Programm “Beschäftigungsoffensive Nahost: Cash for Work”
2019-01-28T15:19:42+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6938)
November 2018
Hess: ARD präsentiert Polizisten als Feinde der Demokratie
2018-11-12T14:59:26+01:00Berlin, 12. November 2018. Die gestrige Folge von „Polizeiruf 110“ handelte von einem Fall, in dem Linksextremismus keine Rolle spielte. Trotzdem rückte die ARD die […]
Friesen: Keine Abschaffung des Bargelds durch die UN-Hintertür!
2018-11-12T14:47:15+01:00Berlin, 12. November 2018. In kaum einem anderen Land der Welt wird so viel mit Bargeld gezahlt wie in Deutschland. Gleichzeitig schreitet in vielen Staaten […]
Volker Münz nahm an Eröffnung der EKD-Synode teil
2018-11-12T15:23:28+01:00Berlin, 12. November 2018. Der Göppinger AfD-Bundestagsabgeordnete Volker Münz nahm am Wochenende auf Einladung der EKD an der Eröffnung der Jahrestagung der Kirchensynode in Würzburg […]
Brandner: Auch linksextremistische Veranstaltungen endlich umfassend durch Verfassungsschutz erfassen!
2018-11-12T13:58:33+01:00Berlin, 12. November 2018. Auf Bitte des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat befasst sich das Bundesamt für Verfassungsschutz derzeit damit, in der Abstimmung […]
Kehrtwende beim Ausbau des Saale-Elster-Kanals
2019-01-03T13:26:39+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5928)
Referentenentwurf einer 13. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
2019-12-11T14:55:39+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5992)
Förderung von Nichtregierungsorganisationen in den palästinensischen Autonomiegebieten
2019-01-03T13:23:03+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6297)
Gauland: Untersuchungsausschuss zur Grenzöffnung muss jetzt endlich kommen
2018-11-12T12:55:42+01:00Berlin, 12. November 2018. Nach der Veröffentlichung eines Geheimpapiers aus dem Innenministerium zur rechtlichen Möglichkeit einer Grenzschließung hat der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christian Linder, einen […]
Der European Council on Foreign Relations und die Kampagne “Boycott, Divestment, Sanctions”
2019-01-03T13:20:49+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6051)
