Ehrenmorde nicht länger verharmlosen
2026-03-20T17:04:26+01:00Berlin, 20. März 2026. In der Debatte zum Antrag der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/4752), der die statistische Erfassung von Ehrenmorden fordert, ist die Problematik der […]
März 2026
Lauterbachs Impftragödie darf nicht vertuscht werden
2026-03-20T13:37:22+01:00Berlin, 20. März 2026. Zur Anhörung in der Corona-Enquete-Kommission des Bundestages erklärt Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss:
„Unser Sachverständiger, der Toxikologe Helmut Sterz, hat die sogenannte […]
AfD-Fraktion setzt sich für Schutz der Commerzbank vor feindlicher Übernahme ein
2026-03-20T11:56:14+01:00Berlin, 20. März 2026. Auf Wunsch von AfD-Fraktion und LINKEN wurde am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestages unter TOP 0 brandaktuell das Thema „Mögliche Übernahme […]
Unionsparteien bremsen Nationale Hafenstrategie aus
2026-03-19T18:20:05+01:00Berlin, 19. März 2026. Bereits seit zwei Jahrzehnten herrscht bei der deutschen Hafen- und Wasserstraßeninfrastruktur ein gewaltiger Investitionsstau. Experten warnen davor, dass viele Kaianlagen, Brücken, […]
Bundesregierung ohne Überblick bei Patientensicherheit
2026-03-19T16:24:21+01:00Berlin, 19. März 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Drs. 21/4385) offenbart ein gravierendes strukturelles Defizit im deutschen Gesundheitssystem: […]
AfD-Fraktion begrüßt Widerspruch Neuseelands gegen Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO
2026-03-19T15:18:11+01:00Berlin, 19. März 2026. Neuseeland hat die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) der WHO von 2024 abgelehnt. Das Ministry of Health in Wellington hat dies […]
Regierung versagt weiterhin beim Grenzschutz
2026-03-19T13:41:05+01:00Berlin, 19. März 2026. Zu der Meldung aus dem Bundesinnenministerium, die schwarz-rote Regierung hätte 30.000 Zurückweisungen an der deutschen Grenze ausgesprochen, teilt der innenpolitische Sprecher […]
Steuern auf Kraftstoffe aussetzen und Wirtschaft und Bürger entlasten
2026-03-19T13:26:07+01:00Berlin, 19. März 2026. Zu möglichen Maßnahmen gegen den rasanten Anstieg der Kraftstoffpreise äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner:
„Die Spritpreise sind in den letzten […]
Urteil der AfD-Fraktion zum Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz von allen Parteien bestätigt
2026-03-19T12:11:11+01:00Berlin, 19. März 2026. In der 20. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung zeigte sich ein vernichtendes Bild: Mehrere der angehörten Experten bestätigten, was […]
Regierung übernimmt Forderung AfD-Fraktion zur Luftverkehrsteuer
2026-03-19T11:10:52+01:00Berlin, 19. März 2026. Zum Referentenentwurf des Finanzministeriums, die Luftverkehrssteuer zum 1. Juli 2026 auf das Niveau von Mai 2024 zurückzuführen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hauke […]
