Pressemitteilungen
Berlin, 16. November 2021. Laut Medienberichten ziehen die Ermittler beim – zunächst für psychisch krank und schuldunfähig erklärten – ICE-Messerangreifer einen islamistischen Hintergrund nun doch in Betracht, nachdem bei ihm [...]
Berlin, 16. November 2021. Laut Medienberichten schlägt der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Kampf gegen die massiv ansteigende Zahl von Corona-Infektionen einschneidende Änderungen für Beschäftigte und Betriebe vor. In [...]
Berlin, 16. November. 2021. Im September letzten Jahres hat die Afrikanische Schweinepest (ASP) Deutschland erreicht und grassiert seitdem in Brandenburg und Sachsen. Dabei handelt es sich um eine für Schweine [...]
Berlin, 15. November 2021. Der Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion für Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle, übt scharfe Kritik an den Plänen der kommenden Ampelkoalition, in öffentlichen Verkehrsmitteln 3G-Regeln einzuführen: „3G in allen öffentlichen [...]
Berlin, 15. November 2021. Laut Medienberichten hat Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger in der Debatte über eine 3G-Regel am Arbeitsplatz die Folgen für die Beschäftigten deutlich gemacht. „Wer aus Gründen, die er [...]
Berlin, 15. November 2021. Zu den Plänen der Ampel-Parteien für eine Verschärfung der Corona-Regeln teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Weidel: „Die [...]
Berlin, 15. November 2021. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine deutliche Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Dazu gehört die Wiedereinführung der Homeoffice-Pflicht. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der [...]
Berlin, 15. November 2021. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, hat im Vorfeld des Gipfels der EU-Außenminister einen klaren Kurs gefordert: „Jetzt sind Deutschland und die EU in der [...]
Berlin, 13 November 2021. Das überkonfessionelle Hilfswerk „Open Doors“ ruft für Sonntag, den 14. November, zu einem weltweiten Gebetstag für verfolgte Christen auf. Dazu erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD [...]
Berlin, 13. November 2021. Die Universität Erlangen-Nürnberg plant als erste Universität bundesweit auf 2G umzustellen. Studenten, die nicht genesen oder geimpft sind, dürfen künftig dann nicht mehr in der Universität [...]
Berlin, 12. November 2021. Zu den jüngsten Ausfällen des Vorstandsvorsitzenden des Weltärztebundes Frank Ulrich Montgomery erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, vormals gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg: „Bereits mit seiner [...]
Berlin, 12. November 2021. Zur anhaltenden Diskussion über mögliche weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen und der Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, dass ein Lockdown nicht mehr ausgeschlossen werden könne, erklärt der [...]
Berlin, 12. November 2021. Zu den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar: „Wie es scheint, ist die FDP wieder einmal umgekippt. Die Forderung nach einem Digitalministerium, wie in [...]
Berlin, 12. November 2021. Zur Debatte um den Ausbau von Ganztagsschulen erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst: „Die ganztägige Beschulung muss eine Ausnahme bleiben. Sie ist kein bildungspolitisches, sondern eher ein [...]
Berlin, 11. November 2021. Zur aktuellen Debatte um enorm steigende Energiekosten erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse: „Mal wieder sehen weder die geschäftsführende Bundesregierung noch die Altparteien den [...]
Berlin, 11. November 2021. Zu der vom Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, angesichts des eskalierenden Migrationsstreits zwischen Polen und Weißrussland ins Spiel gebrachten künftigen Finanzierung von Grenzbefestigungen durch die [...]
Berlin, 11. November 2021. Laut Steuerschätzung kann der Bund mit Steuermehreinnahmen von zehn bis 15 Milliarden Euro jährlich rechnen. Der Bundesrechnungshof warnt vor Haushaltstricks zur Ausweitung des Ausgabevolumens und mahnt [...]
Berlin, 11. November 2021. Der Bundestagsabgeordnete und Menschenrechtsexperte der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat die neuen Corona-Verbote als unzulässige Einschränkungen der Freiheit der Bürger bezeichnet: „2G bedeutet die Ausgrenzung von bis [...]
Berlin, 11. November 2021. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, kritisiert die Erklärung zum Ende des Verbrennungsmotors scharf: „Diese Erklärung macht deutlich, dass es hier längst nicht mehr um [...]
Berlin, 10. Oktober 2021. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bezieht Stellung zur Debatte um die flächendeckende Einführung von „3G“-Regeln: „Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag lehnt die [...]
Berlin, 10. November 2021. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, teilt zur dramatischen Lage an der polnischen Ostgrenze mit: „Polens Armee ist im Einsatz und die polnische Regierung bringt [...]
Berlin, 10. November 2021. An der polnisch-weißrussischen Grenze haben illegale Migranten gewaltsam die polnischen Grenzsperren durchbrochen. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Tino Chrupalla kommentiert die Lage: „Der Ansturm [...]
Berlin, 10. November 2021. Das Statistische Bundesamt vermeldet die Inflationsrate in Deutschland im Oktober 2021 mit 4,5% − gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Dies ist die höchste [...]
Berlin, 10. November 2021. Die Düngemittelpreise haben sich aufgrund der stark gestiegenen Energiekosten und einer Verknappung chemischer Stoffe exorbitant verteuert und sind für viele Landwirte unbezahlbar geworden. Etliche europäische Düngemittelhersteller [...]
Berlin, 10. November 2021. Zum neuen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte, Kay Gottschalk: „Im neuen Schwarzbuch veröffentlicht der Bund der Steuerzahler auch 2021 wieder schlimme [...]
