November 2023

Malte Kaufmann: Rückwärtsorientierte Verbotspolitik schadet unserer Wirtschaft nachhaltig

2023-11-15T14:55:59+01:00

Berlin, 15. November 2023. Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache Nr. 10/064) auf seine Anfrage zum Einsatz des neuartigen Dual-Fluid-Reaktors in Deutschland erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte […]

Malte Kaufmann: Rückwärtsorientierte Verbotspolitik schadet unserer Wirtschaft nachhaltig2023-11-15T14:55:59+01:00

Peter Boehringer: Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich – Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD-Fraktion

2023-11-15T12:14:38+01:00

Berlin, 15. November 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat den Zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Der Übertrag von 60 ungenutzten Corona-Milliarden in den Klima- […]

Peter Boehringer: Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich – Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD-Fraktion2023-11-15T12:14:38+01:00

Eugen Schmidt: Beschwerden über weniger Zensur bei X (Twitter) zeigen Gefährlichkeit des „Digital Services Act“

2023-11-15T10:35:15+01:00

Berlin, 15. November 2023. In jüngsten Presseberichten, die sich „auf einen nicht namentlich genannten Vertreter der EU-Kommission“ berufen, wird darauf hingewiesen, dass die […]

Eugen Schmidt: Beschwerden über weniger Zensur bei X (Twitter) zeigen Gefährlichkeit des „Digital Services Act“2023-11-15T10:35:15+01:00

Kay Gottschalk: Wachstumschancengesetz benachteiligt mittelständische Unternehmen

2023-11-14T16:30:34+01:00

Zur Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zum Wachstumschancengesetz teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit:

„Das ,Wachstumschancengesetz‘ ist […]

Kay Gottschalk: Wachstumschancengesetz benachteiligt mittelständische Unternehmen2023-11-14T16:30:34+01:00

René Springer: Arbeitspflicht beim Bürgergeld – CDU übernimmt Forderungen der AfD-Fraktion

2023-11-14T12:40:51+01:00

Berlin, 14. November 2023. Die CDU möchte Bezieher von Bürgergeld nach sechs Monaten zur Arbeit verpflichten.

Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der […]

René Springer: Arbeitspflicht beim Bürgergeld – CDU übernimmt Forderungen der AfD-Fraktion2023-11-14T12:40:51+01:00
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