November 2026

Keine Aushebelung des EU-Vetorechts für immer neue Ukraine-Milliarden

2026-11-21T13:27:42+01:00

Berlin, 21. November 2026. Laut Informationen der Nachrichtenagentur Reuters setzt sich die Bundesregierung dafür ein, höhere Ukraine-Hilfen im kommenden EU-Finanzrahmen (2028–2034) künftig per qualifizierter Mehrheit […]

Keine Aushebelung des EU-Vetorechts für immer neue Ukraine-Milliarden2026-11-21T13:27:42+01:00

Gutachten bestätigt Kritik der AfD-Fraktion an deutscher Klima- und Energiepolitik

2026-11-20T15:05:33+01:00

Berlin, 20. November 2026. Ein Gutachten des liberal-konservativen Thinktanks Republik 21 kommt zum Ergebnis, dass die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft die Energiewende „nicht überleben“ werden, […]

Gutachten bestätigt Kritik der AfD-Fraktion an deutscher Klima- und Energiepolitik2026-11-20T15:05:33+01:00

Abweisung der AfD-Klage gegen EZB-Coronapolitik ist machtpolitischer Akt

2026-11-19T14:33:47+01:00

Berlin, 19. November 2026. Das Bundesverfassungsgericht hat die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die während der Coronazeit aufgelegten EZB-Anleihekäufe verworfen. Mit dem Pandemie-Notfallkaufprogramm (PEPP) hat das […]

Abweisung der AfD-Klage gegen EZB-Coronapolitik ist machtpolitischer Akt2026-11-19T14:33:47+01:00

Wer Antibiotikaresistenzen bekämpfen will, muss sowohl über Medikamente als auch Behandlungsbedingungen sprechen

2026-11-18T16:43:57+01:00

Berlin, 18. November 2026. Anlässlich des Europäischen Antibiotika-Tages am 18. November erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Hess:

„Antibiotika gehören zu den bedeutendsten Errungenschaften der modernen Medizin. Doch […]

Wer Antibiotikaresistenzen bekämpfen will, muss sowohl über Medikamente als auch Behandlungsbedingungen sprechen2026-11-18T16:43:57+01:00
Nach oben