Juni 2021
Frohnmaier: Verabschiedung des Lieferkettengesetzes schadet deutschen Unternehmen und Entwicklungsländern für Jahrzehnte
2021-06-11T11:20:44+02:00Berlin, 11. Juni 2021. Der Deutsche Bundestag hat heute in namentlicher Abstimmung dem Lieferkettengesetz seine Zustimmung erteilt. Die AfD-Fraktion stimmte gegen das Gesetz.
Der entwicklungspolitische Sprecher […]
Braun: Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ pervertiert seinen Auftrag
2021-06-10T15:15:21+02:00Berlin, 10. Juni 2021. Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) hat eine aufwendige Broschüre zum Kampf gegen die AfD vorgelegt. Dazu sagt der menschenrechtspolitische Sprecher […]
Korrekturbitten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe im Dezember 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2021-07-08T15:03:58+02:00Erfassung antisemitischer Straftaten in der Polizeilichen Kriminalstatistik
2021-07-08T15:03:02+02:00Gauland: Kritik des Bundesrechnungshofs zeigt Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses
2021-06-10T14:16:34+02:00Berlin, 10. Juni 2021. Zur Kritik des Bundesrechnungshofes an den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Die […]
Maier/Neumann: AfD-Fraktion für Wiederaufbau von Palmyra
2021-06-10T13:43:37+02:00Berlin, 10. Juni 2021. Die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland setzt sich für den Wiederaufbau der zerstörten Tempelanlage im syrischen Palmyra und auch der zugehörigen […]
Droese: Mehrheit der EP-Abgeordneten geht es nicht um die Menschen in der EU
2021-06-10T13:04:24+02:00Berlin, 10. Juni 2021. Das Europäische Parlament hat die EU-Kommission wegen Untätigkeit verklagt. Sie tue nichts gegen Polen und Ungarn und die dortige Lage der […]