Februar 2021
Korrekturbitten des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof (GBA) im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2021-02-17T14:43:37+01:00Frömming/Spangenberg: Bundesregierung sieht keine Fehler bei der Impfstoffbeschaffung – Ende des Lockdowns „nicht absehbar“
2021-02-04T14:07:28+01:00Berlin, 4. Februar 2021. Die Bundesregierung war in alle Schritte der EU bei der Impfstoffbeschaffung eng eingebunden und verteidigt die Vorgehensweise der Kommission. Ein Ende […]
Gottschalk: Olaf Scholz sollte erst im Finanzministerium seine Hausaufgaben machen
2021-02-04T12:23:54+01:00Berlin, 4. Februar 2021. Medienberichten zufolge soll Finanzminister Olaf Scholz im Corona-Kabinett harsche Kritik an Ursula von der Leyen aufgrund des Impf-Debakels geübt haben. Der […]
Münzenmaier: Grundrechte für alle Bürger wiederherstellen – und nicht nur für Geimpfte
2021-02-04T12:00:04+01:00Berlin, 4. Februar 2021. Zur Diskussion um mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen für bereits Geimpfte erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Sebastian Münzenmaier:
„Wir […]
Schlund: Erforschung neuer COVID-19-Therapeutika unzureichend gefördert
2021-02-04T11:36:32+01:00Berlin, 4. Februar 2021. In einer Studie des Professors Jochen Bodem vom Institut für Virologie und Immunbiologie der Julius-Maximilians-Universität Würzburg wurde der Nachweis erbracht, dass […]
Glaser: Wahlrechts-Modell der AfD-Fraktion hätte die Probleme gelöst
2021-02-04T12:21:38+01:00Berlin, 4. Februar 2021. Abgeordnete von FDP, Grünen und Linkspartei haben ihre Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht gegen das neue Bundestags-Wahlgesetz vorgestellt, nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, […]
Frömming: Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen schützen
2021-02-03T16:56:22+01:00Berlin, 3. Februar 2021. Zur Initiative des Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming:
„Die Initiative vieler renommierter Wissenschaftler zur Stärkung […]