Christina Baum: Opfer staatlicher Impfzwänge rehabilitieren
2024-10-21T15:31:56+02:00Berlin, 21. Oktober 2024. Der Stabsunteroffizier D. Heidel aus Oldenburg wurde am Sonntag, den 20. Oktober 2024, um 9 Uhr im Zusammenhang mit […]
Oktober 2024
Kay Gottschalk: Kein Steuergeld für Schleuser-NGOs
2024-10-21T13:57:53+02:00Berlin, 21. Oktober 2024. Zu den Zahlungen von Millionen Steuergeldern des Außenministeriums von Annalena Baerbock an sogenannte „Seenot-Aktivisten“ teilt der finanzpolitische Sprecher der […]
Matthias Moosdorf: EU-Referendum in Moldau lässt tief gespaltenes Land zurück
2024-10-21T12:09:33+02:00Berlin, 21. Oktober 2024. Zum Referendum in der Republik Moldau über die EU-Mitgliedschaft des Landes teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Moosdorf, […]
Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor
2024-10-19T14:36:31+02:00Berlin, 19. Oktober 2024. Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die AfD-Fraktion […]
Martin E. Renner: Errichtung eines Zensurnetzwerks im Internet ist nicht hinnehmbar
2024-10-18T15:55:52+02:00Berlin, 18. Oktober 2024. Zur Einrichtung von „Meldestellen“ im Netz durch die Bundesnetzagentur in Umsetzung des Digital Services Act (DSA) äußert sich der medienpolitische Sprecher […]
Kay Gottschalk: Mögliche Löschung von Emails von Olaf Scholz muss aufgeklärt werden
2024-10-18T15:11:18+02:00Berlin, 18. Oktober 2024. Die Bundesregierung teilte Ende September in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 20/13221) zu einer […]
Michael Kaufmann: AfD-Fraktion verurteilt Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit
2024-10-18T14:46:42+02:00Berlin, 18. Oktober 2024. Am Donnerstag gegen 13 Uhr drang eine Gruppe vermummter Personen in die Räume der Freien Universität Berlin (FU) ein […]
Nicole Höchst: Erklärung der Bischofskonferenz ist Dokument der Spaltung
2024-10-18T12:57:11+02:00Berlin, 18. Oktober 2024. Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) verabschiedete im Februar 2024 eine Erklärung zur Unvereinbarkeit von „völkischem Nationalismus“ und Christentum. Unter Berufung […]
Joachim Wundrak: Auswärtiges Amt plante Geheimtreffen mit Taliban-Führern in Brandenburg
2024-10-18T11:24:39+02:00Berlin, 18. Oktober 2024. Das Auswärtige Amt wollte im Frühsommer 2021 hochrangige Taliban-Führer im Gästehaus der Bundesregierung in Neuhardenberg empfangen. Dies ist in […]
Tobias Matthias Peterka: Förderung „gendertransformativer Ansätze in Kamerun“ ist Ausdruck von Dekadenz der Bundesregierung
2024-10-17T17:33:11+02:00Berlin, 17. Oktober 2024. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion teilt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias […]
