Februar 2024

Stephan Protschka: Die Zwangsstilllegung von Ackerflächen muss ersatzlos vom Tisch

2024-02-29T14:51:56+01:00

Berlin, 29. Februar 2024. Der Bundeslandwirtschaftsminister hat heute angekündigt, dass er die EU-Ausnahmeregelung zur Aussetzung der verpflichtenden Stilllegung von vier Prozent der Ackerflächen […]

Stephan Protschka: Die Zwangsstilllegung von Ackerflächen muss ersatzlos vom Tisch2024-02-29T14:51:56+01:00

René Springer: Gesetzlich vorgesehene Arbeitspflicht für Migranten im Leistungsbezug deutschlandweit durchsetzen

2024-02-28T14:11:52+01:00

Berlin, 28. Februar 2024. Der CDU-Landrat im Saale-Orla-Kreis führt laut Presseberichten eine Arbeitspflicht für Asylbewerber ein. Für 80 Cent pro Stunde sollen Migranten […]

René Springer: Gesetzlich vorgesehene Arbeitspflicht für Migranten im Leistungsbezug deutschlandweit durchsetzen2024-02-28T14:11:52+01:00

Thomas Dietz: Duldungspflicht für Covid-19-Impfungen bei Bundeswehr sofort abschaffen

2024-02-28T11:07:23+01:00

Berlin, 27. Februar 2024. Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Obmanns der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschusses, Thomas Dietz, ob es aufgrund von deutschen […]

Thomas Dietz: Duldungspflicht für Covid-19-Impfungen bei Bundeswehr sofort abschaffen2024-02-28T11:07:23+01:00

Uwe Schulz: Steinmeier scheitert beim Spagat zwischen Neutralität und politischer Agenda

2024-02-27T23:18:03+01:00

Berlin, 27. Februar 2024. Zum Treffen des Bundespräsidenten mit Wirtschaftsvertretern in Stuttgart teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, mit:

„Während Bundespräsident Frank-Walter […]

Uwe Schulz: Steinmeier scheitert beim Spagat zwischen Neutralität und politischer Agenda2024-02-27T23:18:03+01:00

Stephan Protschka: Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ist ein Schlag ins Gesicht für die Landwirtschaft

2024-02-27T16:06:22+01:00

Berlin, 27. Februar 2024. Das Europäische Parlament hat heute das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law – NRL) verabschiedet. Falls der […]

Stephan Protschka: Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ist ein Schlag ins Gesicht für die Landwirtschaft2024-02-27T16:06:22+01:00

Stephan Brandner: AfD-Fraktion legt Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Scheinvaterschaften vor

2024-02-27T13:37:44+01:00

Berlin, 27. Februar 2024. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Scheinvaterschaften unter der Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan […]

Stephan Brandner: AfD-Fraktion legt Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Scheinvaterschaften vor2024-02-27T13:37:44+01:00
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