Pressemitteilungen Archive - Seite 473 von 1526 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Jacobi: Verbot der Rassendiskriminierung im Grundgesetz nicht abschaffen
Gallerie

Jacobi: Verbot der Rassendiskriminierung im Grundgesetz nicht abschaffen

2021-06-25T15:36:07+02:00

Berlin, 25. Juni 2021. Der Rechtsausschuss des Bundestags hat in dieser letzten Sitzungswoche noch eine Anhörung zur Abschaffung des Verbots der Rassendiskriminierung im Grundgesetz durchgeführt, […]

Jacobi: Verbot der Rassendiskriminierung im Grundgesetz nicht abschaffen2021-06-25T15:36:07+02:00

Korrekturbitten des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) im dritten Quartal 2020 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

2021-07-12T14:23:35+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Korrekturbitten des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) im dritten Quartal 2020 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)2021-07-12T14:23:35+02:00

Alice Weidel: Verfassungswidrige Forderungen – Kretschmann muss umgehend zurücktreten
Gallerie

Alice Weidel: Verfassungswidrige Forderungen – Kretschmann muss umgehend zurücktreten

2021-06-25T11:18:35+02:00

Berlin, 25. Juni 2021. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung „nicht verhältnismäßige“ Maßnahmen „gegenüber den Bürgern“ gefordert, […]

Alice Weidel: Verfassungswidrige Forderungen – Kretschmann muss umgehend zurücktreten2021-06-25T11:18:35+02:00

Stefan Keuter/Beatrix von Storch: Merkels Versprechen zur Aufklärung des islamistischen Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde nicht eingelöst
Gallerie

Stefan Keuter/Beatrix von Storch: Merkels Versprechen zur Aufklärung des islamistischen Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde nicht eingelöst

2023-01-05T11:08:47+01:00

Berlin, 24. Juni 2021. Der Abschlussbericht zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde im Bundestag debattiert – mit einem Sondervotum der AfD-Bundestagsfraktion.

Der AfD-Obmann im 1. […]

Stefan Keuter/Beatrix von Storch: Merkels Versprechen zur Aufklärung des islamistischen Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde nicht eingelöst2023-01-05T11:08:47+01:00

Hampel: Zweite Libyen Konferenz – Erneute Ankündigungen und fromme Wünsche
Gallerie

Hampel: Zweite Libyen Konferenz – Erneute Ankündigungen und fromme Wünsche

2021-06-24T16:07:05+02:00

Berlin, 24. Juni 2021. Zur zweiten Libyen Konferenz, zu der Außenminister Maas und die Vereinten Nationen am 23. Juni in Berlin eingeladen hatten, äußert sich […]

Hampel: Zweite Libyen Konferenz – Erneute Ankündigungen und fromme Wünsche2021-06-24T16:07:05+02:00

Jacobi: Änderung des Infektionsschutzgesetzes unter der Tarnkappe ist Missachtung des Parlaments
Gallerie

Jacobi: Änderung des Infektionsschutzgesetzes unter der Tarnkappe ist Missachtung des Parlaments

2021-06-24T15:16:59+02:00

Berlin, 24. Juni 2021. Der Bundestag stimmt heute über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts ab. Allerdings wurde ihm mit einer erneuten Änderung […]

Jacobi: Änderung des Infektionsschutzgesetzes unter der Tarnkappe ist Missachtung des Parlaments2021-06-24T15:16:59+02:00

Höchst: Funktionierende Demokratien brauchen keine Sprech- und Schreibdiktatur
Gallerie

Höchst: Funktionierende Demokratien brauchen keine Sprech- und Schreibdiktatur

2021-06-24T15:11:36+02:00

Berlin, 24. Juni 2021. Die großen deutschsprachigen Presseagenturen haben die schrittweise Zurückdrängung des generischen Maskulinums angekündigt.

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst erklärt dazu:

„Dem Land der Dichter und […]

Höchst: Funktionierende Demokratien brauchen keine Sprech- und Schreibdiktatur2021-06-24T15:11:36+02:00