Deutschland steht gegenüber China blank da
2026-11-11T16:29:59+01:00Berlin, 11. November 2026. Mit Blick auf die aktuellen chinesischen Außenwirtschaftszahlen und die nur für kurze Zeit ausgesetzten Exportkontrollen für Seltene Erden teilt der […]
November 2026
Konjunkturelle Entwicklung ist eine Fata Morgana
2026-11-11T16:00:25+01:00Berlin, 11. November 2026. Zur Präsentation des Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:
„Das prognostizierte Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent hilft den […]
Null-Toleranz bei Übergriffen, aber keine pauschale Vorverurteilung der Truppe
2026-11-11T15:15:47+01:00Berlin, 11. November 2026. In der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses wurden die Ausschussmitglieder über die Ergebnisse der aktuellen Dunkelfeldstudie zu sexualisierter Gewalt in der Bundeswehr […]
Merz gibt überproportional großen deutschen Anteil an EU-Ukraine-Finanzierung zu
2026-11-11T16:22:24+01:00Berlin, 11. November 2026. Bundeskanzler Merz fordert, dass sich ausnahmslos alle EU-Mitgliedstaaten an der erneuten 45-Milliarden-Euro-Schuldenfinanzierung der Ukraine beteiligen, da deren Unterstützung eine gemeinsame EU-Aufgabe […]
AfD-Fraktion beantragt Schließung des Schlupflochs zu Leihmutterschaft im Ausland
2026-11-11T13:21:17+01:00Berlin, 11. November 2026. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Einbringung eines Gesetzentwurfs zum Verbot der Inanspruchnahme von Leihmutterschaft im In- und Ausland […]
Masalas NATO-Kriegsszenario ist angesichts des stockenden russischen Vormarsches völlig illusorisch
2026-11-11T11:15:07+01:00Berlin, 11. November 2026. Zu den Äußerungen des Politikwissenschaftlers Carlo Masala im Interview mit WELT erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
„Professor Masala […]
Merz unterstützt Brüsseler CO₂-Kostentreiberei statt Deutschlands Wirtschaft
2026-11-11T08:56:03+01:00Berlin, 11. November 2026. Während andere EU-Staaten auf Entlastungen drängen und Unternehmen vor weiteren Wettbewerbsnachteilen warnen, stellt sich der Kanzler gegen eine grundlegende Lockerung der […]
Nicht die Bürger müssen den Gürtel enger schnallen, sondern die Politik
2026-11-11T08:29:14+01:00Berlin, 11. November 2026. Mit der Bereinigungsvorlage zum Bundeshaushalt 2027 erhalten die parteinahen Stiftungen 185 Millionen Euro mehr. Insgesamt fließen damit 2027 rund 700 Millionen […]
AfD-Fraktion verlangt Klarheit zu LNG-Terminal vor Rügen
2026-11-11T08:09:02+01:00Berlin, 11. November 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum LNG-Terminal Mukran (BT-Drs. 21/8893 ) erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im […]
Technisierung statt Migration, nationale KI-Strategie statt Panikmache
2026-11-10T16:27:37+01:00Berlin, 10. November 2026. Künstliche Intelligenz werde den deutschen Arbeitsmarkt umwälzen, sagt die Chefin der Bundesagentur für Arbeit Andrea Nahles. 800.000 Stellen dürften wegfallen. Gleichzeitig […]
