Berlin, 11. September 2025. Zum jüngst von den Grünen im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung eingebrachten hochschulpolitischen Antrag teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Birghan mit:

„Obwohl sich die Grünen gern als Hüter der Verfassung und Wahrheit gebärden, wollen sie nicht vom Kulturkampf lassen. In einem jüngst eingebrachten Antrag suggerieren sie, die Freiheit von Forschung und Lehre in den USA sei bedroht und man müsse vorgeblich bedrohten Wissenschaftlern eine Perspektive in Deutschland bieten. Dabei verschweigen die Grünen wieder einmal, dass die Wissenschaftsfreiheit, auch in Deutschland, insbesondere von linksideologischen Akteuren bedroht wird. Bekanntlich war es nach den Terrorangriffen der Hamas vom 7. Oktober 2023 weltweit zu antisemitischen und gewalttätigen Ausschreitungen an Hochschulen gekommen. In den USA möchte die Trump-Administration diese Umtriebe beenden. Staatliche Zuschüsse und Steuerprivilegien der Hochschulen werden an die Verfassungstreue geknüpft. Den Grünen aber gilt wohl als Feind der Wissenschaftsfreiheit, wer die Hochschulen als Orte von Wissensdurst und Wahrheitssuche versteht und nicht als Bühnen internationaler Konflikte und verfassungsfeindlicher Akteure. Die AfD-Bundestagsfraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Hochschulen in Deutschland nicht zum Kampfplatz von extremen Polit-Ideologen werden, sondern zu Arenen der besten Argumente und Köpfe.“