Berlin, 30. Januar 2024. Zu der Ankündigung von Außenministerin Baerbock, mit Kenia ein neues Migrationsabkommen abzuschließen, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagfraktion, Petr […]
Berlin, 29. Januar 2024. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Benkstein, hat an die Bundesregierung appelliert, den AI-Act der EU nicht in der […]
Berlin, 29. Januar 2024. Aus der Ukraine wurden bislang etwa 1,1 Millionen Personen, welche keine EU-Bürger sind – so genannte Drittstaatsangehörige – in […]
Berlin, 27. Januar 2024. Zu Berichten, dass Mitarbeiter des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) an Morden in Israel […]
Berlin, 26. Januar 2024. Seit dem Jahr 2020 ist die Anzahl der Körperverletzungen, die gegen Polizeibeamte verübt wurden, konstant von 766 Straftaten im Jahr 2020 […]
Berlin, 26. Januar 2024. Im Dezember sollte das größte Terminal für Flüssigerdgas in der Ostsee starten. Doch übereinstimmenden Medienberichten zufolge ruhen die Arbeiten, bis die […]
Berlin, 26. Januar 2024. Zu den bekannt gewordenen Plänen der Europäischen Union zur Aufweichung des Schutzes von Patientendaten teilt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara […]
Berlin, 25. Januar 2024. Zu Meldungen über den Umfang der Inanspruchnahme von Aufenthaltsrechten für eigentlich Unberechtigte durch das sogenannte „Chancen-Aufenthaltsrecht“ erklärt der innenpolitische Sprecher der […]
Berlin, 25. Januar 2024. Die Bundeswehr wird erstmals seit dem Kalten Krieg einen Plan zur Gesamtverteidigung Deutschlands, den sogenannten „Operationsplan Deutschland“ erstellen. Hierzu teilt der […]
Berlin, 25. Januar 2024. Aktuelle Zahlen des DIVI-Intensivregisters zeigen, dass – Stand 23. Januar 2024 – in 61 Landkreisen in Deutschland alle 1.048 […]
