August 2019
Einhaltung der grundgesetzlich verbindlich geforderten Verhältnismäßigkeit beim Klimaschutz
2020-03-20T14:28:08+01:00Gauland: Vorwürfe gegen Gericht im Fall Daniel H. gefährden den Rechtsstaat
2019-08-23T13:53:54+02:00Berlin, 23.08.2019. Zur Kritik am Urteil gegen den Angeklagten Alaa S. im Prozess um den Mord an dem Chemnitzer Daniel H. teilt der Vorsitzende der […]
Felser: Bundeswehr muss im Kampf gegen Borkenkäfer Amtshilfe leisten
2019-08-26T10:14:21+02:00Berlin, 23.08.2019. Die deutschen Waldbesitzer haben große Probleme, tote Bäume schnell genug aus ihren Wäldern zu schaffen. Stürme, Dürre und Schädlingsbefall haben in deutschen Wäldern […]
Korrekturbitten des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) im März 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2020-03-23T11:35:12+01:00Korrekturbitten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im März 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2020-03-23T11:33:01+01:00Friesen: Zum EU-weiten Gedenktag an die Opfer aller totalitären und autoritären Regime
2019-08-23T10:32:31+02:00Berlin, 23.08.2019. Seit 2009 ist der 23. August in der Europäischen Union offizieller Gedenktag für die Opfer aller totalitären und autoritären Regime. Im Jahr 1939 […]
Hollnagel: Senkung der Mehrwertsteuer als Konjunkturprogramm
2019-08-22T16:01:13+02:00Berlin, 22.08.2019. Die Konjunktur schwächelt unübersehbar. Deutschland ist unter den EU-Ländern das ökonomische Schlusslicht. Nun wird in der Bundesregierung erwogen, ein Konjunkturprogramm aufzulegen, um der […]
Maier / Gehrke / Schlund: Deutschland ein Entwicklungsland? Lieferengpässe bei Medikamenten: Ärzte und Apotheker schlagen Alarm – die Politik versagt
2019-12-11T15:31:17+01:00Berlin, 22.08.2019. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Axel Gehrke, sein Stellvertreter Robby Schlund und der Abgeordnete Lothar Maier, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, […]






