Berlin, 13. November 2024. Die Union hat heute dafür gesorgt, dass die Anträge der AfD-Fraktion in nahezu sämtlichen Bundestagsausschüssen von der Tagesordnung genommen […]
Berlin, 13. November 2024. Nach dem Scheitern der Ampel glaubt der Bundesjustiz- und Bundesverkehrsminister Wissing immer noch daran, weiter machen zu können wie […]
Berlin, 12. November 2024. Nach der Beendigung des von der Bundesregierung als Wasserstoff-Schlüsselprojekt bezeichneten Vorhabens durch den norwegischen Energiekonzern Equinor, stehen nun auch […]
Berlin, 11. November 2024. Bei der jüngsten öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Tourismus zum Thema Gesundheitstourismus wurde von den geladenen Sachverständigen die Warnung […]
Berlin, 11. November 2024. Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias Peterka, zum aktuellen Bericht des […]
Berlin, 8. November 2024. Zur Debatte „35 Jahre Mauerfall“ im Deutschen Bundestag teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler mit:
„Bei der heutigen Debatte […]
Berlin, 8. November 2024. In der gestrigen Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Atomausstieg“ erhob der ehemalige technische Geschäftsführer der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit […]
Berlin, 8. November 2024. Zur Ernennung des langjährigen Vertrauten von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jörg Kukies, zum neuen Bundesfinanzminister teilt der finanzpolitische Sprecher der […]
Berlin, 8. November 2024. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Frage nach gewalttätigen Ausschreitungen beim „Marsch für das Leben“ teilt die kirchenpolitische Sprecherin […]
Berlin, 8. November 2024. Im Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages am 6. November 2024 befragte der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt, […]
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