Berlin, 11. Juni 2026. Das von der EU geplante Verbot von Einweg-Kunststoffverpackungen für Produkte unter 1,5 kg ab 2030 betrifft empfindliche landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Gemüse, […]
Berlin, 11. Juni 2026. Der Bundesregierung liegen nach eigener Aussage keine belastbaren Zahlen zur Vollständigkeit der Verwendungsnachweise zu über 10.000 Entwicklungshilfeprojekten aus den letzten zehn Jahren […]
Berlin, 11. Juni 2026. Auf Wunsch der AfD-Fraktion wurde im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages ein TOP-0 zum Thema „Eskalation der Commerzbank-Übernahme“ behandelt. Anlass waren Presseberichte zu […]
Berlin, 11. Juni 2026. Zum Spitzentreffen der Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgebern im Kanzleramt erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel und […]
Berlin, 10. Juni 2026. Der Vorsitzende der Unions-Fraktion Jens Spahn hat bei der Jahrestagung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am 10. Juni 2026 in […]
Berlin, 10. Juni 2026. Die Bild-Zeitung schreibt „Das Geschäft mit Privatimmobilien (ist) eingebrochen: Traditionsreicher Bauzulieferer meldet Insolvenz an“ und führt als Beispiel an, dass das […]
Berlin, 10. Juni 2026. Zu den bekannt gewordenen Homeoffice-Regeln in den Bundesministerien teilt der stellvertretende arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Bohnhof, mit:
„Bundeskanzler Merz […]
Berlin, 10. Juni 2026. Heute wurde das Frühjahrsgutachten 2026 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie vorgestellt und besprochen. […]
Berlin, 10. Juni 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung von CDU/CSU und SPD, die Sitzung des Umwelt-Ausschusses am 9. Juni 2026 mit dem Expertenrat für […]
Berlin, 9. Juni 2026. Nach übereinstimmenden Medienberichten ist die Finanzkrise der Krankenkassen weit größer als bisher bekannt. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD rechnet demnach […]
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