Bas führt Merz an der Leine
2025-12-11T13:53:27+01:00Berlin, 11. Dezember 2025. Nachdem der Widerstand der sogenannten Jungen Gruppe in der Union gegen das Rentenpaket von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gebrochen wurde, erhebt […]
Dezember 2025
Rückführungs-Verzicht weiterer Beleg für ausbleibende „Migrationswende“
2025-12-11T12:36:21+01:00Berlin, 11. Dezember 2025. Zu Meldungen, Deutschland verzichte auf Rückführungen von Asylbewerbern, für die tatsächlich Griechenland zuständig wäre, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im […]
Klimaforschung muss neutral und ergebnisoffen sein
2025-12-11T12:03:22+01:00Berlin, 11. Dezember 2025. Das Wissenschaftsjournal Nature hat eine Arbeit vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung PIK aus dem Jahre 2024 zurückgezogen. Sie war die am zweithäufigsten […]
Corona-Politik war von Geheimniskrämerei und mangelnder Verantwortung geprägt
2025-12-10T16:03:21+01:00Berlin, 10. Dezember 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu Tätigkeiten der interministeriellen „AG Impfpflicht“ (Drucksache 21/2025) enthüllt eine […]
AfD-Fraktion mahnt die Bundesregierung zur Einhaltung der Menschenrechte
2025-12-10T15:06:38+01:00Berlin, 10. Dezember 2025. Zum Internationalen Tag der Menschenrechte teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rainer Rothfuß, mit:
„Vor 77 Jahren, am 10. Dezember 1948, […]
SPD-Äußerungen zu Truppenentsendungen in die Ukraine zeigen völlige Planlosigkeit der Regierung
2025-12-10T14:19:21+01:00Berlin, 10. Dezember 2025. Zur jüngsten Äußerung von SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller, die den Einsatz deutscher Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine in Aussicht stellte, erklärt […]
Verfehlte Corona-Politik bedarf weiterer Aufklärung
2025-12-10T10:20:43+01:00Berlin, 10. Dezember 2025. Recherchen der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) zur genauen Anzahl der Corona-Toten haben ergeben, dass die meisten Todesopfer scheinbar schweren Lungenschäden erlagen, […]
Endlagersuche auch in Deutschland lösbar
2025-12-10T10:23:06+01:00Berlin, 9. Dezember 2025. Zu den Aussagen <https://www.base.bund.de/shareddocs/pressemitteilungen/de/2025/4-forum-endlagersuche-abschluss.html> von Bundesumweltminister Carsten Schneider zum künftigen Vorgehen bei der sogenannten Endlagersuche erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Paul Schmidt:
„Die […]
Reformpläne der EU in der Asylpolitik ohne nennenswerten Effekt
2025-12-09T13:13:59+01:00Berlin, 9. Dezember 2025. Zu den jüngsten Plänen der EU in der Asylpolitik erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Ein Berg kreißte – und […]
AfD-Fraktion fordert stabile Kassenbeiträge und keine einseitige Belastung der Krankenhäuser
2025-12-09T12:43:02+01:00Berlin, 9. Dezember 2025. Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, warnt nun auch vor steigenden Krankenkassenbeiträgen für Millionen Versicherte. Hintergrund: Der Bundesrat hat das Sparpaket […]
