November 2025
Keine deutschen Steuergelder für eine Regierung, die Massenmorde an Christen duldet
2025-11-03T13:50:28+01:00Berlin, 3. November 2025. Anlässlich der Drohung des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber der Regierung Nigerias mit einen Militäreinsatz gegen islamistische Milizen, teilt der menschenrechtspolitische Sprecher […]
Außenminister Wadephul steht in der Pflicht, Rückführungsabkommen mit Syrien zu schließen
2025-11-02T14:44:07+01:00Berlin, 1. November 2025. Zur Äußerung von Außenminister Wadephul, eine Rückkehr syrischer Staatsangehöriger nach Syrien sei „kurzfristig nicht möglich“, erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Oktober 2025
Hightech Agenda Deutschland wenig mehr als Absichtserklärungen und Zweckoptimismus
2025-10-31T14:37:32+01:00Berlin, 31. Oktober 2025. Zur Auftaktveranstaltung der Hightech Agenda Deutschland (HTAD) teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Birghan, Mitglied im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung, […]
Massenmord im Sudan umgehend beenden
2025-10-31T13:28:14+01:00Berlin, 31. Oktober 2025. Zu den neuesten Gräueltaten im Sudan teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rainer Rothfuß, mit:
„Eine ungeheure Welle der Gewalt breitet […]
Bundesregierung muss NGO-Liste zur Afghanistan-Aufnahme endlich offenlegen
2025-10-31T12:08:12+01:00Berlin, 31. Oktober 2025. Zur fortgesetzten Einreise afghanischer Staatsangehöriger nach Deutschland trotz gestopptem Aufnahmeprogramm und zur Antwort der Bundesregierung in der Drucksache 20/4516 erklärt […]
Karin Prien muss Bekämpfung von Ausländergewalt an Schulen zur Chefsache machen
2025-10-31T11:31:05+01:00Berlin, 31. Oktober 2025. Eine Studie zur Jugend- und Kindergewalt aus dem bevölkerungsstärksten Bundesland NRW legt offen, wie niedrig die Hemmschwelle zur Gewaltanwendung insbesondere unter […]
Arbeitgeberverbände wollen gesetzlich Versicherte bestrafen
2025-10-31T11:12:41+01:00Berlin, 31. Oktober 2025. In der Diskussion um die maroden Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen fordern die Arbeitgeberverbände drastische Mehrbelastungen für Versicherte: Die kostenlose Mitversicherung von […]
US-Entscheidung, den Präsidenten der Republika Srpska von Sanktionsliste zu nehmen, ist richtig
2025-10-31T10:48:50+01:00Berlin, 31. Oktober 2025. Zur Entscheidung des US-Finanzministeriums, den Präsidenten der Republika Srpska, Milorad Dodik, von der Sanktionsliste des Office of Foreign Assets Control (OFAC) […]
Priorität für Kernkraft statt gescheiterter Gaskraft-Politik
2025-10-30T17:11:19+01:00Berlin, 30. Oktober 2025. Zur Gaskraft-Politik von Ministerin Reiche erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Adam Balten:
„Amazon setzt bereits 750.000 Roboter ein, ersetzt über 100.000 Jobs durch KI […]
