Oktober 2024
René Springer: Kürzung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ist der falsche Weg
2024-10-30T15:38:37+01:00Berlin, 30. Oktober 2024. Beschäftigte in Behörden und Unternehmen fallen Berichten zufolge immer häufiger krankheitsbedingt aus. Die Krankenkassen sehen die Gründe in einem […]
Kay Gottschalk: Neue „Too-Big-To-Fail-Bank“ verhindern
2024-10-30T12:44:09+01:00Berlin, 30. Oktober 2024. Im Nachgang zur zweiten von der AfD-Fraktion im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages angemeldeten Selbstbefassung zum Thema „Commerzbank“ ist durch Insider-Hinweise […]
Gerrit Huy: Zweckentfremdung von Krankenkassenbeitragsgeldern muss aufhören
2024-10-29T14:58:14+01:00Berlin, 29. Oktober 2024. Zur Zweckentfremdung von Krankenkassenbeitragsgeldern teilt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, mit:
„Wir thematisieren diese Problematik schon […]
Norbert Kleinwächter: Totaler Kontrollverlust beim Bürgergeld
2024-10-30T10:53:19+01:00Berlin, 29. Oktober 2024. Wie BILD berichtet, wurden im Rahmen der Internen Revision der Bundesagentur für Arbeit (BA) im ersten Halbjahr 2023 bei […]
Harald Weyel: EU sollte Einmischungen in georgische Politik unterlassen
2024-10-29T13:30:30+01:00Berlin, 29. Oktober 2024. Am Sonntag, den 27. Oktober wurde in Georgien ein neues Parlament gewählt. Dabei erzielte die Regierungspartei „Georgischer Traum“ ein […]
Peter Felser: Özdemir darf Landwirte nicht für eigene Karriere im Stich lassen
2024-10-29T10:54:40+01:00Berlin, 29. Oktober 2024. Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, hat sofort nach Ankündigung seiner Baden-Württemberg-Kandidatur mit seiner regionalen Werbetour begonnen. […]
Christina Baum: Mit elektronischer Patientenakte droht Missbrauch von Gesundheitsdaten
2024-10-28T16:35:03+01:00Berlin, 28. Oktober 2024. Zu der anhaltenden Debatte um die elektronische Patientenakte erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss:
„Nachdem die […]
Steffen Kotré/Matthias Moosdorf: Einmischung in innere Angelegenheiten Georgiens birgt Gefahr einer Eskalation
2024-10-27T15:40:20+01:00Berlin, 27. Oktober 2024. Zur Wahl in Georgien erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Steffen Kotre, stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags und Berichterstatter für Georgien:
[…]
René Springer: Arbeitsminister Heils Anwerbetour in Indien ist keine Lösung
2024-10-26T17:00:11+02:00Berlin, 26. Oktober 2024. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirbt anlässlich bilateraler Regierungskonsultationen in Indien um Migration nach Deutschland. Das Land sei aufgrund des Geburtenüberschusses […]
