Berlin, 8. August 2025. Zu dem angekündigten Gipfel zwischen Trump und Putin und dem ungarischen Vorschlag für einen anschließenden Dreiergipfel zwischen Merz, Macron und Putin […]
Berlin, 7. August 2025. Zum Vorschlag der dänischen EU-Ratspräsidentschaft einer anlasslosen Chatkontrolle erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp:
„Die EU-Kommission will ihr berüchtigtes Projekt […]
Berlin, 7. August 2025. Zu den Plänen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) massiv auszubauen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im […]
Berlin, 6. August 2025. US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat angekündigt, die Entwicklung von mRNA-Impfstoffen einzustellen und stattdessen in „bessere Lösungen“ zu investieren. Dazu erklärt […]
Berlin, 5. August 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur „Preisbindung verschreibungspflichtiger Arzneimittel“ (Drucksache 21/938) entlarvt: Statt sich für […]
Berlin, 5. August 2025. Der TÜV-Süd hat den Vorschlag der EU-Kommission unterstützt, den Turnus zur Hauptuntersuchung von Fahrzeugen, die älter als zehn Jahre sind, auf […]
Berlin, 5. August 2025. Zur Forsa-Umfrage, laut der nur 16 Prozent der Deutschen bereit wären, Deutschland im Ernstfall zu verteidigen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied […]
Berlin, 4. August 2025. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat im ZDF-Sommerinterview gefordert, das Bürgergeld für ukrainische Staatsangehörige vollständig zu streichen – nicht nur für künftige […]
Berlin, 4. August 2025. Medienberichten zufolge hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Wolfram Weimer, für sein im Kanzleramt angesiedeltes Ministerium ein […]
Berlin, 4. August 2025. Zur anhaltenden Stagnation im Wohnungsbau und den aktuellen Zahlen zur Bauwirtschaft teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit:
„Der […]
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