Februar 2021

Seitz: Grundrechte nicht mehr länger aussetzen

2021-02-03T14:59:59+01:00

Berlin, 3. Februar 2021. Zu den Plänen der Bundesregierung, den Ausnahmezustand bis mindestens Juni zu verlängern, erklärt der Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Parlamentsrecht und Geschäftsordnung, […]

Seitz: Grundrechte nicht mehr länger aussetzen2021-02-03T14:59:59+01:00

Gottschalk: Die Reform der BaFin hätte es ohne den Untersuchungsausschuss Wirecard nie gegeben

2021-02-03T14:56:09+01:00

Berlin, 3. Februar 2021. Nach dem Wirecard-Skandal und der unrühmlichen Rolle, welche die deutsche Finanzaufsicht BaFin darin gespielt hat, will Finanzminister Scholz die Behörde auf […]

Gottschalk: Die Reform der BaFin hätte es ohne den Untersuchungsausschuss Wirecard nie gegeben2021-02-03T14:56:09+01:00

Korrekturbitten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

2021-02-17T13:59:37+01:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Korrekturbitten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)2021-02-17T13:59:37+01:00

Weidel: Statt Fehler einzugestehen, blickt Merkel arrogant auf die Bürger herab

2021-02-03T12:53:12+01:00

Berlin, 3. Februar 2021. Zum ARD-Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das Impf-Debakel sagt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Die Arroganz, mit der die Kanzlerin auf die […]

Weidel: Statt Fehler einzugestehen, blickt Merkel arrogant auf die Bürger herab2021-02-03T12:53:12+01:00

Podolay: Regierung ignoriert weiterhin WHO-Empfehlung zur Corona-Diagnostik

2021-02-02T15:27:03+01:00

Berlin, 2. Februar 2021. Auf der gestrigen Pressekonferenz verweigerte der Sprecher des Bundesministeriums für Gesundheit eine eindeutige Stellungnahme zur aktualisierten Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur […]

Podolay: Regierung ignoriert weiterhin WHO-Empfehlung zur Corona-Diagnostik2021-02-02T15:27:03+01:00
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