Deutschland braucht eine sofortige Wirtschaftswende
2025-09-30T11:06:10+02:00Berlin, 30. September 2025. Die aktuellen
September 2025
Regierung nimmt den Schwächsten die Unterstützung
2025-09-30T10:28:44+02:00Berlin, 30. September 2025. Zu den Plänen der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken, den Pflegegrad 1 zu kürzen oder gar vollständig zu streichen, teilt die […]
Energiepolitik der Bundesregierung stößt bei AfD-Fraktion auf Kritik
2025-10-02T11:05:48+02:00Berlin, 30. September 2025. Mit einem offenen Brief kritisiert die Arbeitsgemeinschaft Kernkraft der AfD-Bundestagsfraktion die Energiepolitik der Bundesregierung. Der offene Brief appelliert an die drei […]
Weimer muss linksextremer Kulturszene im HKW eine Absage erteilen
2025-09-29T14:48:34+02:00Berlin, 29. September 2025. In dem vom Bund finanzierten „Haus der Kulturen der Welt“ (HKW) wollte der Fernsehkomödiant Jan Böhmermann am 7. Oktober, dem Jahrestag […]
Schutz des passiven Wahlrechts in Deutschland wird Thema vor Europarat
2025-09-29T13:26:25+02:00Berlin, 29. September 2025. Nach dem Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen wird die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PVER) die Verletzungen […]
Bundeszentrale für politische Bildung darf Neutralitätspflicht künftig nicht mehr verletzen
2025-09-26T15:09:45+02:00Berlin, 26. September 2025. Heute hat sich das Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) neu konstituiert. Den Vorsitz übernimmt künftig Christina Stumpp (CDU). Dazu […]
Böhmermann lässt mit Weimers Segen Israelhasser auftreten
2025-09-26T15:08:25+02:00Berlin, 26. September 2025. Während der CDU-nahe Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verkündet, künftig „keine staatlichen Gelder mehr für antisemitische Events“ bereitzustellen, passiert das genaue Gegenteil: Unter […]
Regierung lässt Rentner, Teilzeitkräfte und Arbeitnehmer mit Überstunden im Regen stehen
2025-09-26T15:17:53+02:00Berlin, 26. September 2025. Die Bundesregierung hat laut Medienberichten steuerliche Vorteile für Überstunden, arbeitende Rentner und Teilzeitkräfte, die ihre Arbeitszeit erhöhen, auf Eis gelegt. Der […]
Google bestätigt Zensur und warnt vor dem Digital Services Act
2025-09-24T17:22:30+02:00Berlin, 24. September 2025. Nach Facebook und Twitter (heute ?) bestätigt nun auch Google, dass auf Druck der US-Regierung Inhalte unterdrückt wurden. Diese Zensurbestrebungen der […]
Minister Rainer lobt sich für Phantom-Engagement bei Entwaldungsverordnung
2025-09-24T16:12:52+02:00Berlin, 24. September 2025. Zur Entscheidung der EU-Kommission, das Inkrafttreten der EU-Entwaldungsverordnung um ein weiteres Jahr zu verschieben, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und […]
