René Springer: Abgabenlast für Inländer senken
2024-07-10T14:54:23+02:00Berlin, 10. Juli 2024. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat auf Basis von Zahlen des Statistischen Bundesamtes ermittelt, dass die Einkommensbelastungsquote im laufenden […]
Juli 2024
Götz Frömming: BAföG-Urteil ist eine Blamage mit Ansage
2024-07-10T14:39:18+02:00Berlin, 10. Juli 2024. Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die Regelungen über die Höhe des BAföG im Jahr 2021 gegen das Grundgesetz […]
Christina Baum: Bei unklarer Todesursache in Zusammenhang mit einer COVID-19-Impfung muss eine Obduktion erfolgen
2024-07-09T11:33:55+02:00
Nicole Höchst: Bildungsexperte bestätigt Position der AfD-Bundestagsfraktion
2024-07-08T15:38:22+02:00Berlin, 8. Juli 2024. Zur aktuellen Kritik des Direktors des Leibniz-Instituts für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik, Olaf Köller, bezüglich der sinkenden […]
René Springer: Ampel-Pläne zur Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte sind offen inländerfeindlich
2024-07-09T11:14:14+02:00Berlin, 8. Juli 2024. Bei ihren Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025 hat sich die Ampel-Regierung auf Maßnahmen gegen den Arbeitskräftemangel geeinigt. Sie will die […]
Matthias Moosdorf: AfD-Fraktion unterstützt Orbans Friedensinitiative
2024-07-06T09:02:25+02:00Berlin, 6. Juli 2024. Ungarns Präsident Viktor Orban besucht Kiew und Moskau und bekräftigt den Willen zum Frieden in Europa.
Dazu teilt […]
Ulrike Schielke-Ziesing: Auf die Altersversorgung rollt ein Tsunami an Leistungsansprüchen zu
2024-07-05T17:47:28+02:00Berlin, 5. Juli 2024. Das Statistische Bundesamt hat aktuelle Zahlen zum Anteil der Rentner vorgelegt, die im Alter auf Grundsicherung angewiesen sind. Demnach […]
Carolin Bachmann / Götz Frömming: Bundesregierung bestellt gewünschtes Studienergebnis gegen originalgetreue Wiedererrichtung der Bauakademie
2024-07-05T17:42:16+02:00Berlin, 5. Juli 2024. Im Bauausschuss wurde über den Antrag der AfD zur originalgetreuen Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie debattiert (Bundestagsdrucksache 20/11629). Schon im Jahr […]
Leif-Erik Holm: Dynamisierungspaket ist kein Befreiungsschlag, sondern eine Luftnummer
2024-07-05T16:38:40+02:00Berlin, 5. Juli 2024. Anlässlich der Haushaltseinigung der Ampel kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, die ausbleibende Entlastung der Wirtschaft:
[…]
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Haushaltseinigung ist keine gute Nachricht für Deutschland
2024-07-05T15:14:56+02:00Berlin, 5. Juli 2024. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla erklären zur Koalitionseinigung auf einen Haushaltsentwurf für […]
