Deutsches Institut für Menschenrechte grundlegend reformieren
Deutsches Institut für Menschenrechte grundlegend reformieren
Berlin, 8. Oktober 2025. Zum Jahresbericht 2024 des Deutschen Instituts für Menschenrechte erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Maack:
„Das DIMR lobt in seinem Jahresbericht das Selbstbestimmungsgesetz und leugnet biologische Tatsachen. Wer eine derart realitätsferne Ideologie zum Menschenrecht erklärt, ist kein Institut für Menschenrechte, sondern ein ideologisches Sprachrohr der linken, woken ,Zivilgesellschaft‘. In dem gleichen Kontext sind auch die Angriffe des DIMR auf unsere Demokratie durch Verunglimpfung der demokratischen Opposition zu bewerten: Erst im Februar veröffentlichte das Institut eine Publikation mit dem Titel ,Warum ist die AfD gefährlich?‘, in der die AfD als rechtsextrem, undemokratisch und gewaltbereit dargestellt und in der behauptet wird, die AfD würde die Demokratie abschaffen wollen, die Menschenwürde missachten und die Ideen des Nationalsozialismus aufgreifen. Wer auf solch plumpe Weise offensichtliche Propaganda für die etablierten Parteien betreibt, ist weder neutral noch unabhängig. Das DIMR gehört grundlegend reformiert, andernfalls muss ihm die Finanzierung aus dem Bundeshaushalt gestrichen werden.“
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