Urteil in Budapest gegen linksextreme Gewalt ist zu begrüßen
2026-02-04T16:54:55+01:00Berlin, 4. Februar 2026. In Budapest wurde heute die Person Simeon T., die sich nach der Verhaftung in „Maja“. T. umbenannte, zu acht Jahren Freiheitsstrafe […]
Februar 2026
Bundesregierung darf Betriebe nicht mit einbrechender Makrelenquote allein lassen
2026-02-04T16:33:45+01:00Berlin, 4. Februar 2026. Die neue Makrelenquote für deutsche Hochseefischer im Nordostatlantik bricht 2026 massiv ein. Von 9.640 Tonnen im Jahr 2025 auf nur noch […]
Untersuchungsausschuss zu Northvolt ist unumgänglich
2026-02-04T15:12:44+01:00Berlin, 4. Februar 2026. Zum Bericht des Bundesrechnungshofes zu Northvolt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:
„Der Bundesrechnungshof macht es aktenkundig: Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister […]
Sabotageakte an Korvetten zeigen sicherheitspolitisches Strukturversagen
2026-02-04T13:44:06+01:00Berlin, 4. Februar 2026. Zu den jüngsten Festnahmen im Zusammenhang mit versuchten Sabotageakten an Korvetten der Deutschen Marine im Hamburger Hafen erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes […]
Transparenz bei Daten zu COVID-19-Impfstoffen herstellen
2026-02-04T13:16:57+01:00Berlin, 4. Februar 2026. Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat mit Schreiben vom 30. Januar 2026 den Antrag einer Rechtsanwältin auf Zugang zu aggregierten Meldedaten aus […]
Kanzler kapituliert vor der Rentenherausforderung
2026-02-04T13:16:07+01:00Berlin, 4. Februar 2026. Medienberichten zufolge hat Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Neujahrsempfang der Deutschen Börse in Eschbach einen tiefgreifenden „Paradigmenwechsel“ bei der gesetzlichen Rente […]
Politische Bildung, finanziert aus öffentlichen Mitteln, muss transparent sein
2026-02-04T10:10:31+01:00Berlin, 4. Februar 2026. Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) verweigert der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Hess, Mitglied des Kuratoriums der BpB, die Einsicht in Förderberichte und […]
Bundesregierung verharmlost Antibiotikaresistenzen
2026-02-03T17:38:17+01:00Berlin, 3. Februar 2026. Laut Schätzungen des Robert Koch-Instituts sterben in Deutschland jährlich bis zu 9.700 Menschen direkt an antibiotikaresistenten Infektionen. Zur Antwort der Bundesregierung […]
Deutsche Robotik gezielt fördern
2026-02-03T14:25:09+01:00Berlin, 3. Februar 2026. Zur Förderung des Münchner Start-Up-Unternehmens RobCo in Höhe von 100 Millionen US-Dollar durch Investoren, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Berichterstatter der […]
Migrantenmord von Hamburg darf nicht schon wieder folgenlos bleiben
2026-02-03T13:21:13+01:00Berlin, 3. Februar 2026. Zum Fall des süd-sudanesischen Migranten, wo an einer Hamburger U-Bahn-Station zwei Menschen zu Tode kamen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
