Oktober 2023
Stephan Protschka: Bundesregierung macht Deutschland abhängig von Düngemittelimporten aus Russland
2023-10-23T13:30:08+02:00Berlin, 23. Oktober 2023. Deutschland hat im vergangenen Jahr rund 133 Prozent mehr Düngemittel aus Russland importiert als im Jahr zuvor, wie die […]
René Springer: Arbeit muss sich endlich wieder lohnen – Bürgergeldreform dringend erforderlich
2023-10-22T12:06:09+02:00Berlin, 22. Oktober 2023. Rund 1,5 Millionen erwerbsfähige Menschen in Deutschland beziehen seit fünf Jahren oder länger Bürgergeld beziehungsweise Hartz IV. Das geht […]
Joachim Wundrak: Taliban haben Sicherheitsgarantien gegenüber Ortskräften offensichtlich eingehalten
2023-10-27T11:40:23+02:00Berlin, 20. Oktober 2023. Personalakten von afghanischen Ortskräften, die für Deutschland gearbeitet haben, sind im August 2021 während der fluchtartigen Räumung der Deutschen Botschaft […]
Martin Hess: Statistik verschleiert muslimischen Antisemitismus
2023-10-27T11:36:05+02:00Berlin, 20. Oktober 2023. Zur Ankündigung von Bundesinnenministerin Faeser, die Erfassungskriterien antisemitischer Straftaten für die Kriminalitätsstatistik ändern zu wollen, teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher […]
Beatrix von Storch: Faeser ist persönliche Karriere wichtiger als nationale Sicherheit
2023-10-20T14:20:36+02:00Berlin, 20. Oktober 2023. Bundesinnenministerin Nancy Faeser traf sich am Mittwoch in der hessischen Staatskanzlei zu Sondierungsgesprächen. Nach Medienberichten hofft die Hessen-SPD auf […]
Thomas Dietz: Krankenhaustransparenzgesetz ist Etikettenschwindel
2023-10-20T13:19:18+02:00Berlin, 20. Oktober 2023. Zur zweiten Lesung des Krankenhaustransparenzgesetzes der Bundesregierung teilt der stellvertretende Obmann der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestags, Thomas Dietz, […]
Jürgen Pohl: Gewerkschafts-Spitzenfunktionäre versagen als Vertreter von Arbeitnehmerinteressen
2023-10-20T12:54:44+02:00Berlin, 20. Oktober 2023. Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi, erklärte in diversen Medien die AfD zum „Feind der Arbeiter“.
[…]
Martin E. Renner: Wähler werden ihres politischen Mitspracherechtes beraubt
2023-10-20T11:38:53+02:00Berlin, 20. Oktober 2023. Zum Ausgang der Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin des Deutschen Bundestags teilt der Kandidat der AfD-Bundestagsfraktion und medienpolitische Sprecher, Martin E. […]
Tobias Matthias Peterka: Rechtsstaat mit allen rechtlichen Mitteln auf Ausschreitungen reagieren
2023-10-20T08:49:14+02:00Berlin, 19. Oktober 2023. Zu Äußerungen von Justizminister Marco Buschmann bezüglich der jüngsten Ausschreitungen bei pro-palästinensischen Zusammenkünften in Berlin teilt der stellvertretende Arbeitskreisleiter […]