Berlin, 18. August 2025. Laut einem Bericht der BILD steht ein türkischer Fernsehmoderator in Deutschland im Bürgergeld-Bezug, während er zugleich in der Türkei als TV-Gesicht […]
Berlin, 18. August 2025. Zum Fehlen eines eigenen Einzelplans für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in der Vorlage des Haushaltsentwurfs für 2026 erklärt […]
Berlin, 18. August 2025. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert eine Reform der Einkommensteuer für untere und mittlere Einkommen. Hierzu teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay […]
Berlin, 16. August 2025. Zum Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska erklärt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier:
„Trump […]
Berlin, 16. August 2025. Zur aktuellen Resolution des Bundesverbands der Freien Berufe e. V. (BFB) zur Stärkung der Selbstverwaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung (VBG) und […]
Berlin, 15. August 2025. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, erklärt zu den Veränderungen im Bahnvorstand:
„Die AfD-Fraktion hat auf Basis klarer Fakten bereits in […]
Berlin, 15. August 2025. Zwei SPD-Landräte aus Thüringen schlagen vor, Asylbewerbern und Migranten aus Nicht-EU-Ländern Sozialleistungen künftig nur noch als zinsloses Darlehen zu gewähren. Wer […]
Berlin, 14. August 2025. Eine von der EU-Kommission veröffentlichte Projekttabelle, die unter ngotransparency.eu öffentlich einsehbar ist, zeigt, dass auch deutsche Steuergelder in großem Umfang für […]
Berlin, 14. August 2025. Die Bundesregierung erachtet digitale Identitäten als „grundsätzlich“ geeignete Instrumente zur geplanten Altersverifikation bei Online-Diensten wie Sozialen Netzwerken. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Berlin, 14. August 2025. Mit dem aktuellen Versorgungsbericht des Bundesinnenministeriums (BMI) legt die Bundesregierung neue Zahlen zu den Ausgaben für Pensionen der Bundesbeamten, Richter und […]
