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Berlin, 16. September 2026. Der Bundesgerichtshof verhandelt heute über vier von rund 90 noch offenen Verfahren im Streit um die Bezahlung von Corona-Schutzmasken. Insgesamt geht es bei den anhängigen Klagen um einen Streitwert von 2,3 Milliarden Euro. Hintergrund ist das umstrittene „Open-House-Verfahren“, mit dem das Bundesgesundheitsministerium unter dem damaligen Minister Jens Spahn (CDU) im Frühjahr 2020 FFP2-Masken zu einem Preis von [...]
Berlin, 11. September 2026. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat es in der gestrigen Debatte im Bundestag bei ihrer Bezugnahme auf die schockierenden [...]
Berlin, 8. September 2026. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat heute mit Experten die schockierenden Ergebnisse der PISA-Studie 2025 vorgestellt, die einen neuen [...]
Berlin, 5. September 2026. Zu den aktuellen Berichten über die blockierte Auswertung von Abrechnungsdaten zu Corona-Impffolgen in Brandenburg erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina [...]
Berlin, 16. September 2026. Der Bundesgerichtshof verhandelt heute über vier von rund 90 noch offenen Verfahren im Streit um die Bezahlung von [...]
Berlin, 11. September 2026. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat es in der gestrigen Debatte im Bundestag bei ihrer Bezugnahme auf die schockierenden [...]
Berlin, 8. September 2026. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat heute mit Experten die schockierenden Ergebnisse der PISA-Studie 2025 vorgestellt, die einen neuen [...]
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