Berlin, 7. August 2026. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Peter Felser teilt zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur behördlichen Erfassung und Beobachtung […]
Berlin, 7. August 2026. Der Leiter der AG Kernkraft der AfD-Bundestagsfraktion Paul Schmidt hat die aktuellen Angriffe auf die Kernenergie scharf zurückgewiesen, über die bundesweit […]
Berlin, 6. August 2026. Die deutschen Gasspeicher sind derzeit nur zu rund 47 Prozent gefüllt und liegen damit deutlich unter dem Vorjahreswert von 62,1 Prozent. […]
Berlin, 5. August 2026. Das französische Finanzministerium meldet ein sogar pessimistischste Erwartungen noch übertreffendes Haushaltsdefizit in Höhe von 107 Milliarden Euro alleine im ersten Halbjahr […]
Berlin, 4. August 2026. Ab August 2026 tritt in Deutschland ein Rechtsanspruch auf die Betreuung von Grundschulkindern in Kraft – acht Stunden an fünf Tagen […]
Berlin, 1. August 2026. Zum angekündigten Rücktritt des bpb-Präsidenten Sönke Rix (SPD) nach nur fünf Monaten im Amt erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Götz […]
Berlin, 31. Juli 2026. Zur mangelnden Kontrolle über den Verbleib deutscher Militärhilfen an die Ukraine erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
„Deutschland überweist […]
Berlin, 31. Juli 2026. Ein neuer Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium würde dem Verfassungsschutz weitreichende neue Eingriffsbefugnisse geben. Künftig könnte die Behörde nicht nur Informationen sammeln, […]
Berlin, 31. Juli 2026. Die neuesten Entwicklungen in der spanischen Exklave Ceuta verdeutlichen erneut, wie verwundbar Europas Außengrenzen sind. Zu den Berichten über den massenhaften […]
Berlin, 31. Juli 2026. Zu den Migrationsbewegungen in der spanischen Exklave Ceuta und den möglichen Auswirkungen auf Europa erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im […]
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