Bundesregierung ignoriert beim Schutz der Nonnengans die Landwirte2026-06-22T14:49:41+02:00
Juni 2026
Rentenkommission übernimmt Kernforderung der AfD-Fraktion
2026-06-22T13:43:56+02:00Berlin, 22. Juni 2026. Einen Tag vor der offiziellen Vorstellung des Ergebnisberichtes der Rentenkommission an die Bundesregierung sind sämtliche darin enthaltenen Punkte bekannt: Darunter als Zielvorgabe […]
Bundesregierung hat bei Verbrauchssteuern jedes Maß verloren
2026-06-22T11:43:57+02:00Berlin, 22. Juni 2026. Die von Union und SPD geführte Bundesregierung plant eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer bis 2030. Eine 20er-Packung Zigaretten könnte dadurch von […]
Hubertz‘ geplante Wohngeld-Kürzung treibt Geringverdiener und Rentner in die Armut
2026-06-21T11:27:27+02:00Berlin, 21. Juni 2026. Bundesbauministerin Verena Hubertz hat gegenüber der Rheinischen Post zur Wohngeldkürzung, die vor allem Geringverdiener, alleinerziehende Familien und Rentner trifft, erklärt:
„Die Kürzungen […]
Deutscher Einsatz in Straße von Hormus nur unter Zustimmung der Anrainerstaaten
2026-06-21T09:42:58+02:00Berlin, 21. Juni 2026. Zur Verlegung des Minenjagdboots „Fulda“ und des Versorgungsschiffs „Mosel“ in das Rote Meer mit Blick auf einen möglichen späteren Einsatz in […]
Verteidigungsministerium muss Kritik des Bundesrechnungshofs ernst nehmen
2026-06-20T17:22:18+02:00
|
Kommunaler Finanzreport ist Rückenwind für AfD-Fraktion
2026-06-19T22:34:47+02:00Berlin, 19. Juni 2026. Heute ist der Kommunale Finanzreport 2026 der Bertelsmann-Stiftung erschienen. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Carolin Bachmann:
„In […]
Freie Therapiewahl verteidigen
2026-06-19T14:32:11+02:00Berlin, 19. Juni 2026. Zu der geplanten Streichung homöopathischer und anthroposophischer Leistungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete, Christina Baum, Mitglied im […]
AfD-Fraktion lehnt Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes ab
2026-06-19T14:07:02+02:00Berlin, 19. Juni 2026. Zum Entwurf der schwarz-roten Bundesregierung zur Reform des Arbeitszeitgesetzes teilt der stellvertretende sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Bohnhof, mit:
„Das geltende Arbeitszeitgesetz […]
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk gehört auf den Prüfstand
2026-06-19T13:46:28+02:00Berlin, 19. Juni 2026. Das ZDF musste seine falsche Anmoderation nach einer Klage von Elon Musk zurückziehen und hat vor Gericht gegen Arne Schönbohm, den […]
