Oktober 2024

Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor

2024-10-19T14:36:31+02:00

Berlin, 19. Oktober 2024. Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die AfD-Fraktion […]

Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor2024-10-19T14:36:31+02:00

Martin E. Renner: Errichtung eines Zensurnetzwerks im Internet ist nicht hinnehmbar

2024-10-18T15:55:52+02:00

Berlin, 18. Oktober 2024. Zur Einrichtung von „Meldestellen“ im Netz durch die Bundesnetzagentur in Umsetzung des Digital Services Act (DSA) äußert sich der medienpolitische Sprecher […]

Martin E. Renner: Errichtung eines Zensurnetzwerks im Internet ist nicht hinnehmbar2024-10-18T15:55:52+02:00

Joachim Wundrak: Auswärtiges Amt plante Geheimtreffen mit Taliban-Führern in Brandenburg

2024-10-18T11:24:39+02:00

Berlin, 18. Oktober 2024. Das Auswärtige Amt wollte im Frühsommer 2021 hochrangige Taliban-Führer im Gästehaus der Bundesregierung in Neuhardenberg empfangen. Dies ist in […]

Joachim Wundrak: Auswärtiges Amt plante Geheimtreffen mit Taliban-Führern in Brandenburg2024-10-18T11:24:39+02:00
Nach oben