Mai 2026

Parlamentarische Gesellschaft verweigert Aufnahme von 40 AfD-Abgeordneten

2026-05-08T11:01:42+02:00

Berlin, 8. Mai 2026. Die systematische Ausgrenzung der stärksten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag findet auch in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) statt. Nachdem der AfD-Fraktion bereits […]

Parlamentarische Gesellschaft verweigert Aufnahme von 40 AfD-Abgeordneten2026-05-08T11:01:42+02:00

Familienbezogene Leistungen kaufkraftorientiert ausgestalten

2026-05-06T18:14:49+02:00

Berlin, 6. Mai 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet einen Gesetzentwurf vor, der eine differenzierte, kaufkraftorientierte Ausgestaltung familienbezogener Leistungen gesetzlich verankert.

„Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Unzulässigkeit […]

Familienbezogene Leistungen kaufkraftorientiert ausgestalten2026-05-06T18:14:49+02:00

Rainers Bilanz bleibt ohne spürbare Wirkung für die Landwirtschaft

2026-05-06T15:15:20+02:00

Berlin, 6. Mai 2026. Zur einjährigen Amtsbilanz von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:

„Der Bundeslandwirtschaftsminister verweist auf […]

Rainers Bilanz bleibt ohne spürbare Wirkung für die Landwirtschaft2026-05-06T15:15:20+02:00
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