Berlin, 30. Juli 2026. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat nach dem verheerenden islamistischen Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) angekündigt, weitere fünf Millionen […]
Berlin, 30. Juli 2026. Das 2006 in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bedeutet einen Paradigmenwechsel im Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Es garantiert jedem Bürger den freien […]
Berlin, 30. Juli 2026. Wenige Tage nach dem islamistischen Anschlag auf den Berliner CSD warnt die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), im Gespräch mit […]
Berlin, 30. Juli 2026. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Paul Schmidt hat die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Silvia Breher auf […]
Berlin, 29. Juli 2026. Jens Weidmann, Aufsichtsratschef der Commerzbank und früherer Präsident der Deutschen Bundesbank, fordert die italienische Großbank UniCredit inzwischen zu Gesprächen mit dem […]
Berlin, 28. Juli 2026. Das Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) trat am 22. Juli 2026 in Kraft; die erste Ausschreibung ist bereits veröffentlicht. Das bedeutet massive […]
Berlin, 28. Juli 2026. Zur Debatte nach dem Terroranschlag von Berlin über den Umgang mit Personen wie dem islamistischen Täter erklärt der innenpolitische Sprecher der […]
Berlin, 27. Juli 2026. Zur Praxis des deutschen Strafrechts vor dem Hintergrund des Anschlags auf den CSD in Berlin erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion […]
Berlin, 27. Juli 2026. 25 republikanische Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses haben den US-Präsidenten Donald Trump aufgefordert, sich gegen das EU-Regelwerk zur Regulierung digitaler Märkte zu wenden. […]
Berlin, 26. Juli 2026. Martin Hess zum Anschlag auf den CSD in Berlin:
„Sollten sich die bislang bekannt gewordenen Informationen bestätigen, erschüttert dieser mutmaßlich islamistisch motivierte […]
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