November 2024

Michael Kaufmann: Bundesregierung darf mit Betrug beim Atomausstieg nicht durchkommen

2024-11-29T15:21:19+01:00

Berlin, 29. November 2024. In der Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Atomausstieg“ beklagte der Vorsitzende der Geschäftsführung der PreussenElektra GmbH, Guido Knott, die Fehlbehauptungen, […]

Michael Kaufmann: Bundesregierung darf mit Betrug beim Atomausstieg nicht durchkommen2024-11-29T15:21:19+01:00

Christian Wirth: „Rechtswissenschaftliche Stellungnahme“ zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren ist unwissenschaftliche Parteipolitik

2024-11-28T17:00:45+01:00

Berlin, 28. November 2024. Am 27. November 2024 veröffentlichten 17 Rechtswissenschaftler eine ‚Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD)‘. […]

Christian Wirth: „Rechtswissenschaftliche Stellungnahme“ zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren ist unwissenschaftliche Parteipolitik2024-11-28T17:00:45+01:00

Kay Gottschalk: Feindliche Übernahme der Commerzbank zum Schutz der Einlagensicherung stoppen

2024-11-28T13:37:46+01:00

Berlin, 28. November 2024. Anders als Christian Lindner (FDP) hat sein Übergangs-Nachfolger, der neue Bundesfinanzminister, Jörg Kukies (SPD), nun im Sinne der AfD-Fraktion […]

Kay Gottschalk: Feindliche Übernahme der Commerzbank zum Schutz der Einlagensicherung stoppen2024-11-28T13:37:46+01:00

Gottfried Curio: Anschlagsgefahr kann nur durch Ursachenbekämpfung reduziert werden

2024-11-28T13:25:07+01:00

Berlin, 28. November 2024. Zu Berichten über die Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) zur Gefährdungslage auf deutschen Weihnachtsmärkten durch islamistische Terroranschläge erklärt der innenpolitische […]

Gottfried Curio: Anschlagsgefahr kann nur durch Ursachenbekämpfung reduziert werden2024-11-28T13:25:07+01:00
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