Moratorium der Klimaschutzpolitik und des Übereinkommens von Paris

Berlin, 23. Mai 2023. Der Wohlstand eines Landes ist derzeit und auf unabsehbare Zeit mit hohen CO2- Emissionen pro Kopf verbunden. Wohlstand geht damit einher, dass wir privat wie auch industriell Energie verbrauchen. Auf globaler Ebene basiert der Energieverbrauch immer noch zu rund 80 Prozent auf fossilen und nuklearen Energieträgern. Insofern gibt es eine direkte Verbindung zwischen Wohlstandsniveau und CO2-Emissionen. Obwohl man eine reelle CO2-Neutralität zwar nie erreichen, sondern sich ihr nur annähern kann, ist auch dies – abgesehen von einem nahezu kompletten Umstieg auf Kernenergie – ohne massive Änderungen von Produktions- und Konsumgewohnheiten nicht möglich, welche nicht ohne substantiellen Widerstand der Bevölkerung zu erreichen sein dürfte. 1 Eine globale Lösung für Umwelt- und „Klimaschutz“ sowie zur CO2-Einsparung durch das Übereinkommen von Paris ist sowohl bei den Industrie- als auch bei den Schwellenländern gescheitert.

Durch den Effekt der Carbon Leakage schadet das Übereinkommen von Paris letztendlich sogar dem Ziel der reduzierten CO2- Emissionen. Die derzeit eingesetzten klimapolitischen Instrumente der Bundesrepublik Deutschland führen zusammen mit den gestiegenen Energiepreisen zu einer Verlagerung der Produktion in Länder mit weniger strikten oder gar keinen wirksamen Umwelt- bzw. Klimaauflagen. In Deutschland werden von der Industrie sowohl auf eigene Kosten als auch durch staatliche Fördermaßnahmen große Anstrengungen unternommen, den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Im Zeitraum 1990-2015 hat Deutschland seine CO2 Emissionen insgesamt um 22,4 Prozent verringert; weltweit sind diese jedoch im gleichen Zeitraum um rund 57,5 Prozent angestiegen.

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