Arbeitslosenzahlen unmittelbare Folge völlig verfehlter Politik
2026-01-30T13:17:38+01:00Berlin, 30. Januar 2026. Die Zahl der Arbeitslosen ist mit nun 3.085.000 auf den höchsten Wert seit 12 Jahren gestiegen. Die Marke von drei Millionen […]
Januar 2026
Unterdrückung von Fragen der Opposition in Enquete-Kommission Corona
2026-01-30T10:46:10+01:00Berlin, 30. Januar 2026. In der Sitzung der Enquete-Kommission Corona am 29. Januar 2026 kam es erstmalig dazu, dass die Vorsitzende der Kommission, Franziska Hoppermann […]
Regierung versagt bei Endverbleibskontrollen von Rüstungsgütern an Ukraine
2026-01-30T10:42:03+01:00Berlin, 30. Januar 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (BT-Drs. 21/3430) der AfD-Bundestagsfraktion zu Endverbleibskontrollen und Maßnahmen zur Korruptionsprävention […]
Nationale Tourismusstrategie bleibt reiner Marketing-Begriff
2026-01-29T16:07:11+01:00Berlin, 29. Januar 2026. Beim Fachgespräch von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche mit den Mitgliedern des Ausschusses für Tourismus sollte die Ausarbeitung der letztjährig angekündigten Nationalen Tourismusstrategie […]
Transgender- und Minderheitenwahn darf nicht über Elternrechten stehen
2026-01-29T15:35:22+01:00Berlin, 29. Januar 2026. Am Donnerstag, 29. Januar, stimmt die Parlamentarische Versammlung des Europarates über eine Resolution ab, die die Mitgliedsstaaten dazu auffordert, in Religions- […]
AfD-Fraktion verlangt Neubewertung von COVID-Impfstoff
2026-01-29T13:13:14+01:00Berlin, 29. Januar 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion kritisiert die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 21/3725) auf die Kleine Anfrage zur stereochemischen Zusammensetzung des Lipids ALC-0315 im […]
AfD-Fraktion fordert Untersuchungsausschuss zu Stuttgart 21
2026-01-29T11:24:15+01:00Berlin, 29. Januar 2026. Bahnchefin Evelyn Palla hat nach Befragung durch die AfD-Fraktion in der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses nach wie vor nicht zusichern können, […]
EU-Papiertiger soll unsere Lebensmittelqualität sicherstellen
2026-01-29T10:19:37+01:00Berlin, 29. Januar 2026. Laut EU-Kommission soll eine Taskforce zur Stärkung der Einfuhrkontrollen im Bereich der Lebensmittelsicherheit eingesetzt werden, als Reaktion auf die Kritik am […]
Jahreswirtschaftsbericht dokumentiert Niedergang Deutschlands
2026-01-28T18:09:45+01:00Berlin, 28. Januar 2026. Zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:
„Die Bestandsaufnahme ist in weiten Teilen richtig, nur die praktische […]
Eine Debatte im Bundestag über Wettermanipulation
2026-01-28T17:06:55+01:00Berlin, 28. Januar 2026. Internationale Medien berichten über private Großprojekte im Bereich der Wetter- und Klimamanipulation. Das Magazin Politico hat am 24. Oktober 2025 über […]
