Pressemitteilungen Archive - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Bundesregierung will sich bei Hilfen für Geschädigte der Corona-Impfung aus der Affäre ziehen
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Bundesregierung will sich bei Hilfen für Geschädigte der Corona-Impfung aus der Affäre ziehen

2026-10-16T17:11:19+02:00

Berlin, 16. Oktober 2026. Die Bundesregierung lässt offen, ob sie gegenüber Menschen mit gesundheitlichen Schäden nach einer Corona-Impfung eine besondere politische Verantwortung trägt. Zu einem […]

Bundesregierung will sich bei Hilfen für Geschädigte der Corona-Impfung aus der Affäre ziehen2026-10-16T17:11:19+02:00

Aufweichung des Verbrennerverbots geht nicht weit genug
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Aufweichung des Verbrennerverbots geht nicht weit genug

2026-10-16T15:19:53+02:00

Berlin, 16. Oktober 2026. Zur Einigung der Regierungen von Deutschland und Frankreich, wonach unter anderem die durchschnittlichen CO₂-Emissionen neuer Pkw bis 2035 nicht um 100 […]

Aufweichung des Verbrennerverbots geht nicht weit genug2026-10-16T15:19:53+02:00

Fachkräftepolitik der Bundesregierung ist ein Desaster
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Fachkräftepolitik der Bundesregierung ist ein Desaster

2026-10-16T11:53:19+02:00

Berlin, 16. Oktober 2026. Das Fachgespräch im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages mit dem Vertreter der Bundesagentur für Arbeit, Markus Kytka, hat am Mittwoch einen politischen […]

Fachkräftepolitik der Bundesregierung ist ein Desaster2026-10-16T11:53:19+02:00

Forschungsministerium muss darlegen, ob tatsächlich gespart wird
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Forschungsministerium muss darlegen, ob tatsächlich gespart wird

2026-10-16T10:48:35+02:00

Berlin, 16. Oktober 2026. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/8308 ), gibt die Bundesregierung an, dass 2026 rund 3,89 […]

Forschungsministerium muss darlegen, ob tatsächlich gespart wird2026-10-16T10:48:35+02:00

Verantwortung von Schulbehörden und Lehrkräften für Folgen die Corona-Maßnahmen konkret untersuchen
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Verantwortung von Schulbehörden und Lehrkräften für Folgen die Corona-Maßnahmen konkret untersuchen

2026-10-15T16:44:59+02:00

Berlin, 15. Oktober 2026. In der Sitzung der Corona-Enquete-Kommission des Bundestages am 12. Oktober 2026 zum Thema „Pandemie-Belastungen für junge Menschen“ schilderte eine heute 15-jährige […]

Verantwortung von Schulbehörden und Lehrkräften für Folgen die Corona-Maßnahmen konkret untersuchen2026-10-15T16:44:59+02:00

Die Bundesregierung muss endlich politische Konsequenzen aus Nord-Stream-Prozess ziehen
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Die Bundesregierung muss endlich politische Konsequenzen aus Nord-Stream-Prozess ziehen

2026-10-15T13:38:22+02:00

Berlin, 15. Oktober 2026. Im Hamburger Nord-Stream-Prozess erklärt die Verteidigung, ihr Mandant habe im Auftrag der Ukraine gehandelt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und außenpolitische […]

Die Bundesregierung muss endlich politische Konsequenzen aus Nord-Stream-Prozess ziehen2026-10-15T13:38:22+02:00

Bundeszentrale lässt Erinnerungsort „Landshut“ scheitern
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Bundeszentrale lässt Erinnerungsort „Landshut“ scheitern

2026-10-15T15:08:36+02:00

Berlin, 15. Oktober 2026. Für die Ausstellungshalle des „Lernorts Landshut“ in Friedrichshafen hat sich der Bund bis zum Jahr 2039 zu Miet- und Nebenkostenzahlungen in Höhe […]

Bundeszentrale lässt Erinnerungsort „Landshut“ scheitern2026-10-15T15:08:36+02:00

Maßnahmen von Ministerin Reiche sind zur Senkung der Stromkosten nicht geeignet
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Maßnahmen von Ministerin Reiche sind zur Senkung der Stromkosten nicht geeignet

2026-10-15T12:48:58+02:00

Berlin, 15. Oktober 2026. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat den Netzausbau als beste konkrete Maßnahme zur Senkung der teuren Redispatch-Kosten bezeichnet, die den Strompreis nach oben […]

Maßnahmen von Ministerin Reiche sind zur Senkung der Stromkosten nicht geeignet2026-10-15T12:48:58+02:00

Dem Haushalt 2027 des Bundesinnenministeriums gelingt die Migrationswende wieder nicht
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Dem Haushalt 2027 des Bundesinnenministeriums gelingt die Migrationswende wieder nicht

2026-10-14T18:08:41+02:00

Berlin, 14. Oktober 2026. Zur heutigen Beratung des Haushaltsplans des Bundesministeriums des Inneren für das Jahr 2027 teilt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller, […]

Dem Haushalt 2027 des Bundesinnenministeriums gelingt die Migrationswende wieder nicht2026-10-14T18:08:41+02:00

Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen
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Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen

2026-10-14T16:05:56+02:00

Berlin, 14. Oktober 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag „Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen. Den Wissenschaftsstandort Deutschland sichern“ (BT-Drs. 21/8554) wirksame Schutzmaßnahmen für die […]

Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen2026-10-14T16:05:56+02:00