Berlin, 21. März 2026. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wissenschaftsfreiheit teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ingo Hahn mit:
„Der Entwurf bleibt weit hinter den tatsächlichen Problemen im Wissenschaftsbetrieb […]
Berlin, 20. März 2026. In der Debatte zum Antrag der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/4752), der die statistische Erfassung von Ehrenmorden fordert, ist die Problematik der […]
Berlin, 20. März 2026. Zur Anhörung in der Corona-Enquete-Kommission des Bundestages erklärt Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss:
„Unser Sachverständiger, der Toxikologe Helmut Sterz, hat die sogenannte […]
Berlin, 20. März 2026. Auf Wunsch von AfD-Fraktion und LINKEN wurde am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestages unter TOP 0 brandaktuell das Thema „Mögliche Übernahme […]
Berlin, 19. März 2026. Bereits seit zwei Jahrzehnten herrscht bei der deutschen Hafen- und Wasserstraßeninfrastruktur ein gewaltiger Investitionsstau. Experten warnen davor, dass viele Kaianlagen, Brücken, […]
Berlin, 19. März 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Drs. 21/4385) offenbart ein gravierendes strukturelles Defizit im deutschen Gesundheitssystem: […]
Berlin, 19. März 2026. Neuseeland hat die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) der WHO von 2024 abgelehnt. Das Ministry of Health in Wellington hat dies […]
Berlin, 19. März 2026. Zu der Meldung aus dem Bundesinnenministerium, die schwarz-rote Regierung hätte 30.000 Zurückweisungen an der deutschen Grenze ausgesprochen, teilt der innenpolitische Sprecher […]
Berlin, 19. März 2026. Zu möglichen Maßnahmen gegen den rasanten Anstieg der Kraftstoffpreise äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner:
„Die Spritpreise sind in den letzten […]
Berlin, 19. März 2026. In der 20. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung zeigte sich ein vernichtendes Bild: Mehrere der angehörten Experten bestätigten, was […]
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