Berlin, 7. Mai 2026. Der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung bearbeitet in seinen Sitzungen immer weniger Tagesordnungspunkte. In dieser Woche sind es gerade […]
Berlin, 6. Mai 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet einen Gesetzentwurf vor, der eine differenzierte, kaufkraftorientierte Ausgestaltung familienbezogener Leistungen gesetzlich verankert.
„Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Unzulässigkeit […]
Berlin, 6. Mai 2026. Seit Anfang Mai ist die zweimonatige Senkung der Energiesteuer um 17 Cent pro Liter Benzin und Diesel in Kraft. Der Blick […]
Berlin, 6. Mai 2026. Zur einjährigen Amtsbilanz von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:
„Der Bundeslandwirtschaftsminister verweist auf […]
Berlin, 6. Mai 2026. In Rumänien hat ein parlamentarisches Misstrauensvotum zum Sturz der amtierenden Regierung geführt. Der Vorgang ist Teil der demokratischen Ordnung des Landes […]
Berlin, 6. Mai 2026. Zum orchestrierten Rückzug der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen von der Plattform X teilt der digitalpolitische Sprecher und […]
Berlin, 6. Mai 2026. Zur Planung der Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, und der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Janich:
„Die geplante Neubaustrecke von […]
Berlin, 5. Mai 2026. Eine Auswertung des Statistische Bundesamts zeigt einen weiteren Anstieg der Beamtenzahlen: In zehn Jahren stieg die Anzahl der Beamten bis zum […]
Berlin, 5. Mai 2026. Der renommierte Wall Street Journal-Korrespondent Bojan Pancevski hat in der Neuen Zürcher Zeitung vom 20. April 2026 dargelegt, dass der Anschlag […]
Berlin, 5. Mai 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Tuberkulosefällen bei ausländischen Staatsangehörigen in Deutschland (BT-Drs.21/5263) […]
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