Antrag

Aufschwung für Deutschland – Starke Wirtschaft und soziale Verantwortung

Berlin, 14. Mai 2024. Die Ampel ist mit der sogenannten „sozial-ökologischen Transformation“ gescheitert. Statt in ein versprochenes Wirtschaftswunder hat die Scholz-Regierung
Deutschland mit ihrer wachstums- und arbeitnehmerfeindlichen Politik in die Rezession geführt. Die Deindustrialisierung nimmt Fahrt auf, Inflation und Abgabenerhöhungen entwerten die Kaufkraft der Bürger. Industrie und Mittelstand investieren immer weniger in Deutschland, verlagern ihre Geschäfte ins Ausland oder geben sogar ganz auf. Rentner sammeln Flaschen, einheimische Fachkräfte wandern aus, Sozialhilfeempfänger ein.Extrem hohe Energiekosten, eine sinkende Versorgungssicherheit, ausufernde Bürokratie (allein 10.000 neue Stellen in den Ministerien), marode Infrastruktur, ein sich verschärfender Fachkräftemangel, die Masseneinwanderung ins Sozialsystem, ein zukünftig nicht tragfähiges Rentensystem sowie eine Steuer- und Abgabenlast für Unternehmen und Arbeitnehmer, die an Enteignung grenzt und keine Absicherung gegen Altersarmut erlaubt – all diese realen Probleme hat die Ampel verschärft statt sie zu lösen. 

Hinzu tritt eine Regierungskrise, in die die Ampel Deutschland mit ihrer verfassungswidrigen Haushaltspolitik geführt hat. Die Tricksereien von Bundeskanzler Scholz sowie den Bundesministern Habeck und Lindner verunsichern Bürger und
Wirtschaft immer mehr und treiben sie zum verzweifelten Protest auf die Straße.

Zum Antrag

Ähnliche Inhalte