März 2026

Verlässliche Kommunalfinanzen gibt es nur mit einer Reform der Gewerbesteuer

2026-03-11T09:24:12+01:00

Berlin, 11. März 2026. Anlässlich der Veröffentlichung „Reform der Gewerbesteuer – eine ökonomische Perspektive“ des Instituts Finanzen und Steuern (ifst) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Douglas, […]

Verlässliche Kommunalfinanzen gibt es nur mit einer Reform der Gewerbesteuer2026-03-11T09:24:12+01:00

BGH-Urteil zu Impfstoffherstellern wichtiger Schritt zur finanziellen Entschädigung Betroffener

2026-03-10T16:36:40+01:00

Berlin, 10. März 2026. Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH), welche die Hürden für Auskunftsansprüche von Geschädigten über bekannte Impfrisiken herabsetzt, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, […]

BGH-Urteil zu Impfstoffherstellern wichtiger Schritt zur finanziellen Entschädigung Betroffener2026-03-10T16:36:40+01:00

Regierung ohne Überblick über wirtschaftliche Schäden durch Winterchaos auf Wasserstraßen

2026-03-10T15:53:16+01:00

Berlin, 10. März 2026. Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu winterbedingten Sperrungen auf Bundeswasserstraßen (BT-Drs. 21/4198) kam es allein […]

Regierung ohne Überblick über wirtschaftliche Schäden durch Winterchaos auf Wasserstraßen2026-03-10T15:53:16+01:00
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