Berlin, 27. Mai 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 21/131) zum sogenannten Hitzeschutzplan um Auskunft über die Wirksamkeit der […]
Berlin, 27. Mai 2025. Zur anhaltenden Debatte, die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen auf die Vereine umzulegen, erklärt der Bundestagsabgeordnete Lars Schieske, Mitglied im Ausschuss […]
Berlin, 27. Mai. 2025. Nach neuen Berichten, laut denen der Visa-Skandal beim Aufnahmeprogramm für Afghanen immer größere Ausmaße annimmt, fordern die stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion […]
Berlin, 27. Mai. 2025. Zum aktuellen MINT-Frühjahrsreport 2025 des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Christoph Birghan, mit:
„Obwohl die deutsche Wirtschaft seit Jahren […]
Berlin, 27. Mai. 2025. Laut Medienberichten beläuft sich der erlittene Steuerschaden durch die Northvolt-Pleite auf 620 Millionen Euro und rückt die Diskussion über die Haftbarkeit […]
Berlin, 26. Mai 2025. Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV), Ulrich Reuter, lehnte laut Presseberichten kürzlich beim Sparkassentag die, von der EU seit […]
Berlin, 26. Mai 2025. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warf in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ älteren Menschen vor, zu wenig zu arbeiten. Statt über die wahren Ursachen […]
Berlin, 24. Mai 2025. Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sich kritisch zum steigenden Anteil von Migranten im Bürgergeld geäußert und vor „sozialem Sprengstoff“ gewarnt. Nach seinen […]
Berlin, 24. Mai 2025. Bundesinnenminister Dobrindt stellte am 21. Mai den BKA-Bericht zur politisch motivierten Kriminalität 2024 vor. Seit 2021 haben sich deutschfeindliche Straftaten mehr […]
Berlin, 23. Mai 2025. Zum jüngst veröffentlichten Bericht des Ständigen Untersuchungsausschusses des Ausschusses für Innere Sicherheit und Regierungsangelegenheiten des US-Senats, nachdem belegt ist, dass die […]
