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Berlin, 21. Oktober 2026. Das Unternehmen Microsoft gehört zu den führenden Anbietern von Rechenleistungen weltweit. Der Hyperscaler betreibt in Deutschland Rechenzentren in Berlin und Frankfurt/Main, […]
Berlin, 21. Oktober 2026. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 21/7859 ) wurde die Tabaksteuererhöhung zum 01.01.2027 ausgewiesen. Laut der Veröffentlichung aus dem Bundesgesetzesblatt Teil […]
Berlin, 20. Oktober 2026. Außenminister Johann Wadephul hat angekündigt, die Ukraine bis zu einem unbestimmten Friedensschluss weiter finanziell zu unterstützen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold […]
Berlin, 20. Oktober 2026. Nach den gewalttätigen Ausschreitungen in Frankreich und Italien warnt die AfD-Bundestagsfraktion vor einem Überschwappen der Gewalt nach Deutschland. In Frankreich wurden knapp […]
Berlin, 19. Oktober 2026. Zu den anstehenden Ausschussberatungen über den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion, “Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen. Den Wissenschaftsstandort Deutschland sichern” (Drucksache […]
Berlin, 19. Oktober 2026. Auf einer gemeinsamen Fachtagung in Berlin am 16. Oktober haben sich die verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen, Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr der […]
Berlin, 19. Oktober 2026. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Drucksache 21/8663) räumt die Bundesregierung ein, dass sie Zusagen in Milliardenhöhe an […]
Berlin, 16. Oktober 2026. Die Bundesregierung lässt offen, ob sie gegenüber Menschen mit gesundheitlichen Schäden nach einer Corona-Impfung eine besondere politische Verantwortung trägt. Zu einem […]
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