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Dezember 2023

Jürgen Braun: Heuchlerisches Schweigen zu Weihnachtsmassakern an Christen in Nigeria

2023-12-28T14:50:54+01:00

Berlin, 28. Dezember 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat kein Verständnis für das Schweigen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und von […]

Jürgen Braun: Heuchlerisches Schweigen zu Weihnachtsmassakern an Christen in Nigeria2023-12-28T14:50:54+01:00

Peter Felser: AfD-Fraktion setzt sich für die Freiheit der Waldbesitzer ein

2023-12-23T22:55:23+01:00

Berlin, 23. Dezember 2023. Zu den Plänen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir für eine grundlegende Reform des Bundeswaldgesetzes teilt der forstpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Felser, […]

Peter Felser: AfD-Fraktion setzt sich für die Freiheit der Waldbesitzer ein2023-12-23T22:55:23+01:00

Kay Gottschalk: Erhoffte Entspannung der Inflation verpufft angesichts der Steuererhöhungen

2023-12-22T14:23:37+01:00

Berlin, 22. Dezember 2023. Angesichts neuer Daten des Ifo-Instituts, die eine steigende Preiserwartung der Unternehmen zeigen, warnt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay […]

Kay Gottschalk: Erhoffte Entspannung der Inflation verpufft angesichts der Steuererhöhungen2023-12-22T14:23:37+01:00

René Springer: Masseneinwanderung führt zu drastischen Beitragserhöhungen bei Krankenkassen

2023-12-22T09:42:06+01:00

Berlin, 22. Dezember 2023. Gesundheitsminister Lauterbach hat den Zusatzbeitrag der Krankenkassen um 0,1 Prozentpunkte auf 1,7 Prozent erhöht, um ein milliardenschweres Defizit auszugleichen. […]

René Springer: Masseneinwanderung führt zu drastischen Beitragserhöhungen bei Krankenkassen2023-12-22T09:42:06+01:00

Eugen Schmidt: Rundumbetreuung von Asylbewerbern — deutsche Spätaussiedler im Stich gelassen

2023-12-21T21:20:59+01:00

Berlin, 21. Dezember 2023. „Die Bundesregierung plant neben der flächendeckenden behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung keine zusätzliche Betreuung für Deutsche, die als Spätaussiedler anerkannt werden wollen“, heißt es […]

Eugen Schmidt: Rundumbetreuung von Asylbewerbern — deutsche Spätaussiedler im Stich gelassen2023-12-21T21:20:59+01:00

Norbert Kleinwächter: EU-Migrationspakt öffnet die Schleusen für noch mehr illegale Migration

2023-12-21T20:02:12+01:00

Berlin, 21. Dezember 2023. Der Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion für den EU-Migrationspakt, Norbert Kleinwächter, kritisiert den EU-Asylkompromiss:

„Der EU-Migrationspakt öffnet die Schleusen für noch viel […]

Norbert Kleinwächter: EU-Migrationspakt öffnet die Schleusen für noch mehr illegale Migration2023-12-21T20:02:12+01:00

Ulrike Schielke-Ziesing: Die Ampel streicht bei den Falschen

2023-12-21T15:24:35+01:00

Berlin, 21. Dezember 2023. Zu den Auswirkungen des Kabinettsbeschlusses zum Haushalt, insbesondere auf Landwirte und Rentner, teilt die AfD-Abgeordnete Ulrike Schielke-Ziesing, Mitglied im Haushaltsausschuss und […]

Ulrike Schielke-Ziesing: Die Ampel streicht bei den Falschen2023-12-21T15:24:35+01:00

Gottfried Curio: Ampel täuscht die Bürger bei Rückführungen und Einbürgerungen

2023-12-22T09:47:57+01:00

Berlin, 21. Dezember 2023. Zu den von der Ampel vereinbarten Kompromissen beim sogenannten Rückführungsverbesserungsgesetz sowie der Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrechts erklärt der innenpolitische Sprecher […]

Gottfried Curio: Ampel täuscht die Bürger bei Rückführungen und Einbürgerungen2023-12-22T09:47:57+01:00

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