben des Unternehmensregisters (Destatis) nicht [...]
Petr Bystron: Friedensantrag fordert diplomatische Lösung zur Beendigung des Ukraine-Kriegs
Berlin, 18. Januar 2024. Zu den heutigen Anträgen der AfD Bundestagsfraktion zur Beendigung des Krieges in der Ukraine erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Petr Bystron: „Die AfD-Fraktion hat bereits [...]
