Tankstellenpreise auf Rekordniveau, Heizkosten, die das Budget sprengen und eine drohende Inflationswelle aufgrund steigender Energiepreise. Das ist die Realität in Deutschland im Jahr 2026. Und das, obwohl bereits jetzt viele Bürger jeden Euro zwei Mal umdrehen müssen.

Warum ist Energie so teuer? Zunächst verschärft die politisch gewollte Verknappung des Angebots an Energieträgern die Marktsituation: Schon der Importstopp für russisches Gas und Öl infolge des Ukrainekrieges hat die Preise nach oben getrieben. Der forcierte Ausstieg aus der Kernkraft sowie der Kohlekraft hat sein Übriges dazugetan. Aktuell schießen die Preise seit dem Angriff auf den Iran noch weiter in die Höhe. Neben diesem geopolitischen Preistreiber, auf den Deutschland keinen Einfluss hat, kassiert vor allem der Staat kräftig und profitiert so von den steigenden Preisen: rund 60 % des Kraftstoffpreises sind Steuern und Abgaben (CO₂-Abgabe, Energiesteuer, Mehrwertsteuer).

Das ist keine Naturkatastrophe, sondern eine politische gewollte Belastung der Bürger, die vorgeblich der Klimarettung dient und den Bürger zum Energiesparen und E-Autokauf animieren soll. Die Bundesregierung aus Union und SPD setzt damit nahtlos die fatale Ampelpolitik fort und reagiert bislang nur mit kosmetischen Maßnahmen, um die Preise an der Tankstelle unter Kontrolle zu bekommen.

Die AfD-Bundestagsfraktion sagt: Schluss damit!

Wir lassen die Bürger nicht im Stich. Deshalb haben wir ein Konzept für konkrete, schnelle und nachhaltige Entlastungen vorgelegt, beispielsweise in der Drucksache 21/4750 mit dem Titel: „Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen – Unternehmen und Verbraucher nachhaltig und dauerhaft entlasten“.

Darin fordern wir die sofortige Senkung der Energiesteuer und CO₂-Abgabe auf Kraftstoffe und Gas, die Senkung der Stromsteuer, sowie die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energieträger, damit die Haushalte und Betriebe in Deutschland nachhaltig entlastet werden. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus Kürzungen bei Ausgaben für die Klimaideologie, Entwicklungshilfe, für NGOs und Parteien.

Wir wollen Deutschland entlasten, damit das Geld wieder denen gehört, die es verdienen – den vielen fleißigen Bürgern dieses Landes.

Untenstehend der Antrag der AfD-Bundestagsfraktion „Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen – Unternehmen und Verbraucher nachhaltig und dauerhaft entlasten“ als PDF zum Herunterladen.