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Deutschland hat Eigenbedarf2023-03-23T15:03:23+01:00

Deutschland hat Eigenbedarf Abschieben AfD-Fraktion schafft Wohnraum!

Slide Migration als Ursache für Wohnungsnot benennen
In Deutschland herrscht Wohnungsnot. Selbst Menschen mit mittlerem Einkommen können, dort wo es Arbeit gibt, also in den Ballungsgebieten, kaum noch eine bezahlbare Wohnung finden. Es fehlen knapp 2 Millionen Wohnungen.

Seit rund zehn Jahren wandern rund 500.000 Menschen jährlich nach Deutschland ein (Wegzüge berücksichtigt). Die Bevölkerung wuchs 2022 auf insgesamt 84,3 Millionen an und im selben Jahr kamen allein rund 1,5 Millionen hinzu. Das bedeutet, jährlich kommt in Deutschland eine Stadt wie Hannover oder Dresden durch Zuwanderung dazu. All diese Menschen brauchen Wohnraum! Anders als weitläufig behauptet haben wir eben kein Platz!

Städte und Gemeinden bekommen die Asylbewerber zwangsweise zugewiesen und haben in diesem Verfahren keine Entscheidungsbefugnisse. Rund 304.000 Migranten mit und ohne Schutzstatus waren mit Stand 31. Dezember 2022 ausreisepflichtig. Es wurden aber nur 12.945 abgeschoben, was bedeutet, dass 291.000 hierblieben.
Die Regierung hat komplett versagt! Sie hat vergeblich versucht, mit der Mietpreisbremse und anderen wohnungsbaupolitischen Maßnahmen
Abhilfe zu schaffen. Erreicht wurde im Ergebnis nichts. Die Situation für die Wohnungssuchenden in den Ballungsräumen hat sich nicht verbessert.

Abschieben schafft Wohnraum Die anhaltende Zuwanderung nach Deutschland verschärft die Wohnungsknappheit. Ein Stopp der Zuwanderung und Remigration der Ausreisepflichtigen würde zu einer spürbaren Entspannung am Wohnungsmarkt führen. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung zum sofortigen Handeln auf, damit die drohende Wohnungslosigkeit von Inländern vermieden wird. zum antrag Grüne Inflation und CO2-Besteuerung beenden Wir wollen sämtliche nationalen Gesetze, die eine CO2-orientierte Bepreisung der Energie-, Wohn- und Treibstoffkosten zum Inhalt haben, abschaffen, um die Bau- und Bauneben-, Wohn- und Wohnnebenkosten nachhaltig zu senken. zum antrag Wohngeld dynamisch anpassen Um Menschen mit geringem Einkommen zu entlasten, fordern wir eine Änderung des Wohngeldgesetzes (WoGG), die neben einer dynamischen Anpassung an die aktuelle Miet- und Einkommensentwicklung auch eine an die steigenden Energiekosten dynamisch angepasste Heizkostenkomponente enthält. zum antrag Heizkosten senken Die regierungsverschuldete Heizkostenexplosion beenden – unter anderem durch die sofortige Wiederinbetriebnahme der Pipelines „Nord Stream 1 und 2“ (soweit möglich) und die unverzügliche Reparatur aller Beschädigungen. zum antrag Wohneigentum fördern Deutschland hat nach wie vor die zweitniedrigste Wohneigentumsquote aller OECD-Staaten. Dieses Missverhältnis muss beseitigt werden. Deshalb setzt sich die AfD-Fraktion für die Förderung des Wohneigentums ein. Sie will allen Bürgern und insbesondere Familien die Möglichkeit einräumen, Wohneigentum – ob als Wohnung oder Eigenheim – zu schaffen. Sie sieht in der Förderung des Wohneigentums eine wesentliche Voraussetzung für die Vermögensbildung breiter Schichten unseres Volkes. zum antrag Ländlichen Raum stärken Um die angespannte Situation der Wohnungsmärkte in Städten zu verbessern, fordern wir, den ländlichen Raum attraktiver für Familien und Berufseinsteiger zu machen. Ein gestärkter ländlicher Raum erleichtert Menschen die Entscheidung von der Stadt aufs Land zu ziehen und hilft so angespannte Mietmärkte in Städten zu entlasten. zum antrag Grundsteuer abschaffen Wir fordern die Bundesregierung auf, in Zusammenarbeit mit den Ländern das Grundsteuergesetz (GrStG) abzuschaffen und das daraus erzielte Steueraufkommen durch einen Anteil der Kommunen am Einkommensteueraufkommen (mit Hebesatzrecht) zu ersetzen. zum antrag

Slide Dem deutschen volke Die Migrationspolitik der Bundesregierung verändert den Anblick unserer Dörfer und Städte. Diese verantwortungslose Politik nimmt den Deutschen ihre Heimat und Beispiele wie Lörrach und Berlin zeigen: nun auch noch ihre eigene Wohnung. Für uns als AfD-Fraktion stehen die Deutschen im Zentrum der Politik und die Probleme auf dem Wohnungsmarkt führen zu einer Erkenntnis: Deutschland hat Eigenbedarf! Unser
Land
zuerst!
Marc Bernhard Sprecher Arbeitskreis Bauen & Wohnen Carolin Bachmann Arbeitskreis Bauen & Wohnen Sebastian Münzenmaier Arbeitskreis Bauen & Wohnen Roger Beckamp Arbeitskreis Bauen & Wohnen

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