August 2019
Korrekturbitten des Auswärtigen Amts gegenüber Medien im April 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2020-03-20T14:34:11+01:00
Sichert: Bundesregierung bei Missbrauch von Aufenthaltstiteln untätig
2019-08-21T14:15:41+02:00Berlin, 21.08.2019. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD Fraktion zu den gestohlenen Aufenthaltsdokumenten der Berliner Ausländerbehörde hervorgeht, ist bereits […]
Angriffe auf Politiker, Parteibüros und Wahlplakate im zweiten Quartal 2019
2020-03-20T14:17:32+01:00Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) und die finanziellen Altlasten aus der sogenannten Gesamtversorgung
2020-03-20T13:41:35+01:00Sicherheitsaspekte auf anbaufreien Außerortsstraßen – Unfälle und Unfallkosten
2020-03-20T13:40:13+01:00
Mautbefreiung bei nur geringfügiger Nutzung von Erdgas durch Lkws2020-03-20T13:39:05+01:00
Überwachung von Mitarbeitern durch Diensthandys und andere PC-Tools im Spannungsverhältnis zum Datenschutz
2020-03-20T13:28:58+01:00Diebstahl und Verkauf von ausländerbehördlichen Dokumenten an ausreisepflichtige Ausländer
2020-03-20T13:27:38+01:00
Cotar: BKA-Forderung nach Anzeigenpflicht bei gelöschten Facebook-Beiträgen ist unverhältnismäßig
2019-08-20T15:33:32+02:00Berlin, 20. August 2019. Zur Forderung des Bundeskriminalamts, sämtliche nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz gelöschten Bedrohungen, Beleidigungen und sonstige anstößige Beiträge automatisch mit einer Strafanzeige an das […]
