Quo Vadis, Deutschland?
2026-09-13T10:03:06+02:00Berlin, 13. September 2026. Eine Nation, die einst als Wirtschaftswunder der Welt galt, steht vor beispiellosen Herausforderungen. Nach über einem Jahr im Amt gleicht die […]
September 2026
Wärmeplanung ohne Folgenabschätzung – Bundesregierung belastet Kommunen im Blindflug
2026-09-13T10:04:04+02:00Berlin, 12. September 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu den Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung auf den Wohnungsbau und die […]
Fragwürdiger Auftritt von Innenminister und Koalitionsfraktionen bei Sondersitzung des Innenausschusses
2026-09-11T19:24:21+02:00Berlin, 11. September 2026. Zu den Ereignissen rund um die Sondersitzung des Innenausschusses am Donnerstag, 10.9.2026, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Auf der […]
Drohende Gasspeicher-Leere im Februar 2027 zeigt fatale Folgen der Energiewende
2026-09-11T16:39:35+02:00Berlin, 11. September 2026. Zur aktuellen Diskussion um die Füllstände der deutschen Gasspeicher und die Risiken für die heimische Energieversorgung erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt:
„Die […]
Prien darf zum Zusammenhang von Bildungsmisere und Masseneinwanderung nicht länger schweigen
2026-09-11T16:37:56+02:00Berlin, 11. September 2026. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat es in der gestrigen Debatte im Bundestag bei ihrer Bezugnahme auf die schockierenden Ergebnisse der PISA-Studie […]
„Einheitswippe“ legt kulturpolitische Insolvenz der Bundesregierung offen
2026-09-11T15:04:29+02:00Berlin, 11. September 2026. antwortete Kulturstaatsminister Weimer auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, Mitglied im Ausschuss für Kultur und […]
Rahmenbedingungen für Forschung grundlegend verbessern
2026-09-11T13:29:57+02:00Berlin, 11. September 2026. Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) warnt in einer Stellungnahme davor, dass immer mehr Unternehmen ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten ins […]
Bundesregierung muss endlich belastbare Zahlen zum „Bauturbo“ liefern
2026-09-11T13:11:34+02:00Berlin, 11. September 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur „Erfolgskontrolle des § 246e BauGB (Bauturbo)“ (BT-Drucksache BT-Drs. 21/7711 […]
Entscheidung für Schienen-Neubaustrecke Hannover-Hamburg fällt gleich nach den Kommunalwahlen
2026-09-11T13:07:51+02:00Berlin, 11. September 2026. Keine zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen wird über die geplante Schienen-Neubaustrecke zwischen Hannover und Hamburg entschieden. Dieses ergibt sich […]
Islamismus auch 25 Jahre nach 9/11 kein fernes Problem
2026-09-11T08:37:37+02:00Berlin, 11. September 2026. Anlässlich des 25. Jahrestages der Terroranschläge vom 11. September 2001 erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Alexander Wolf:
„Was viele bis heute erschüttert: Der Kern […]
