IHRE STIMME IM PARLAMENT
AfD-FRAKTION
IM BUNDESTAG
HERZLICH WILLKOMMEN AUF DER
INTERNETPRÄSENZ DER FRAKTION DER
ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND
Nachrichten aus der Fraktion
Andreas Bleck: Altparteien-Kartell verweigert sich umfassender Sachverständigenexpertise
Berlin, 10. Oktober 2024. Der 2. Untersuchungsausschuss (UA) „Atomausstieg“ plant zu Beginn seiner Arbeit eine Anhörung von Sachverständigen zu Fragen der Preiswirkung, [...]
Stefan Keuter: Taliban stellten nach Machtübernahme schriftliche Sicherheitsgarantien für Ortskräfte aus
Berlin, 10. Oktober 2024. Die afghanischen Taliban haben unmittelbar nach ihrer im August 2021 erfolgten Machtübernahme schriftliche Sicherheitsgarantien für afghanische Ortskräfte der [...]
Eugen Schmidt: Minister Wissing distanziert sich nur halbherzig von Gulag-Befürwortern als Zensoren
Berlin, 10. Oktober 2024. Bei der Regierungsbefragung am 9. Oktober stellte der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt, Fragen zum System der [...]
AfD-FRAKTION LIVE ERLEBEN!
DEM
DEUTSCHEN
VOLKE
DIE INSCHRIFT AM WESTPORTAL
DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES
IST FÜR UNS EINE VERPFLICHTUNG!
positionen
November 2024
des Mittelstands
Deutschen Bundestag
AfD-geführten Bundesregierung
der grenzen
bezahlbare Lebensmittel
die Inflation
Videos
Unsere Abgeordneten
Fraktionsmagazin
Ausgabe
Anträge & gesetzentwürfe
Entwurf eines Gesetzes zur Rehabilitierung von Personen, die aufgrund von Verstößen gegen Verhaltenspflichten zur Verhinderung der Verbreitung der COVID-19-Krankheit wegen einer Straftat verurteilt oder nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz mit einer Geldbuße belegt wurden (COVID-19-Rehabilitierungsgesetz)
Berlin, 27. September 2024. Ziel des Gesetzgebungsvorhaben ist eine strafrechtliche Amnestie und Rehabilitierung der Menschen, die aufgrund von Verstößen gegen die genannten Verhaltenspflichten zur Verhinderung der Verbreitung der COVID-19- Krankheit ergangen sind. [...]
Entwurf eines Gesetzes zur Transparenz bei Beteiligungen an Unternehmen durch Mitglieder der Bundesregierung
Berlin, 4. Juni 2024. In Deutschland gibt es keine verfassungsrechtlichen oder einfachgesetzlichen Vorschriften, die speziell Bundesminister und/oder Parlamentarische Staatssekretäre verpflichten, ihre Unternehmensbeteiligungen offenzulegen. Auch § 5 Abs. 1 des Bundesministergesetzes (BMinG), der [...]