Pressemitteilungen
Stephan Brandner: Zeitumstellung muss ein Ende haben
Berlin, 24. März 2023. Am Sonntag, den 26. März werden auch in diesem Jahr die Uhren umgestellt: Die Stunde zwischen 2 und 3 Uhr nachts wird übersprungen. Der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im [...]
Barbara Lenk: Eine staatliche Social-Media-Plattform ist überflüssig
Berlin, 24. März 2023. Die Bundesregierung hat den Deutschen Ethikrat mit einer Stellungnahme zur Künstlichen Intelligenz (KI) beauftragt. Dieser hat seinen Bericht zu „Mensch und Maschine – Herausforderungen durch Künstliche [...]
Jürgen Braun: EU-Reparaturrecht schränkt Verbraucher ein
Berlin, 24. März 2023. Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat die von der EU geplante Einführung eines sogenannten Reparaturrechts für Elektrogeräte kritisiert: „Reparaturrecht hört sich zunächst gut an, [...]
Alice Weidel: Verschärfung der deutschen Asylpolitik ist Gebot der europäischen Solidarität
Berlin, 24. März 2023. Bundesinnenministerin Nancy Faeser trifft heute Amtskollegen aus mehreren EU-Staaten zu Gesprächen über die europäische Migrationspolitik. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel erklärt dazu: [...]
Martin Sichert: Lauterbach verschärft den Pflegekräftemangel
Berlin, 24. März 2023. Obwohl bereits jetzt zehntausende Pflegekräfte fehlen, will Bundesgesundheitsminister Lauterbach die Leiharbeit in der Altenpflege eindämmen, indem die Entlohnung von Zeitarbeit in der Pflege auf die Tariflöhne [...]
Alice Weidel: Scholz muss auf EU-Gipfel Verbrennerverbot verhindern
Berlin, 23. März 2023. Der heute beginnende EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs wird vom Streit über das Veto der Bundesregierung gegen das geplante Verbrennerverbot ab 2035 überschattet. Hierzu erklärt die [...]
Tino Chrupalla: Vorwürfe von Seymour Hersh untersuchen
Berlin, 23. März 2023. Der Investigativjournalist Seymour Hersh äußert sich in einem neuen Artikel über den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz bei US-Präsident Joe Biden. Unter Berufung auf eine Quelle, [...]
Carolin Bachmann: Verschweigen der Masseneinwanderung als Ursache widerwilliger Stadtflucht ist verantwortungslos
Berlin, 23. März 2023. Bundesbauministerin Klara Geywitz empfiehlt den Menschen einen Umzug auf das Land. Sie begründet das mit der Wohnungsnot in den Städten und dem Wohnungsleerstand auf dem Land. Um [...]
