Berlin, 9. Juni 2023. Die Europäische Kommission plant eine Öko-Designrichtlinie, die nur noch Wärmepumpen als Heizung zulässt, sowie eine neue EU-Gebäuderichtlinie. Diese sieht […]
Berlin, 9. Juni 2023. Zu dem Kompromiss in der Asylpolitik, auf den sich die Innenminister der Europäischen Union geeinigt haben, erklärt der innenpolitische […]
Berlin, 9. Juni 2023. Die Bundesregierung weiß nicht, ob und wie viele sauenhaltende Betriebe es ab 2026 noch in Deutschland geben wird, wie […]
Berlin, 9. Juni 2023. Allein im vergangenen Jahr 2022 hat die sogenannte Amadeu Antonio Stiftung mehr als 2,2 Millionen Euro allein aus Bundesmitteln […]
Berlin, 8. Juni 2023. Zu den laufenden Verhandlungen über eine Reform des EU-Asylrechts teilt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, mit:
„Ministerin […]
Berlin, 7. Juni 2023. Zur Verhaftung von Frank Vogel, der als „Geistiger Vater“ und Begründer des Cum-Ex-Skandals gilt und der schätzungsweise einen Steuerschaden […]
Berlin, 7. Juni 2023. Die Ampel-Regierung erwägt eine absolute Straffreiheit bei Abtreibungen. Eine Umfrage der „Forschungsgruppe Wahlen“ im Auftrag des ZDF hat jedoch ergeben: Die […]
Berlin, 7. Juni 2023. Zu der Übernahme des Systems der digitalen COVID-19-Zertifizierung der Europäischen Union durch die WHO äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina […]
Berlin, 7. Juni 2023. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock trifft bei ihrem Besuch in Brasilien weder Präsident Lula noch ihren Amtskollegen. Medienberichte vermuten dahinter politische […]
Berlin, 7. Juni 2023. Der schwedische Premierminister Ulf Kristersson möchte für sein Land die „strengste Einwanderungspolitik“ innerhalb der EU einführen.
Der arbeits- und […]
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