August 2022

Martin E. Renner: Fall Schlesinger zeigt, Deutschland braucht eine grundlegende Reform seiner Medienordnung

2022-08-08T15:27:32+02:00

Berlin, 8. August 2022. Zur heute stattfindenden Sondersitzung des RBB-Rundfunkrats zum angekündigten „Rückzug“ der umstrittenen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger erklärt der medienpolitische Sprecher der […]

Martin E. Renner: Fall Schlesinger zeigt, Deutschland braucht eine grundlegende Reform seiner Medienordnung2022-08-08T15:27:32+02:00

René Springer: Heizkostenkrise für Millionen Haushalte ist ein hausgemachtes Problem

2022-08-08T13:38:33+02:00

Berlin, 8. August 2022. Aufgrund der explodierenden Gaspreise werden nach Einschätzung des Deutschen Mieterbunds Millionen Haushalte ihre Heizkosten nicht zahlen können. Betroffen seien vor allem Menschen, […]

René Springer: Heizkostenkrise für Millionen Haushalte ist ein hausgemachtes Problem2022-08-08T13:38:33+02:00

Bernd Schattner: Özdemir setzt Forderung der AfD-Fraktion zur Freigabe der Stilllegungsflächen und der Fruchtfolgeregelung um

2023-01-05T12:48:05+01:00

Berlin, 8. August 2022. Zur Entscheidung von Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir, die Regeln zur verpflichtenden Stilllegung und für Fruchtfolgen auszusetzen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner:

[…]

Bernd Schattner: Özdemir setzt Forderung der AfD-Fraktion zur Freigabe der Stilllegungsflächen und der Fruchtfolgeregelung um2023-01-05T12:48:05+01:00

Martin E. Renner: Causa Schlesinger offenbart Strukturproblem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

2022-08-05T16:10:28+02:00

Berlin, 5.  August 2022. Zum Verbleib Patricia Schlesingers im Amt der RBB-Intendantin erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner:

„Der […]

Martin E. Renner: Causa Schlesinger offenbart Strukturproblem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks2022-08-05T16:10:28+02:00

René Springer: Bundesregierung verursacht mit Gasumlage das nächste sozialpolitische Desaster

2022-08-08T17:26:24+02:00

Berlin, 5. August 2022. Auf die Verbraucher kommen durch eine staatliche Gasumlage zusätzliche Energiekosten von mehreren Hundert Euro im Jahr zu. Das Kabinett […]

René Springer: Bundesregierung verursacht mit Gasumlage das nächste sozialpolitische Desaster2022-08-08T17:26:24+02:00

Kay-Uwe Ziegler: Lauterbachs Politik wird zum Versorgungsrisiko in der ambulanten Versorgung

2023-01-05T13:59:45+01:00

Berlin, 4. August 2022. Patienten müssen sich demnächst auf Aufnahmestopps in den Praxen und lange Wartezeiten auf Arzttermine einstellen. Der Gesundheitsminister streicht mit […]

Kay-Uwe Ziegler: Lauterbachs Politik wird zum Versorgungsrisiko in der ambulanten Versorgung2023-01-05T13:59:45+01:00

Martin Sichert: Skandalöser Ampel-Plan – Booster-Impfung alle drei Monate ab Oktober, sonst gilt man als ungeimpft

2022-08-04T15:01:23+02:00

Berlin, 4. August 2022. Die Bundesregierung hat ihren „Herbst-/Winterplan Corona“ veröffentlicht, der noch im September im Bundestag beschlossen werden und ab Oktober in […]

Martin Sichert: Skandalöser Ampel-Plan – Booster-Impfung alle drei Monate ab Oktober, sonst gilt man als ungeimpft2022-08-04T15:01:23+02:00

Jan Wenzel Schmidt: Erhöhung des Sparerpauschbetrags ist zu gering und kommt zu spät

2023-01-05T13:24:35+01:00

Berlin, 4. August 2022. Die Bundesregierung plant, den 2009 eingeführten Sparerpauschbetrag ab dem kommenden Jahr auf 1000 Euro zu erhöhen. Diese Anhebung dient lediglich dem Inflationsausgleich […]

Jan Wenzel Schmidt: Erhöhung des Sparerpauschbetrags ist zu gering und kommt zu spät2023-01-05T13:24:35+01:00

Alice Weidel: Regierung hält wider besseres Wissen an ihrer gesundheitspolitischen Geisterfahrt fest

2022-08-04T13:33:19+02:00

Berlin, 4. August 2022. Zum ab dem 1. Oktober geplanten neuen Infektionsschutzgesetz von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) und Justizminister Buschmann (FDP) erklärt die Fraktionsvorsitzende […]

Alice Weidel: Regierung hält wider besseres Wissen an ihrer gesundheitspolitischen Geisterfahrt fest2022-08-04T13:33:19+02:00
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