Berlin, 23. Februar 2026. Zu den Plänen von Innenminister Dobrindt, Asylbewerbern eine frühere Arbeitsaufnahme zu ermöglichen, dies ausdrücklich auch mit der beigefügten Begründung, damit solle […]
Berlin, 23. Februar 2026. Zum israelfeindlichen Eklat bei der Berlinale teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ronald Gläser mit:
„Der Eklat bei der Verleihung der Goldenen Bären kam nicht […]
Berlin, 23. Februar 2026. Laut einer repräsentativen Umfrage des INSA-Institut sind 55 Prozent der Befragten der Auffassung, dass man sich in Deutschland keine Kinder mehr […]
Berlin, 23. Februar 2026. Die Bundesregierung verfügt nach eigener Auskunft über keine Erkenntnisse und hat keine Auswertungen zu den Auswirkungen der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf […]
Berlin, 23. Februar 2026. Die Bundesregierung plant eine Reform der Einkommensteuer. Geplant ist unter anderem die Anhebung des Grundfreibetrags. Zudem sollen unterschiedliche Regelungen für den […]
Berlin, 20. Februar 2026. Zu Meldungen, dass statt der geplanten 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr in Deutschland in diesem Jahr lediglich 150.000 neue Wohnungen fertiggestellt […]
Berlin, 20. Februar 2026. Zur Bedeutung einer verlässlichen Energieversorgung für Deutschland als KI-Standort teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp, mit:
„Die […]
Berlin, 19. Februar 2026. Zu der Forderung des Bundeskanzlers nach einer durchgehenden Klarnamenpflicht im Internet teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben […]
Berlin, 19. Februar 2026. Die Leipziger Buchmesse hat die geplante Buchpräsentation des AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah kurzfristig aus „Sicherheitsgründen“ abgesagt. Dazu teilt der kulturpolitische Sprecher der […]
Berlin, 18. Februar 2026. Zu der Affäre um die ungekennzeichnete Verwendung einer von künstlicher Intelligenz generierten Videosequenz im ZDF „Heute-Journal“ äußert sich der medienpolitische Sprecher […]
