Berlin, 21. September 2026. Mehrere Ärzte und Verbände, darunter das DIVI, haben vorgeschlagen den Hirntod als Voraussetzung der Organspende durch den Herztod zu ersetzen. Diese […]
Berlin, 21. September 2026. Zu den Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei der UN-Generaldebatte erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
„Wenn Außenminister […]
Berlin, 21. September 2026. Nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wächst innerhalb der SPD der Widerstand gegen die geplanten Rentenreformen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sprach […]
Berlin, 20. September 2026. Am 23. Juni präsentierte die Bundesregierung den Ergebnisbericht der Rentenkommission („33-Punkte-Plan“) als ein großartiges „Gesamtkunstwerk“ (Bärbel Bas), was man ohne „Rosinenpickerei“ […]
Berlin, 18. September 2026. Zur Forderung der Fraktion Die Grünen nach einem „naturverträglichen“ Ausbau von „klimafreundlichen“ Offshore-Windparks erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Michael Blos:
„Der weitere Ausbau von […]
Berlin, 18. September 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Drs. 21/7565 ) offenbart erhebliche Defizite beim Umgang mit steigenden […]
Berlin, 17. September 2026. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat ihren Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch vorgelegt. Bereits am 2. Juli 2026 hatte sie ihn noch für Juli angekündigt; […]
Berlin, 17. September 2026. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) spricht sich angesichts der hohen Kraftstoffpreise für eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel von […]
Berlin, 17. September 2026. Bereits im Februar dieses Jahres hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet gefordert. Während einer Veranstaltung mit Preisträgern […]
Berlin, 16. September 2026. Zu den Überlegungen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, das ZDF zu privatisieren und die ARD grundlegend zu verschlanken, teilt der medienpolitische Sprecher […]
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