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Berlin, 24. Januar 2018. Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen. Diese sollen automatisiert Inhalte löschen, […]
Berlin, 24. Januar 2018. Die Fraktion der AfD hat künftig in drei von insgesamt 23 Ausschüssen den Vorsitz: Dem Haushaltsausschuss, dem Ausschuss für Recht und […]
Berlin, 23. Januar 2018. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Kandidaten für den Vorsitz in drei Fachausschüssen im Bundestag gewählt. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer […]
Berlin, 23. Januar 2018. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss […]
Berlin, 23. Januar 2018. Zur bevorstehenden nächsten Milliardenzahlung an Griechenland sagt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:
„Griechenland braucht wieder Geld. Der ESM bereitet die nächste Zahlung vor. […]
Berlin, 23. Januar 2018. Zur Debatte um eine Obergrenze in der Flüchtlingspolitik der GroKo-Parteien erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende und Bundessprecher der AfD Alexander Gauland:
„Die offensichtliche Verwirrung […]
Zur Anfrage (Drucksache 19/606)
Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/817)
Zur Anfrage (Drucksache 19/561)
Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/764)
Zur Anfrage (Drucksache 19/562)
Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/754)
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