Berlin, 18. Oktober 2025. Nach Medienberichten soll der heutige Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, als Herausgeber eines im Internet publizierten Magazins gegen das […]
Berlin, 18. Oktober 2025. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat angekündigt, zur Entlastung von Unternehmen Arbeitsschutzvorschriften zu reduzieren. Für kleine und mittlere Unternehmen mit weniger als […]
Berlin, 17. Oktober 2025. Der AfD-Fraktion als zweitgrößter Fraktion im Deutschen Bundestag wurde der ihr zustehende Vorsitz im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verweigert. […]
Berlin, 17. Oktober 2025. Unter Federführung der AfD-Bundestagsfraktion haben Abgeordnete der AfD aus Bundestag und Landesparlamenten die Resolution „Krankenhaussicherung und Krankenhausreform“ beschlossen, um die Krankenhäuser […]
Berlin, 17. Oktober 2025. Zur anhaltenden Diskussion über die geplante EU-Verordnung zur „Chatkontrolle“ teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit:
„Dreißig Minuten zu reden, […]
Berlin, 17. Oktober 2025. Laut aktueller Berichterstattung <https://www.bild.de/politik/inland/es-gibt-einfach-zu-viele-leistungen-fors cher-scheitern-an-sozialstaats-auswertung-68efc55206329773ec6736e9> haben Sozialexperten aufgrund tausender Paragrafen im Sozialrecht und einer Vielzahl an möglichen Geld-, Sach- […]
Berlin, 16. Oktober 2025. Laut den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends 2024 verfehlten im vergangenen Jahr fast neun Prozent der Neuntklässler die Mathematik-Mindeststandards für einen Hauptschulabschluss und […]
Berlin, 16. Oktober 2025. Laut Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion „Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes: Anerkennung von Assistenzhunden“ (BT-Drs. 21/1873), können Menschen […]
Berlin, 16. Oktober 2025. Im Jahr 2024 hat das Defizit der Kommunen 24,3 Milliarden Euro betragen. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Defizit vervierfacht. […]
Berlin, 16. Oktober 2025. Zum Antrag der AfD-Fraktion „Alarmsignal Stellenabbau bei Lufthansa – Erhöhung der Luftverkehrsteuer zurücknehmen“ (Drs. 21/2223) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Otto Strauß: […]
