Antrag
Ausbau der umfassenden Partnerschaft mit Japan
Berlin, 14. November 2024. Deutschland und Japan weisen viele Gemeinsamkeiten auf, die sich aus ihrer historischen Entwicklung und internationalen Ausrichtung ergeben. Beide Nationen sind für ihre Innovationskraft bekannt und gelten als führende Hightech-Länder, deren wichtigste Exportgüter jeweils Autos sowie elektronische Apparate (Japan) und Maschinen (Deutschland) sind. Japan ist der zweitgrößte Handelspartner Deutschlands in Asien. Als Mittelmächte in der internationalen Ordnung leisten sie auch einen wichtigen Beitrag zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen von G7, G20, bzw. OSZE und der NATO. Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands 2023 betont die Bedeutung der Landes- und Bündnisverteidigung und die Notwendigkeit einer starken Bundeswehr.
Diese Strategie kann als Leitfaden für die Zusammenarbeit mit Japan dienen. Ähnlich wie Deutschland hat auch Japan als Reaktion auf die veränderte globale Sicherheitslage eine sicherheitspolitische Wende angekündigt. In der neuen Sicherheits- und Verteidigungspolitik 2022 erhöht Japan seinen Verteidigungshaushalt deutlich auf zwei Prozent des Bruttodinlandsprodukts bis 2027. Japan setzt sich zudem für eine freie und offene Handelspolitik im indo-pazifischen Raum ein, die sich durch freie Seewege, offene Märkte, die Herrschaft des internationalen Rechts und gemeinsame Regeln auszeichnet. Dies liegt im Interesse Deutschlands. Im Sinne gemeinsamer Interessen soll die Bundesregierung gemeinsam mit Japan verschiedene Dialogmechanismen auch mit anderen wichtigen Akteuren wie Indien sowie den ASEAN-Staaten initiieren bzw. bestehende stärken, um spezifische sicherheitspolitische Themen zu adressieren.
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