Berlin, 7. November 2026. Zu den Ergebnissen der ersten Ausschreibungsrunde nach dem Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt:
„Allein die erste Vergabe nach […]
Berlin, 6. November 2026. Statt der versprochenen Milliarden-Einsparungen kostet das Grundsicherungsgeld, das im Juli das Bürgergeld abgelöst hat, den Bund mehr als geplant: Für 2026 […]
Berlin, 6. November 2026. Zur Eröffnung des neuen Technologiezentrums von Audi in Shanghai erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Peter Felser:
„Dass Audi Schlüsseltechnologien wie Künstliche […]
Berlin, 5. November 2026. Zum Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (BT-Drs. 21/8911), in dem diese die Streichung der sogenannten Feindstaatenklausel aus der […]
Berlin, 5. November 2026. Zur heutigen zweiten und dritten Lesung des Gesetzentwurfs der AfD-Bundestagsfraktion zur besseren Bekämpfung der Kriminalität von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden ( […]
Berlin, 5. November 2026. Die Bundesministerien für Arbeit und Soziales sowie Wirtschaft und Energie haben Eckpunkte für eine Reform des Statusfeststellungsverfahrens zur Abgrenzung von Selbständigkeit […]
Berlin, 5. November 2026. Die Bundesregierung spricht beim Digitalgipfel von digitaler Souveränität und technologischer Unabhängigkeit. Gleichzeitig setzt sie bei der geplanten Cloud-Infrastruktur der deutschen Nachrichtendienste […]
Berlin, 5. November 2026. Bei Projekten der bundeseigenen Entwicklungsgesellschaft GIZ im Jemen sind deutsche Steuergelder in Höhe von 15.045.851,98 Euro veruntreut worden. Diese Schadenshöhe räumt […]
Berlin, 5. November 2026. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien haben die Abgeordneten der Altparteien erneut die Wahl der AfD-Kandidatin Nicole […]
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