Berlin, 23. März 2026. Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Verfolgung von Regierungskritikern“ haben wir den Blick erneut auf schwerwiegende Entwicklungen in Deutschland gerichtet. Im Mittelpunkt stand diesmal die Corona-Zeit und die Frage, wie staatliche Stellen mit Ärzten, Juristen und Bürgern umgingen, die die damaligen Maßnahmen kritisch hinterfragt haben.

Am Fall der inhaftierten Ärztin Dr. Bianca Witzschel und anhand weiterer Beispiele wurde deutlich, wie stark der Druck auf Menschen war, die sich dem politischen Kurs nicht untergeordnet haben. Aus unserer Sicht zeigt sich hier ein alarmierendes Bild: Wer sich auf Wissenschaft, ärztliches Gewissen und die Verantwortung gegenüber den Patienten berief, geriet ins Visier von Ermittlungen, Gerichtsverfahren und staatlichen Maßnahmen.

Für uns als AfD-Bundestagsfraktion ist klar: Der Staat darf das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient nicht zerstören. Die Corona-Politik und ihre Folgen müssen umfassend politisch und juristisch aufgearbeitet werden. Wir werden weiter dafür eintreten, dass Grundrechte geschützt, kritische Stimmen nicht mundtot gemacht und solche Entwicklungen in Deutschland nicht wieder zugelassen werden.

Als Opposition geben wir den Betroffenen eine Stimme und machen öffentlich, was andere verschweigen wollen. Wir stehen für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit medizinischer Entscheidungen.

Referenten

Programm

Begrüßung, Einführung und Moderation

Dr. Rainer Rothfuß MdB
Menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

Impulsvortrag

Dr. Christina Baum MdB
Mitglied im Bundestagsausschuss für Gesundheit