Bundesregierung muss Rückkehr von Syrern einleiten
2025-07-08T20:45:11+02:00Berlin, 8. Juli 2025. Zu den laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage
Juli 2025
Bundesregierung muss mit Nachdruck für stabile Netze arbeiten
2025-07-08T16:06:31+02:00Berlin, 8. Juli 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion hat anlässlich des Stromausfalls in Spanien und Portugal die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 21/522) zur aktuellen […]
AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses wegen EU-Plänen für jährliche Hauptuntersuchungen
2025-07-08T11:53:05+02:00Berlin, 8. Juli 2025. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, den Turnus für die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern, die älter als 10 Jahre sind, […]
AfD-Fraktion fordert Grüne und Linke auf, endlich Masken-Untersuchungsausschuss zu beantragen
2025-07-08T10:52:44+02:00Berlin, 8. Juli 2025. Grüne und Linke wollen nach eigenem Bekunden, die Frage nach der Verantwortung von Ex-Gesundheitsminister Spahn (CDU) in der Masken-Affäre in einem […]
Nein zu Priens Quoten-Verteilung von Kindern nicht-deutscher Herkunft an Schulen
2025-07-05T12:52:22+02:00Berlin, 5. Juli 2025. Beim WELT-Politikergrillen demonstrierte Bundesbildungsministerin Karin Prien zum wiederholten Male, dass sie einer staatlich gesteuerten, flächendeckenden Verteilung von Schülern nicht-deutscher Herkunft offen […]
AfD-Fraktion beschließt Positionspapier
2025-07-05T12:16:06+02:00Berlin, 5. Juli 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute auf ihrer Klausurtagung ein Positionspapier beschlossen.
Deutschland in der Krise Deutschland ist in der Krise. Viele Bürger fühlen […]
AfD-Fraktion klagt vor Bundesverfassungsgericht gegen Zuteilung des Fraktionssitzungssaals
2025-07-04T18:00:09+02:00Berlin, 4. Juli 2025. Die AfD-Fraktion hat heute im Streit um die Zuteilung des ihr zustehenden Fraktionssitzungssaales im Reichstagsgebäude Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Hintergrund des […]
Versorgungswerke brauchen mehr Transparenz und flexiblere Anlageregeln
2025-07-04T15:47:51+02:00Berlin, 4. Juli 2025. Die Zahl der Beitragszahler in den berufsständischen Versorgungswerken ist zwischen 2015 und 2023 um 14,1 Prozent gestiegen – die Zahl der […]
Adoption muss eine echte Alternative zur Abtreibung werden
2025-07-04T13:26:59+02:00Berlin, 4. Juli 2025. Zum heute veröffentlichten Bericht des Statistischen Bundesamtes über die Entwicklung der Adoptionen in Deutschland erklärt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der AfD‑Bundestagsfraktion, […]
Bundesregierung mauert beim Thema „Laborursprung von Corona“
2025-07-03T17:24:07+02:00Berlin, 3. Juli 2025. Die Bundesregierung verweigert weiterhin vehement die Aufklärung über den Ursprung des Coronavirus. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf die […]
