Berlin, 6. Oktober 2026. Der Bundesrechnungshof hat laut Bericht der Bild grundlegende Reformen bei der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung angemahnt. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Feser mit:
„Der jüngste […]
Berlin, 6. Oktober 2026. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD wollen ab Juli 2027 eine Steuer auf Kunststoffverpackungen einführen: 550 Euro je Tonne, sobald der […]
Berlin, 6. Oktober 2026. Zum Gesetzentwurf zur Internationalen Schadensersatzkommission für die Ukraine sowie der Ankündigung von Außenminister Johann Wadephul, das deutsche Ratifikationsverfahren bis Jahresende abzuschließen, […]
Berlin, 5. Oktober 2026. Recherchen des Journalisten Bastian Barucker legen erneut Widersprüche bezüglich der vom Paul-Ehrlich-Institutes (PEI) vorgelegten Zahlen hinsichtlich von Impfnebenwirkungen der sogenannten Coronaimpfung […]
Berlin, 5. Oktober 2026. Zu den Wahlen in Bosnien und Herzegowina erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
„Die AfD-Bundestagsfraktion gratuliert Savo Minić, Denis […]
Berlin, 5. Oktober 2026. Bundeskanzler Friedrich Merz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sind unmittelbar nach dem Tag der Deutschen Einheit nach Kiew gereist, um weitere dreistellige […]
Berlin, 3. Oktober. 2026. „Die Ausbauziele von Windkraft und Photovoltaik in der von Carsten Schneider vorgelegten ,Roadmap‘ sind besorgniserregend. Bereits jetzt sind 118 Gigawatt Photovoltaik und […]
Berlin, 2. Oktober 2026. Die finanzielle Lage der sozialen Pflegeversicherung spitzt sich weiter zu. Das für 2026 bereits eingeplante zinslose Bundesdarlehen von 3,2 Milliarden Euro […]
Berlin, 2. Oktober 2026. In der Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 29. September 2026 wird im Beitrag „Altbewährte heiße Zellen“ behauptet, die AfD halte […]
Berlin, 2. Oktober 2026. Die Interne Revision der Bundesagentur für Arbeit hat erhebliche Mängel bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten in Jobcentern festgestellt. In 55 von […]
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