Berlin, 23. August 2018. Zu den Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, es dürfe keine „Deutschen auf Bewährung“ geben, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen […]
Berlin, 22. August 2018. Eine interne Überprüfung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat ergeben, dass Asylbewerber nur in wenigen Fällen zu Unrecht einen […]
Berlin, 22. August 2018. EU-Klimaschutz-Kommissar Miguel Arias Canete hat eine Anhebung der Klimaziele der EU angekündigt. Die EU-Staaten sollen bis 2030 im Vergleich zu 1990 […]
Berlin, 22. August 2018. Die Bundesregierung finanziert aus dem Bundeshaushalt massiv Organisationen, die sich mit der Förderung der Migration befassen. Die meisten Mittel werden über […]
Berlin, 21. August 2018. Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat in der FAZ eingeräumt, dass die Sparvermögen negative Realrenditen aufweisen. Verantwortlich dafür seien die seit Jahresanfang nicht […]
Berlin, 21. August 2018. Zu einer möglichen Rückführung syrischer Flüchtlinge teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Armin-Paulus Hampel, mit:
„Da sich das Leben […]
Berlin, 21. August 2018. Laut Monatsbericht der Bundesbank hat sich erstmals auch die Gesamtredite des Privatvermögens der Deutschen unter Einbeziehung von Geldeinlagen, Versicherungsansprüchen, Aktion- und […]
Berlin, 21. Juli 2018. Die Bundesregierung will sich beim Thema Digitalisierung künftig von einem sogenannten „Digitalrat“ beraten lassen, der aus zehn Experten bestehen soll.
Dazu teilt […]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4169)
Berlin, 21. August 2018. Laut Medienberichten möchte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Garantie des Rentenniveaus bis 2040 noch in dieser Legislaturperiode beschließen.
Dazu teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete […]
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