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Berlin, 13. Januar 2026. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Energiesteuer (Drs. 21/3516) geht hervor, dass der Bund allein in den Jahren 2019 bis 2024 mehr als 220 Milliarden Euro aus der Energiesteuer eingenommen hat. In einzelnen Jahren lagen die Einnahmen bei bis zu rund 40 Milliarden Euro. Gleichzeitig räumt die Bundesregierung ein, seit 2019 [...]
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Berlin, 13. Januar 2026. Zur Behauptung von Gesundheitsministerin Warken in ihrer Erwiderung zu den Vorwürfen des US-Gesundheitsministers Kennedy, dass in Deutschland grundsätzlich [...]
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Berlin, 12. Januar 2026. Zur Zurückweisung der Kritik des US-Gesundheitsministers Robert Kennedy an der deutschen Coronapolitik durch die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken teilt [...]
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Berlin, 2. Januar 2026. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und mehrere Bundes- und Landespolitiker der Union haben sich für ein Verbot Sozialer [...]
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Berlin, 13. Januar 2026. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Energiesteuer (Drs. 21/3516) geht hervor, dass [...]
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Berlin, 13. Januar 2026. Zur Behauptung von Gesundheitsministerin Warken in ihrer Erwiderung zu den Vorwürfen des US-Gesundheitsministers Kennedy, dass in Deutschland grundsätzlich [...]
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Berlin, 12. Januar 2026. Zur Zurückweisung der Kritik des US-Gesundheitsministers Robert Kennedy an der deutschen Coronapolitik durch die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken teilt [...]
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