Berlin, 24. Juli 2026. Zur Berufung von Carsten Linnemann (CDU) zum neuen Bundesgesundheitsminister teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Sichert mit:
„Die bevorstehende Ernennung von […]
Berlin, 24. Juli 2026. Zu Medienberichten über eine bevorstehende Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder durch den Bundeskanzler erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Wolfgang Wiehle:
„Der […]
Berlin, 23. Juli 2026. Neue Enthüllungen aus den USA erschüttern das offizielle Corona-Narrativ. Interne Chatprotokolle der Nachrichtenplattform Slack belegen, dass führende Wissenschaftler bereits Anfang 2020 […]
Berlin, 23. Juli 2026. Zur Streichung von EU-Fördergeldern für die Biennale in Venedig erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich, Mitglied im EU-Ausschuss:
„Mit dem Entzug der Fördergelder […]
Berlin, 23. Juli 2026. Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren zum Gebäudeenergiegesetz (2 BvE 4/23), an dem mehrere Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion beteiligt waren, erklären […]
Berlin, 23. Juli 2026. Das Bundesverfassungsgericht hat einen Beschluss im Organstreitverfahren der AfD-Fraktion und mehrerer Abgeordneter gegen die 2G+-Zugangsregeln im Deutschen Bundestag veröffentlicht. Während der […]
Berlin, 22. Juli 2026. Zum Inkrafttreten der ersten Phase des Abkommens für den Südlibanon teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Berichterstatter […]
Berlin, 21. Juli 2026. Zu den Äußerungen von Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan, Entwicklungspolitik als Teil der zivilen Sicherheitspolitik zu verstehen und Ukraine-Hilfen von der Schuldenbremse […]
Berlin, 21. Juli 2026. Zur Anklage gegen einen 28-jährigen Briten wegen des Mordes an der Reform-UK-Politikerin Ann Widdecombe erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im […]
Berlin, 21. Juli 2026. Die angekündigten Proteste gegen eine wissenschaftliche Vorlesung an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sind ein weiterer Beleg dafür, wie linke Ideologen inzwischen versuchen, […]
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