Berlin, 23. Mai 2026. „Der Auftritt von Bundeskanzler Merz war ein diplomatisches Trauerspiel. Statt die bewährte und erfolgreiche Neutralität der Schweiz als Vorbild für eine vernünftige […]
Berlin, 22. Mai 2026. Zu den heutigen Medienberichten, zuerst in der Jungen Freiheit, wonach Sukayna El-Zayat, als Beraterin für auswärtige Angelegenheiten bei der Fraktion die […]
Berlin, 22. Mai 2026. Zum Antrag der Bundesregierung zur Beendigung des UNIFIL-Mandats erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
„Mit der überfälligen Entscheidung, die […]
Berlin, 22. Mai 2026. Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt ist laut dem Magazin Cicero mit über 700.000 Euro größter Geldgeber der Plattform “Correctiv” […]
Berlin, 22. Mai 2026. Zu den Medienberichten über mögliche parteipolitisch motivierte Personalentscheidungen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rocco […]
Berlin, 22. Mai 2026. Die AfD-Fraktion beantragt heute im Bundestag, die Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage in Lubmin zu erhalten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:
„Der […]
Berlin, 22. Mai 2026. Zur Eröffnungsrede von Außenminister Johann Wadephul auf der Ukraine-Energiekonferenz erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
„Die Rede von Außenminister […]
Berlin, 22. Mai 2026. Die Bundesregierung will eine Große Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Überlastung der Justiz und zu überlangen Verfahrensdauern erst Anfang 2027 beantworten. Das geht […]
Berlin, 22. Mai 2026. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes erklärt der stellvertretende Obmann der AfD-Fraktion im Finanzausschuss, Hauke Finger:
„Wieder zeigt sich: Die […]
Berlin, 22. Mai 2026. Achtklässler wurden laut verschiedener Medienberichte bei einer Schulaufgabe eines Gymnasiums in Kevelaer (Nordrhein-Westfalen) dazu aufgefordert, einen „Puff für alle“ zu gestalten […]
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