Jan Nolte: Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes steht im Vordergrund, nicht Parteipolitik

Berlin, 19. September 2022. Heute konstituiert sich im Beisein der Bundestagspräsidentin die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“, in deren Rahmen die im Bundestag vertretenen Fraktionen über die Folgen des Afghanistan-Einsatzes beraten. Der Obmann der AfD-Fraktion in der Kommission, Jan Nolte, teilt dazu mit:

„Uns ist an einer umfassenden und ehrlichen Bewertung des Afghanistan-Einsatzes gelegen. Das schuldet die Politik den Wählern, der Öffentlichkeit, den Soldaten der Bundeswehr aber ganz besonders allen, die in Afghanistan einen Angehörigen oder Freund verloren haben oder verletzt an Körper oder Seele aus dem Einsatz zurückgekehrt sind. Dafür arbeiten wir konstruktiv mit allen Fraktionen zusammen. Aufklärung und nicht Parteipolitik steht im Vordergrund.“

Trotzdem komme man nicht um die Benennung von Verantwortlichen umhin. Dazu Jan Nolte:

„Im Zuge der Aufarbeitung dürfen wir nicht vergessen, dass die meisten der vertretenen Fraktionen in den Jahren des Afghanistan-Einsatzes regiert und ihn mitzuverantworten haben. Es war lange Zeit erkennbar, dass der Einsatz keinen Erfolg haben würde. Darauf haben wir immer wieder hingewiesen und folgerichtig eine geordnete Beendigung des Mandats gefordert. Natürlich können wir stolz auf unsere Soldaten sein, die hochprofessionell gearbeitet haben, aber die richtigen Konzepte und auch eine realistische Einschätzung des laufenden Einsatzes hätte von den verantwortlichen Regierungen kommen müssen.“