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Heizungsgesetz stoppen!2023-08-29T11:29:11+02:00

AfD-Fraktion im Bundestag Heizungsgesetz
stoppen!

Slide AfD-Fraktion: Bürger vor Enteignung und Energiearmut schützen Unter dem Vorwand des Klimaschutzes gängelt die Bundesregierung durch ständige Novellierung des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) die Bürger in Deutschland. Viele Eigentümer müssen Ihre Wohngebäude sanieren und mit kostspieligen Wärmepumpen ausrüsten. Die neue EU-Gebäuderichtlinie wird diese Probleme noch potenzieren. Die Umsetzung in einen nationalen Gebäudesanierungsplan führt zu weiter steigenden Mieten und Zwangsverkäufe von Eigenheimen sind die Folge für Millionen Bürger. Vor der Sommerpause blamierte sich die Ampelregierung mit dem Gesetzesvorhaben: Das Bundesverfassungsgericht legte sein Veto ein, da das Gesetz im Eilverfahren durch das Parlament gepeitscht werden sollte. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion: „Es ist schon klar, warum Sie das so hektisch erzwingen wollten: Sie haben Angst vor den Bürgern, den Wählern. Denn die begreifen sehr gut, dass sie belogen, betrogen, enteignet und ärmer gemacht werden sollen. Das beste Heizungsgesetz wäre kein Heizungsgesetz!“ „Den grünen Sumpf austrocknen!“ „Langsam kommt Licht ins Dunkel der grünen Klimapolitik. Es ist ein Milliardengeschäft mit Deutschlands Deindustrialisierung und der Enteignung deutscher Bürger. Gehört der neueste Milliardendeal mit Habecks Wärmepumpenzwang dazu? Die Aufklärung darf jetzt nicht an der Oberfläche bleiben. >> Zur Pressemitteilung - Tino Chrupalla Fraktionsvorsitzender Freiheit statt Verbote! Der Heizungshammer kostet selbst nach Berechnungen der mitverantwortlichen FDP 2.500 Milliarden Euro. Das sind 30.000 Euro pro Kopf - eine soziale Katastrophe für Deutschland! Um die Bürger vor dieser Kostenexplosion zu schützen, hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag mehrere Anträge eingebracht (Drs. 20/6415, Drs. 20/6416). Wir wollen, dass die Bürger in unserem Land frei entscheiden können, mit welcher Technologie sie ihr Eigenheim beheizen. Experte: Heizgesetz so gut wie wirkungslos Bei einer Ausschusssitzung im Bundestag erklärte Professor Fritz Söllner von der Technischen Universität Ilmenau das Heizungsgesetz für komplett missraten. „Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind ökologisch ineffektiv und ökonomisch ineffizient und mit der Wirtschaftsordnung der sozialen Marktwirtschaft nicht konform“, erklärte er. Das eingesetzte Geld könnte in anderen Bereichen eine höhere CO2-Einsparung erbringen. Bürgerschreck EU
– Von der Leyens Klimawahn Die Pläne der Bundesregierung reihen sich nahtlos in die Politik von EU und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ein. Nach dem von
den EU-Institutionen beschlossenen Programm „Fit for 55“ wird es für die Bürger beim Wohnen noch einmal teurer: So soll der Gebäudesektor bis 2050 „klimaneutral“ werden. Das bedeutet konkret, dass fossile Heizungen schon ab 2035 komplett verboten werden sollen. Zudem sollen die Deutschen dazu gezwungen werden, bis 2033 rund ein Drittel der Gebäude im Land aufwendig zu sanieren. Die EU-Pläne verschärfen die Situation für viele Bürger weiter. Viele fragen sich, warum teure Sanierungen und erzwungene Heizungswechsel ohne erkennbaren Nutzen bezahlt werden sollen. Wirkungsvolle politische Opposition Kurz vor der Sommerpause wollte die Ampel ein weiteres unsinniges Energiegesetz durch den Bundestag peitschen. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollte eine Vorgabe der EU umgesetzt werden, die für Bürger und Unternehmen einen erheblichen bürokratischen Mehraufwand bedeutet und eine breite Überwachung des Heizverhaltens der Bürger möglich gemacht hätte. Durch das parlamentarische Mittel des „Hammelsprungs“ ist es der AfD-Bundestagsfraktion gelungen, dieses Gesetz zunächst zu verhindern. Das ist eine gute Nachricht für die Bürger. Offenbar hatte sich die Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP schon vorzeitig in die Ferien verabschiedet. „Die Ampel täuscht die Menschen beim Heizungsgesetz“ „In öffentlichen Anhörungen entpuppte sich das Heizungsgesetz als ökologisch ineffektiv sowie ökonomisch ineffizient. Es ist mit der sozialen Marktwirtschaft nicht vereinbar, denn das Gesetz kostet die Bürger mindestens 2.500 Milliarden Euro oder 30.000 Euro pro Kopf unserer Bevölkerung, ohne nennenswerte Effekte zu erzielen.“ >> Zur Pressemitteilung - Marc Bernhard Baupolitischer Sprecher „Den grünen Sumpf austrocknen!“ „Langsam kommt Licht ins Dunkel der grünen Klimapolitik. Es ist ein Milliardengeschäft mit Deutschlands Deindustrialisierung und der Enteignung deutscher Bürger. Gehört der neueste Milliardendeal mit Habecks Wärmepumpenzwang dazu? Die Aufklärung darf jetzt nicht an der Oberfläche bleiben. “ >> Zur Pressemitteilung - Tino Chrupalla Fraktionsvorsitzender Bürgerschreck EU
– Von der Leyens Klimawahn
Die Pläne der Bundesregierung reihen sich nahtlos in die Politik von EU und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ein. Nach dem von
den EU-Institutionen beschlossenen Programm „Fit for 55“ wird es für die Bürger beim Wohnen noch einmal teurer: So soll der Gebäudesektor bis 2050 „klimaneutral“ werden. Das bedeutet konkret, dass fossile Heizungen schon ab 2035 komplett verboten werden sollen. Zudem sollen die Deutschen dazu gezwungen werden, bis 2033 rund ein Drittel der Gebäude im Land aufwendig zu sanieren. Die EU-Pläne verschärfen die Situation für viele Bürger weiter. Viele fragen sich, warum teure Sanierungen und erzwungene Heizungswechsel ohne erkennbaren Nutzen bezahlt werden sollen.
>> Zur Pressemitteilung - Dr. Alice Weidel Fraktionsvorsitzende „Die Ampel täuscht die Menschen beim Heizungsgesetz“ „In öffentlichen Anhörungen entpuppte sich das Heizungsgesetz als ökologisch ineffektiv sowie ökonomisch ineffizient. Es ist mit der sozialen Marktwirtschaft nicht vereinbar, denn das Gesetz kostet die Bürger mindestens 2.500 Milliarden Euro oder 30.000 Euro pro Kopf unserer Bevölkerung, ohne nennenswerte Effekte zu erzielen.“ >> Zur Pressemitteilung - Marc Bernhard Baupolitischer Sprecher

Unsere Initiative im Deutschen Bundestag Bereits am 18. April 2023 hatte die AfD-Bundestagsfraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht, um die Priorisierung der Wärmepumpen-Anlagen zu stoppen und ein Verbot von Öl- und Gasheizungen zu verhindern. Sie können den kompletten Antragstext im nachfolgenden Dokument nachlesen. zum antrag

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