Berlin, 22. Januar 2019. „Neue linksextreme Aufrufe und Anleitungen im Internet bringen Menschenleben in direkte Gefahr. Diese Dokumente zeigen, dass man immer stärker von Linksterrorismus, […]
„Integration“ lautet das Zauberwort, das Kritikern der Masseneinwanderung stets entgegengehalten wird. So ließ die Kanzlerin jüngst bei der Verleihung des Integrationspreises wissen: „Die Grundlage für […]
Berlin, 22. Januar 2019. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die Unterzeichnung des „Aachener Vertrags“ durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den […]
Berlin, 21. Januar 2019. Medienberichten zufolge sollen falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität im Asylverfahren weiterhin nicht strafbar sein. Das Bundesjustizministerium lehne Forderungen zur Strafbarkeit […]
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7554)
Berlin, 21. Januar 2019. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland weist Kritik vom Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, entschieden zurück:
„Städtebund-Geschäftsführer Landsberg und auch der Präsident […]
Berlin, 21. Januar 2019. Europa befindet sich derzeit in einem tiefgreifenden Umwandlungsprozess, welcher die Existenz und Identität der europäischen Staaten bedroht.
Auf Grund dessen entschlossen sich […]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7653)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8074)
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