März 2021
Im Jahr 2020 abgeschlossene Maßnahmen und Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
2021-04-27T14:50:53+02:00
Hampel: Indopazifik-Einsatz der Marine völlig realitätsfern
2021-03-15T14:47:12+01:00Berlin, 12. März 2021. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat China in einem Interview eine zunehmend aggressive Außen- und Sicherheitspolitik vorgeworfen. Es sei daher an der […]
Brandner: Bundesregierung muss Immobilien der islamistischen Szene unter die Lupe nehmen
2021-03-15T14:23:04+01:00Berlin, 12. März 2021. Wie sich aus den Antworten der Bundesregierung auf mehrere Nachfragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die Bundesregierung keine Kenntnisse zu […]
Gauland: Der Impf-Bürokratismus der Bundesregierung versagt – Hausärzte sollen impfen
2021-03-15T14:20:21+01:00Berlin, 12. März 2021. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kritisiert die Verzögerungen beim Impfstart in Hausarztpraxen:
„Impfzentren stehen leer, Impfstoff steht ungenutzt […]
Hess: Gewerkschaft der Polizei agiert als verlängerter Arm der Grünen und der SPD
2021-03-15T14:18:14+01:00Berlin, 12. März 2021. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat AfD-Mitglieder und -Unterstützer dazu aufgefordert, die Gewerkschaft zu verlassen.
Dazu erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der […]
Boehringer: Der Bundesrechnungshof bestätigt AfD-Fraktion – EU-Wiederaufbaufonds „überdehnt“ das geltende Recht
2021-03-15T14:16:33+01:00Berlin, 12. März 2021. Der Bundesrechnungshof hat gestern einen Bericht zur geplanten EU-Kreditaufnahme veröffentlicht und dabei sehr ernsthafte rechtliche Bedenken angemeldet.
Der haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Braun: Malcom Ohanwe gibt strafbewehrte Unterlassungserklärung ab
2021-03-15T14:15:43+01:00Berlin, 12. März 2021. Der TV-Moderator Malcom Ohanwe hat gegenüber dem AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Malcom Ohanwe verpflichtet sich in dieser Unterlassungserklärung, […]
Baumann: Unionsfraktion muss endlich umfassend aufklären
2023-01-12T18:10:05+01:00Berlin, 12. März 2021. Zu den Vorgängen innerhalb der Bundestagsfraktion von CDU/CSU teilt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Bernd Baumann, […]
Boehringer: Der Bundesrechnungshof bestätigt AfD-Fraktion – EU-Wiederaufbaufonds „überdehnt“ das geltende Recht
2021-03-17T11:23:25+01:00
Berlin, 12. März 2021. Der Bundesrechnungshof hat gestern einen Bericht zur geplanten EU-Kreditaufnahme veröffentlicht und dabei sehr ernsthafte rechtliche Bedenken angemeldet.
Der haushaltspolitischer Sprecher der […]
