Deutsche Identität verteidigen – Kulturpolitik grundsätzlich neu ausrichten

Berlin, 17. Januar 2023. Kulturelle Identität, verstanden als geistige Heimat, entsteht dann, wenn sich eine Gemeinschaft von Menschen durch Sprache, Herkunft, Traditionen, Kultur und Religion, aber auch durch landesspezifische Gepflogenheiten und Werte – wie z. B. Ehrlichkeit, Verlässlichkeit oder Fleiß – miteinander verbunden fühlt. Zugehörigkeit zu einer Kultur bildet sich aus, wenn einer Person Sprache, Traditionen, Religion und Kultur geläufig sind, sprich: wenn sie die entsprechenden Kompetenzen erworben hat. Kulturelle Identität basiert auf gemeinsamen historischen Erfahrungen, auf der Ortsbestimmung in der Gegenwart und, daraus folgend, auf einer kollektiv geteilten Perspektive, die mit Blick auf die Zukunft entwickelt wird. Das Zusammenwirken dieser Aspekte kultureller Identitätsbildung führt zu dem, was der Soziologe Sven Papcke als „schöpferische Leistung einer ,Balancestiftung‘“ bezeichnet hat.  Die deutsche Kulturpolitik ist mit jeder Legislaturperiode weniger auf die Stiftung kultureller Identität in diesem positiven Sinn ausgerichtet. Mit der Übernahme der Amtsgeschäfte durch das Kabinett Scholz 2021 und damit auch durch Kulturstaatsministerin Roth hat die Ideologisierung der Kulturpolitik noch einmal deutlich Fahrt aufgenommen.

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 1. die aktuelle Reduktion kultureller Identität auf eine Schuld- und Schamkultur, die die Regierungspolitik und weite Teile der öffentlichen Meinung dominiert, durch positive Bezugspunkte kultureller Identität zu korrigieren, um die aktive Aneignung kultureller Traditionen und identitätsstiftender Werte wieder in den Vordergrund zu rücken; 2. im Rahmen eines Dialogprozesses mit Vertretern der ehemaligen deutschen Kolonien auf eine differenzierte Sicht der deutschen Kolonialzeit hinzuarbeiten, wobei neben den zweifellos geschehenen Verfehlungen auch die zukunftsweisenden Errungenschaften dieser Zeit herauszustellen sind; 3. sich im Rahmen der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Bundesländer für eine differenzierte Sicht der deutschen Kolonialgeschichte in den Curricula des Schulunterrichts einzusetzen;…

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