Berlin, 7. April 2026. Bauministerin Verena Hubertz sieht in einer zu gründenden Bundeswohnungsbaugesellschaft einen „Gamechanger“. Der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, sieht in dem […]
Berlin, 7. April 2026. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Öffentlichen Gesamthaushalt 2025 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller:
„Die heutigen […]
Berlin, 7. April 2026. Erneut ist es in Deutschland zu einem brutalen Gewaltausbruch eines minderjährigen Ausländers gekommen. Ein 13-Jähriger aus dem Irak verletzte einen Busfahrer […]
Berlin, 7. April 2026. An der Gauseköte im Teutoburger Wald sollen sieben Windindustrieanlagen errichtet werden. Mit einer Höhe von 256 Metern würden diese das 56 […]
Berlin, 2. April 2026. Zu der Diskussion über die Rückführung syrischer Asylbewerber erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Selten wurde politisches Scheitern einer deutschen […]
Berlin, 2. April 2026. Nachdem das Kraftstoffmaßnahmenpaket mit der 12-Uhr-Regel der Bundesregierung die Spritpreise nicht senken konnte, fordert die SPD nun einen Spritpreisdeckel. Dazu erklärt […]
Berlin, 1. April 2026. Zur Ankündigung der Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD), 177 Millionen Euro für den Nahen Osten bereitzustellen, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der […]
Berlin, 1. April 2026. Führende Wirtschaftsforschungsinstitute korrigieren ihre Konjunkturprognose für 2026 von 1,3 Prozent auf 0,6 Prozent. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: […]
Berlin, 1. April 2026. Zwei Jahre nach der Cannabis-Legalisierung zeigt sich: Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) des ehemaligen Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) ist auf ganzer Linie gescheitert. […]
Berlin, 1. April 2026. Zur Äußerung von Kanzler Merz, 80 Prozent der Syrer in Deutschland sollten nach Syrien zurückkehren, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
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