Berlin, 9. September 2024. Zur Ankündigung von Innenministerin Faeser, die Grenzkontrollen auszuweiten, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio:
„Kurz […]
Berlin, 8. September 2024. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am Sonntag auf einer Sonder-Fraktionssitzung in Berlin über die Schwerpunkte ihrer parlamentarischen Arbeit […]
Berlin, 6. September 2024. Seit dem 01.07.2024 sind Unternehmen der ambulanten Intensivpflege umsatzsteuerpflichtig. Das geht aus einer aktuellen Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes im […]
Berlin, 6. September 2024. Zu den Spekulationen, die Deutsche Bahn könnte die Digitalisierung des Schienenverkehrs auf die lange Bank schieben, erklärt der stellvertretende […]
Berlin, 5. September 2024. Bisher wurden alle Corona-Klagen abgewiesen, mit der Begründung, dass das Robert-Koch-Institut (RKI) seine Erkenntnisse politisch unabhängig und rein nach […]
Berlin, 5. September 2024. Zum heute von Innenministerin Faeser vorgestellten Lagebild des Bundeskriminalamtes zur Organisierten Kriminalität teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
Berlin, 5. September 2024. Zur Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einem Sondervermögen für die innere Sicherheit teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, […]
Berlin, 5. September 2024. Zur Ankündigung einer Nullrunde für das Bürgergeld durch Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im […]
Berlin, 4. September 2024. Zur Antwort der Bundesregierung auf seine Fragen zum Berufsverbot für Corona-kritische Ärzte (August 2024, Arbeitsnummern 8/315 und 8/316) erklärt […]
Berlin, 4. September 2024. Angesichts der düsteren Prognose des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für den Standort Deutschland teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
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