Pressemitteilungen
Beatrix von Storch/Nicole Höchst: Der Marsch fürs Leben ist notwendiger denn je
Berlin, 20. September 2024. Auch in diesem Jahr wird der „Marsch für das Leben“ in Berlin und in Köln stattfinden. Am 21.9. treffen sich in der Hauptstadt Lebensschützer aus ganz [...]
Martin Reichardt: Deutschland muss kinderfreundlich werden
Berlin, 20. September 2024. Heute wird in vielen Ländern der Weltkindertag begangen, so auch in Deutschland. Der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, teilt dazu mit: „Die deutsche Bevölkerung stellt [...]
Götz Frömming: Schulen müssen politisch neutral sein
Berlin, 19. September 2024. Bei einer Veranstaltung zur Landtagswahl in Brandenburg am Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge mit Direktkandidaten der politischen Parteien wurde die AfD durch die Schulleitung ausgeschlossen. Dazu teilt der [...]
Martin Sichert: Höchste Zeit für einen Corona-Untersuchungsausschuss
Berlin, 19. September 2024. Die Gruppe BSW im Deutschen Bundestag hat heute an alle Fraktionen einen Antrag zur „Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Zeit“ verschickt. Dazu teilt der [...]
Stephan Brandner: Karlsruhe schwächt Oppositionsrechte
Berlin, 18. September 2024. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Justiziar, Stephan Brandner, mit: „Ein schwarzer Tag für [...]
Christina Baum: Renationalisierung der Medikamentenproduktion ist das Gebot der Stunde gegen Arzneimittelengpässe
Berlin, 18. September 2024. Erneut schlagen viele Apotheken in Deutschland wegen eines massiven Medikamenten-Engpasses Alarm. Aktuell fehlen mehr als 1000 Medikamente, davon viele lebensnotwendige Substanzen wie etwa für Diabetiker, Krebspatienten [...]
Harald Weyel: EU-Kommission nach Kompetenz besetzen, nicht nach Geschlecht
Berlin, 17. September 2024. Am Montag trat der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Industriepolitik, Thierry Breton, zurück. Im Juni hatte der französische Präsident, Emmanuel Macron, Breton erneut als EU-Kommissar vorgeschlagen. Breton [...]
Beatrix von Storch: Grüne legen mit Zensurbestrebungen die Axt an die Demokratie
Berlin, 17. September 2024. Laut Medienberichten wollen die Grünen mit Hilfe eines sogenannten „Bürgerrates“, von der Bertelsmann-Stiftung finanziert, eine Zensur für soziale Medien einführen - im Kampf gegen vermeintliche „Desinformation“. [...]
Leif-Erik Holm: Mit Intel-Entscheidung platzt Habecks nächste Seifenblase
Berlin, 17. September 2024. Zur Ankündigung des Chipherstellers Intel, seine Fabrikpläne in Magdeburg auf Eis zu legen, teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit: „Die Intel-Entscheidung ist die [...]
René Springer: Ampelregierung will arbeitslose Jugend Kenias nach Deutschland holen
Berlin, 15. September 2024. Die Bundesregierung hat ein Migrationsabkommen mit Kenia beschlossen. Demnach sollen junge Kenianer als potenzielle Fachkräfte nach Deutschland einreisen können, um Ausbildungen anzutreten, vor allem in der [...]
